# taz.de -- Wahl-Ausschluss von Bremer AfD: AfD-Landesliste darf nicht antreten
       
       > Der Landeswahlausschuss hat die Zulassung am Freitag einstimmig
       > abgelehnt. Landes- sowie Bundesverband der AfD wollen Beschwerde
       > einreichen.
       
   IMG Bild: Die fehlende eidesstattliche Versicherung führt zum Wahlausschluss der AfD Bremen
       
       Bremen dpa/taz | Die [1][Alternative für Deutschland (AfD)] darf mit ihrer
       Bremer Landesliste nicht bei der Bundestagswahl antreten. Der
       Landeswahlausschuss habe die Zulassung am Freitag einstimmig abgelehnt,
       sagte die Sprecherin des Landeswahlleiters. Unter dem Wahlvorschlag habe
       die eidesstattliche Erklärung der Schriftführerin der Wahlversammlung
       gefehlt.
       
       Zwar habe die AfD noch versucht, andere eidesstattliche Erklärungen
       einzureichen. Gesetzlich sei aber die Unterschrift dieser bestimmten Person
       nötig.
       
       Hintergrund der fehlenden Unterschrift sind Unstimmigkeiten im
       Landesverband des kleinsten Bundeslands. Der AfD-Landesverband Bremen und
       der Bundesverband wollten Beschwerde beim Bundeswahlleiter einlegen,
       kündigte der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Jürgewitz an. Bis Montag hat
       die Partei dafür Zeit.
       
       2017 erhielt die AfD bei der Bundestagswahl in Bremen 10 Prozent der
       Stimmen. Bundestagsabgeordneter wurde über die Landesliste der Bremer
       AfD-Politiker Frank Magnitz. Ihm wird eine Nähe zum
       [2][völkisch-nationalistischen „Flügel“] um Björn Höcke nachgesagt. 2019
       erklärte der [3][Verfassungsschutz] den Bremer Landesverband der AfD zum
       Prüffall.
       
       30 Jul 2021
       
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