URI: 
       # taz.de -- Maßnahmen gegen Telegram: Hass lässt sich nicht löschen
       
       > Dem Messaging-Dienst Telegram Grenzen aufzuzeigen, ist rechtlich
       > kompliziert. Die Polizei kann Nutzer:innen aber auf die Spur kommen.
       
   IMG Bild: ImpfgegnerInnen vernetzen sich über Telegram zum Impfstreik. Demonstration in Berlin am 11.12.2021
       
       Es gibt sie, die digitalen Verstecke im Internet. Für Kriminelle sind sie
       interessant, für Demokratiefeinde, aber auch für die, die vor autoritären
       Regimen fliehen. Die [1][Plattform Telegram] ist einer dieser Orte. Seit
       Tausende [2][Corona-Leugner:innen, „Querdenker:innen“ und
       Rechtsextreme] dort Umsturzfantasien austauschen und sich zu gewalttätigen
       Fackelmärschen im echten Leben verabreden, ist die Politik aufgescheucht
       und versucht, gegen die Plattform vorzugehen.
       
       Das Problem: Das schwerste Schwert der alten Bundesregierung gegen
       [3][Hasskriminalität im Netz] ist das [4][Netzwerkdurchsetzungsgesetz].
       Formal fällt Telegram nicht unter dieses Gesetz, da die Plattform nicht als
       soziales Netzwerk geführt wird. Wäre dies so, wäre Telegram verpflichtet,
       strafbare Inhalte binnen 24 Stunden zu löschen. Zudem wäre es leichter, den
       Eigentümer mit Firmensitz in Dubai zu belangen.
       
       Die Debatte über den Messengerdienst ist nicht neu. Ein Video des
       [5][Attentäters von Halle im Jahr 2019] kursierte auf Telegram,
       islamistische Terrorgruppen vernetzen sich über die Plattform. Und auch im
       Wirecard-Skandal wurde diskutiert, wie die Plattform eingeschränkt oder
       reguliert werden könnte, da Geldtransfers sowie ein Großteil der
       Kommunikation über Telegram liefen.
       
       Seit Jahren ist die Plattform nicht mehr nur ein Messenger für die
       Individualkommunikation. Passiert ist trotzdem nichts. Auch das
       Geschäftsmodell des Telegram-Gründers Pawel Durow ist hinlänglich bekannt:
       grenzenlose Kommunikation und Vernetzung mit absoluter Wahrung der
       Privatsphäre. Eine Anpassung des Gesetzes oder eine Regulierung auf
       EU-Ebene dürfte Monate, wenn nicht Jahre dauern.
       
       Davon unbenommen können Polizeibehörden fragwürdige Chatverläufe in den
       offenen Gruppen verfolgen und auch ahnden. Etliche Extremisten outen sich
       mit Klarnamen in den Chatgruppen. Die Behörden müssten sie nur finden. Die
       Forderungen nach Sperrungen, nach Verboten und dem sofortigen Ende
       Telegrams sind Ausdruck der Hilflosigkeit politischer Akteur:innen. Der
       Hass wird bleiben, auf der Straße und in neuen digitalen Verstecken.
       
       14 Dec 2021
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Deutsche-Politik-attackiert-Telegram/!5819085
   DIR [2] /Gewaltsamer-Protest-von-Querdenkenden/!5814601
   DIR [3] /Hate-Speech-in-sozialen-Netzwerken/!5315544
   DIR [4] /Neues-Netzwerkdurchsetzungsgesetz/!5662774
   DIR [5] /Jahrestag-des-Halle-Anschlags/!5806778
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Tanja Tricarico
       
       ## TAGS
       
   DIR Soziale Netzwerke
   DIR Telegram
   DIR Kriminalität
   DIR GNS
   DIR Internet
   DIR Hasskriminalität
   DIR Internetnutzung
   DIR Youtube
   DIR Digitalisierung
   DIR Telegram
   DIR Schwerpunkt AfD
   DIR Telegram
   DIR Telegram
   DIR "Querdenken"-Bewegung
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Festgenommener Telegram-Gründer: Pawel Durow – oder Paul de Rouve?
       
       Der in Frankreich Verhaftete ist französischer Staatsbürger. Wie der
       gebürtige Russe das schnell und unbürokratisch werden konnte, gibt Rätsel
       auf.
       
   DIR Hass im Netz: Müder Kampf gegen Hasskriminalität
       
       Nach einer Medienrecherche räumen Polizeibehörden Versäumnisse ein.
       Forderungen nach besserer Ausstattung der Dienststellen werden laut.
       
   DIR Wegen Hasskriminalität im Internet: Polizei durchsucht Wohnungen
       
       Bundesweit geht die Polizei gegen Verfasser*innen von Hasskommentaren
       im Internet vor. In Berlin werden acht Wohnungen durchsucht.
       
   DIR Desinformationen im Netz: Eine Plattform als Waffe
       
       Faktenchecker fordern Youtube auf, härter gegen Fake News vorzugehen. Doch
       die Videoplattform reagiert nur zögerlich – kein Einzelfall.
       
   DIR Digitalausschuss-Chefin über Telegram: „Wir werden Druck machen“
       
       Grünen-Politikerin Tabea Rößner über den Umgang mit Hetze auf Telegram und
       die Pläne der Ampelkoalition im Bereich Digitalisierung.
       
   DIR „Querdenker“-Proteste auf Telegram: Außer Kontrolle
       
       In anderen Ländern nutzen demokratische Oppositionelle die App. Hierzulande
       radikalisieren sich dort „Querdenker“. Alles über Telegram.
       
   DIR Coronaproteste in Brandenburg und Berlin: Weiterer Auftrieb
       
       Überwiegend unangemeldet gingen Coronaleugner am Montag vielerorts auf die
       Straßen. Eine der größten Demos erlebte Königs Wusterhausen.
       
   DIR Deutsche Politik attackiert Telegram: Fehlender Zugriff
       
       Die Politik fordert mehr Härte gegen den Hass im Messengerdienst Telegram.
       Doch die Betreiber reagieren nicht. Nun wird der Druck erhöht.
       
   DIR Extremismus im Internet: Faeser will härter durchgreifen
       
       Die neue Innenministerin will stärker gegen Hetze beim Messengerdienst
       Telegram vorgehen. Vor allem bei Coronaprotesten kommt es derzeit vermehrt
       zu Gewalt.
       
   DIR Studie zu „Querdenken“ in BaWü: Esoterik als Nährboden für Proteste
       
       Eine Studie untersuchte, warum „Querdenken“ in Baden-Württemberg so stark
       wurde. Nicht Rechtsextreme, sondern die Mitte habe den Protest
       radikalisiert.