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       # taz.de -- Vivantes-Mitarbeiter:innen am Limit: Pflegende schlagen Alarm
       
       > In Notaufnahmen der landeseigenen Vivantes-Krankenhäuser herrscht
       > permanenter Ausnahmezustand, beklagt ein Brandbrief. Die Missstände lägen
       > im System.
       
   IMG Bild: Es brennt in den Notaufnahmen: Pfleger*innen in einer Krankenhaus sind derzeit hoch belastet
       
       Berlin taz | In einem Brandbrief haben sich 163 Pfleger:innen aus den
       Notaufnahmen der Vivantes-Krankenhäuser an Franziska Giffey (SPD) und an
       den gesamten Berliner Politikbetrieb gewandt. Die Zustände dort würden
       „Ausmaße annehmen, die Sie sich nicht einmal vorstellen können“, heißt es
       in dem Brief. Patient:innen würden „stundenlang auf den Fluren liegen,
       abgestellt ohne Aussicht auf einen Platz auf Station“. Die Beschäftigten
       seien „am Ertrinken“ – sie wüssten nicht, wie lange sie die Situation noch
       durchhalten.
       
       Akut sei es die Coronanotlage, welche die Notaufnahmen überfordere. „Wir
       arbeiten mit derselben Anzahl Pfleger:innen wie vor der Pandemie“,
       erklärte [1][Stella Merendino, Pflegerin in der Notaufnahme des
       Humboldt-Klinikums], die Lage der taz. Dabei sei ihrer Notaufnahme nun noch
       ein Isolationsbereich für 14 Covid-Patient:innen angehängt worden. Diese
       müssten noch zusätzlich zum ohnehin schon kaum zu bewältigenden
       Arbeitsumfang versorgt werden; das sei nicht zu leisten.
       
       Als Sofortmaßnahme wird mehr Personal für die Notaufnahmen gefordert. Zur
       Not müssten dafür auch Pfleger:innen aus anderen Stationen abgezogen und
       mit Leasing-Kräften kompensiert werden, so Merendino. Von der Politik,
       insbesondere von der Senatsfinanzverwaltung, die (noch) unter der Obhut von
       Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) steht, fordern die Pfleger:innen
       zudem die verbindliche Zusage, die Refinanzierung aller Krankenhausbereiche
       sicherzustellen.
       
       Doch offenbar hat sich die Politik kollektiv dafür entschieden, die
       Beschäftigten zu ignorieren. Seit Oktober hätten sie den Brandbrief bereits
       drei Mal an alle entscheidenden Politiker:innen gesandt, erzählt
       Merendino. Lediglich Bettina König, SPD-Politikerin und Mitglied des
       Gesundheitsauschusses, habe überhaupt reagiert – und auch sie habe nur vage
       zugesagt, sich mit den Forderungen auseinanderzusetzen. „Mein Eindruck ist,
       dass in der Politik kaum jemand Ahnung besitzt oder auch nur Interesse für
       die Situation in den Notaufnahmen zeigt“, sagt Merendino frustriert. Ihr
       Eindruck: „Wir werden von Politik und Klinikleitung im Stich gelassen.“
       
       Der Brief kritisiert auch die Entscheidung von Vivantes, wegen des
       Personalmangels Betten auf den Intensivstationen zu sperren. „Das bleibt an
       uns hängen“, sagt Merendino. „Wir können ja keine Patient:innen
       wegschicken. Dann liegen sie auch mal 24 Stunden in unseren Akuträumen, bis
       sie einen Platz auf einer Station bekommen.“
       
       Vivantes-Pressesprecherin Mischa Moriceau bestätigte auf taz-Nachfrage,
       dass „[2][in einzelnen Vivantes-Kliniken] momentan nicht alle Betten
       betrieben werden“. Vivantes hatte bereits im Zuge des Arbeitskampfes der
       Berliner Pflegenden um einen neuen Tarifvertrag wiederholt angekündigt,
       Betten sperren zu wollen, um Pflegende zu entlasten. Dabei seien
       Bettensperrungen nie Forderung der Krankenhausbewegung gewesen, so
       Merendino. „Das würde den Versorgungsauftrag der Berliner Krankenhäuser
       gefährden“, sagt sie.
       
       Etwas enttäuscht ist sie auch vom Tarifvertrag Entlastung. Zwar definiere
       dieser auch für die Notaufnahmen eine Personal-Patient:innen-Quote, diese
       würde allerdings nicht auf Basis der absoluten Anzahl der behandelten
       Patient:innen, sondern aufgrund der Anzahl der Behandlungen, die bei den
       Krankenkassen in Rechnung gestellt werden können, berechnet. Es würde
       deshalb nur so viel Personal eingesetzt, wie der in den Notaufnahmen
       erwirtschaftete Geldbetrag hergebe.
       
       Fast jede:r fünfte Patient:in tauche so nicht im Personalschlüssel auf.
       „Wenn ein:e Patient:in mehrmals im Quartal in der Notaufnahme erscheint,
       wenn Menschen keinen Wohnsitz oder keine Versicherung besitzen, dann sind
       das formal keine abrechenbaren Fälle“, sagt Merendino. Sie sei „nicht
       glücklich“ darüber, dass dies im Tarifvertrag so festgehalten wurde.
       Zugestimmt hätte sie dennoch. „Wir wollten nicht die Abteilung sein, die
       den gesamten Tarifvertrag an die Wand fährt“, sagt sie.
       
       Da die Notaufnahme formal keine sogenannte Pflege am Bett darstellt, können
       Pflegestellen in den Notaufnahmen noch immer nicht über die Krankenkassen
       refinanziert werden. Für andere Klinikbereiche ist dies seit dem
       Pflegepersonalstärkungsgesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
       (CDU) möglich. Als Option, wie dennoch Mindestpersonalbesetzungen
       festgeschrieben werden könnten, nennt der Brief die Definierung der
       Notaufnahmen als „pflegesensitiver Bereich“.
       
       Sogar Vivantes-Pressesprecherin Moriceau stimmt den Pfleger:innen zu,
       dass es insgesamt eine Abkehr vom ökonomisierten Gesundheitssystem hin zu
       einer „bedarfsgerechten Finanzierung“ benötige. Um die Forderungen der
       Beschäftigten vollumfänglich zu erfüllen, ist deshalb wohl auch die
       Bundespolitik gefragt. Bis dahin appelliert Merendino an die Berliner
       Bevölkerung, die Pflegenden in den Notaufnahmen durch eine einfache
       Maßnahme zu entlasten. „Wenn es sich nicht um einen Notfall handelt: Geht
       zu eurem Hausarzt!“, sagt sie.
       
       22 Nov 2021
       
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