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       # taz.de -- Facebooks eigene Regeln: Zu groß darf es nicht geben
       
       > Plattformen wie Facebook schaffen sich nahezu ein eigenes Rechtssystem.
       > Die Größe der Konzerne ist das Problem – eine Entflechtung wäre richtig.
       
   IMG Bild: Der Facebook-Schriftzug auf einem Display am Times Square in New York
       
       Als vor 13 Jahren mit der [1][Insolvenz der Investmentbank Lehman Brothers
       die Börsenkurse nach unten krachte]n und die folgenden Entwicklungen ohne
       staatliches Eingreifen die ein oder andere Großbank mitgerissen hätten,
       etablierte sich ein Satz: Too big to fail. Zu groß – zu systemrelevant
       würde man heute vielleicht sagen –, um nicht mit Staatsgeldern gerettet zu
       werden.
       
       Heute und mit Blick auf die großen IT-Konzerne stehen wir vor einem
       Problem, das sich ähnlich ausdrücken ließe: Too big zu regulate. Google,
       Apple, Facebook, Amazon – sie sind so groß, so mächtig geworden, dass
       Staaten, selbst Staatengemeinschaften wie die EU, sich schwertun, ihnen
       eine wirksame Regulierung entgegenzusetzen. Da gibt es etwa die
       Datenschutz-Grundverordnung, die vieles richtig macht – und trotzdem geht
       es dem datengetriebenen Plattformkapitalismus glänzend.
       
       Dass [2][aktuelle Enthüllungen nahelegen, wie unterschiedlich Facebook bei
       der Durchsetzung seiner eigenen Plattformregeln vorgeht] – etwa bei Revenge
       Porn, also dem Veröffentlichen von Nacktbildern anderer Personen aus Rache
       – zeigt einen Teil des Problems: Die Plattformen schaffen eine Art eigenes
       Rechtssystem. Mit eigenen Regeln, eigenen Durchsetzungsmodi und eigenen
       Beschwerdemöglichkeiten. Klar, mitunter angelehnt an Vorgaben, die etwa die
       EU oder der deutsche Gesetzgeber ihnen machen. Aber wirkliche
       Nachvollziehbarkeit, Stringenz, Transparenz? Nö.
       
       Das ist vor allem deshalb ein Problem, weil die großen Online-Plattformen
       mittlerweile eine zentrale Rolle für den öffentlichen Diskurs spielen.
       Aber: Too big zu regulate, zu groß, um noch reguliert werden zu können,
       sollte nicht zur Kapitulationserklärung werden, sondern zum Ansporn. Denn
       selbst wenn die schiere Größe eine Regulierung in der Praxis schwierig
       macht, lässt sich eines immer noch ändern: die Größe selbst. Dass in der EU
       wie in den USA mittlerweile über Zerschlagung – oder milder: Entflechtung –
       nachgedacht wird, ist daher ein richtiger Ansatz. Es sollte nicht beim
       Nachdenken bleiben.
       
       23 Sep 2021
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://de.wikipedia.org/wiki/Lehman_Brothers
   DIR [2] https://www.wsj.com/articles/the-facebook-files-11631713039
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Svenja Bergt
       
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