# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: NRW öffnet Schulen ab Juni
       
       > Ab dann sollen alle Schüler:innen im Bundesland zum Präsenzunterricht
       > zurückkehren. Seit Sommer gab es über 2.700 Demos von
       > Coronaleugner:innen.
       
   IMG Bild: In NRW können Schüler:innen bald am Präsenzunterricht wieder teilnehmen
       
       ## NRW öffnet Schulen ab Juni
       
       In Nordrhein-Westfalen sollen alle Schüler ab dem 31. Mai wieder landesweit
       Präsenzunterricht erhalten. Das kündigte Ministerpräsident Armin Laschet
       (CDU) am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag an. Das gelte für alle
       Schulformen und bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100
       Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner.
       
       Die Sieben-Tage-Inzidenz für NRW war am Mittwoch laut Robert Koch-Institut
       auf 79,9 Neuinfektionen weiter gesunken. Laschet betonte, Corona sei
       besonders für die Jüngeren eine langfristige Gefahr, auch in psychosozialer
       Hinsicht. „Soziale Kontakte kann kein Bildschirm ersetzen, und deshalb ist
       der Präsenzunterricht so wichtig.“ Der solle nun in den fünf Wochen vor den
       Sommerferien für alle wieder kommen. In NRW gibt es rund 2,5 Millionen
       Schüler.
       
       Nach der Bundesnotbremse ist Präsenzunterricht verboten in Kreisen und
       kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165. Am Mittwoch lag
       nur noch Hagen über dieser Schwelle. Stabil unter 165 Neuinfektionen pro
       100.000 Einwohner ist ein Wechselmodus aus Distanz- und Präsenzlernen
       vorgesehen. Ausnahmen galten dabei immer für die Abschlussklassen sowie für
       die Förderschulen, die im Präsenzunterricht bleiben konnten. (dpa)
       
       ## Mindestens 2.700 Coronademonstrationen seit August
       
       Die Bundesregierung geht davon aus, dass seit August vergangenen Jahres
       bundesweit mehr als 2.700 Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen
       stattgefunden haben. Nur 28 der Demonstrationen werden vom Bundesamt für
       Verfassungsschutz als von Rechtsextremen organisiert oder dominiert
       eingestuft, wie aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der
       Linksfraktion hervorgeht, die dem Evangelischen Pressedienst (epd)
       vorliegt. Zuerst hatte das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Mittwoch) über
       die Zahlen berichtet
       
       Der Bundesregierung liegen laut der Antwort „teilweise unbestätigte“
       Hinweise auf über 2.700 Veranstaltungen vor. Konkrete Angaben könnten
       jedoch nur zu Versammlungen und Organisationen gemacht werden, „die dem
       gesetzlichen Beobachtungsauftrag des Bundesamtes für Verfassungsschutz
       (BfV) unterliegen“, heißt es. Das sei insbesondere dann nicht der Fall,
       „soweit es sich um nichtextremistische Versammlungen handelt, an denen sich
       aber Rechtsextremisten in geringer Zahl und ohne prägenden Einfluss auf das
       Demonstrationsgeschehen beteiligt haben“.
       
       Von den 28 als klar rechtsextrem eingestuften Demonstrationen fanden den
       Angaben zufolge alleine 15 in Halle (Saale) statt. Die als rechtsextrem
       eingestuften Versammlungen wurden laut Bundesregierung größtenteils von
       Einzelpersonen, aber auch von Neonazi-Parteien wie „Die Rechte“, „Der
       Dritte Weg“ oder der NPD angemeldet.
       
       Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, kritisierte,
       dass die Bundesregierung nur eine kleine Zahl an Demonstrationen als
       rechtsextrem einstufe. „Um die Zahl der Rechtsextremisten auf dem Papier
       klein zu halten, führt die Bundesregierung immer neue Kategorien für
       Personengruppen ein, die von ihrer Gesinnung her klar rechts stehen“, sagte
       Jelpke.
       
