# taz.de -- Regierung von SPD, Grünen und FDP steht: Koalitionsvertrag unterschrieben
> SPD, Grüne und FDP haben das Programm ihrer gemeinsamen
> Regierungskoalition besiegelt. Am Mittwoch soll Olaf Scholz zum Kanzler
> gewählt werden.
IMG Bild: Grünes Licht: Die Ampel steht
Berlin dpa/afp | SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag für eine
Ampel-Regierung unterzeichnet. Der [1][designierte Bundeskanzler Olaf
Scholz (SPD)] sowie die Vorsitzenden der drei Parteien und die
Fraktionsspitzen unterschrieben den 177 Seiten starken Vertrag.
Scholz soll am Mittwochmorgen im Bundestag zum Nachfolger von
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewählt werden, das Kabinett soll
ebenfalls am Mittwoch vereidigt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära
von Angela Merkel (CDU), die bei der Wahl am 26. September nicht wieder
kandidiert hatte.
Mit dem geplanten Regierungswechsel steht Deutschland nach Einschätzung des
designierten Bundeskanzlers vor einem Aufbruch. „Es geht auch um einen
Aufbruch – ein Aufbruch, den wir in einer schwierigen Zeit zustande bringen
müssen, wo wir immer noch damit herausgefordert sind, die Corona Pandemie
zu bekämpfen“, sagte Scholz am Mittwoch nach der Unterzeichnung des
Koalitionsvertrags in Berlin. „Das sind die Rahmenbedingungen, unter denen
die Regierung jetzt loslegt.“
Trotz der schwierigen Umstände trete die neue Regierung ihr Amt mit
Optimismus an, sagte Scholz. „Ich würde gerne sagen, dass diese neugierige
Offenheit, die wir bei vielen Bürgerinnen und Bürgern sehen, den
Optimismus, den sie damit verbinden, uns auch selbst erfasst hat“, sagte
er. Scholz stellte sich am Vormittag gemeinsam mit dem designierten
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und dem angehenden Bundesfinanzminister
Christian Lindner (FDP) den Fragen der Medien.
FDP-Chef Christian Lindner sagte: „Jetzt beginnt die Zeit der Tat.“
Grünen-Chefin Annalena Baerbock sprach von einem Koalitionsvertrag „auf der
Höhe der Wirklichkeit, auf der Höhe der gesellschaftlichen Realität“.
Nach SPD und FDP hatten am Montag auch die Grünen [2][dem 177 Seiten
starken Koalitionsvertrag] zugestimmt. Er trägt den Titel „Mehr Fortschritt
wagen“. Zur Unterzeichnung ihres Koalitionsvertrags hatten die drei Partner
einen symbolträchtigen Ort ausgewählt, das Berliner Futurium, ein Zentrum
für Ausstellungen zum Thema Zukunftsgestaltung.
7 Dec 2021
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