       „Das war bei den Reichsbürgern schon der Fall und wird nun auch bei [1][den
       Querdenkern] so gemacht“, fügte die Bundestagsabgeordnete hinzu. „Dabei
       lassen sich bei einem Großteil dieser Bewegung eindeutig rechte
       Ideologieelemente finden wie Antisemitismus und Relativierung der
       NS-Verbrechen, und der offene Schulterschluss zu AfD, Reichsbürgern und
       Neonazis wird dort geprobt.“ (epd)
       
       ## Höchstwert bei Coronatoten in Indien
       
       Indien hat einen neuen Höchstwert von 4.529 Todesfällen im Zusammenhang mit
       dem Coronavirus binnen 24 Stunden verzeichnet. Die Gesamtzahl der
       Todesfälle in Indien seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 283.248, wie
       die Behörden am Mittwoch mitteilten.
       
       Die Zahl der täglich gemeldeten Coronatoten stieg zuletzt an, da sich das
       Virus in den ländlichen Regionen verbreitet, wo die Gesundheitsversorgung
       schlecht ist. Expert:innen gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl
       der Sterbefälle deutlich höher liegt. Das Land verzeichnete am Mittwoch
       auch mehr als 267.000 Neuinfektionen, damit steigt die Gesamtzahl der
       Corona-Infektionen auf 25,5 Millionen.
       
       Nach Angaben der indischen Behörden gibt es erste Zeichen dafür, dass sich
       die Welle der Ansteckungen abflache, da die Zahl der Neuinfektionen bereits
       am dritten Tag in Folge unter 300.000 lag. „Die Kurve der Pandemie
       stabilisiert sich“, sagte der Leiter der Corona-Task-Force der Regierung,
       V.K. Paul.
       
       Die zweite Coronawelle [2][hat Indien hart getroffen.] Das ohnehin schlecht
       ausgestattete Gesundheitssystem des Landes ist völlig überlastet. In
       zahlreichen Krankenhäusern sind Betten, medizinischer Sauerstoff und
       Medikamente knapp. (afp)
       
       ## Frankreich und Österreich lockern
       
       In Deutschlands Nachbarländern Frankreich und Österreich sind am Mittwoch
       umfangreiche Lockerungen der Coronaregeln in Kraft getreten: In beiden
       Ländern dürfen Cafés und Restaurants nach monatelangem Lockdown wieder
       Gäste empfangen. In Frankreich gilt dies zunächst nur für die
       Außenbereiche, in Österreich sind auch Innenräume unter Auflagen wieder
       geöffnet. Auch Hotels in dem Alpenland empfangen wieder Gäste. Außerdem
       dürfen in beiden Ländern Kultureinrichtungen ihren Betrieb wieder
       aufnehmen.
       
       Für die Außenbereiche von Frankreichs Lokalen gilt eine Begrenzung auf die
       Hälfte der maximal zulässigen Gäste. Am 9. Juni sollen dann auch wieder die
       Innenräume der Gastronomie geöffnet werden.
       
       „Ich hatte schon drei Gäste, die bei mir ihren Kaffee getrunken haben, das
       fühlt sich gut an“, sagte Pascal, der eine Brasserie im Pariser Viertel
       Montmartre betreibt. Mit den Öffnungen kehre wieder „echtes Leben“ in die
       Hauptstadt ein, sagte die Pariserin Amélie. Sie freue sich schon auf
       Treffen mit ihren Freundinnen in den Cafés und Bars.
       
       Seit Mittwoch sind in Frankreich auch „nicht essenzielle“ Geschäfte und
       Kaufhäuser, ebenso wie Museen, Kinos und Theater wieder geöffnet. Die
       nächtliche Ausgangssperre gilt in ganz Frankreich nun erst ab 21.00 Uhr und
       damit zwei Stunden später als bisher.
       
       In Österreich dürfen nach mehr als einem halben Jahr Lockdown seit Mittwoch
       nicht nur die Außenbereiche, sondern auch die Innenbereiche von Cafés, Bars
       und Restaurants wieder besucht werden – dort ist allerdings nur eine
       geringere Auslastung erlaubt. Auch Übernachtungen in Hotels und der Besuch
       von Kulturveranstaltungen sind in Österreich wieder möglich. Voraussetzung
       für den Besuch von Lokalen, Hotels und Kulturveranstaltungen ist ein
       negativer Coronatest, ein vollständiger Corona-Impfschutz oder eine
       überstandene Infektion. In Museen ist dieser Nachweis nicht erforderlich.
       
       Voraussetzungen für die Lockerungen waren in beiden Ländern sinkende
       Infektionszahlen sowie Fortschritte bei den Impfkampagnen. In Frankreich
       ist die Sieben-Tage-Inzidenz stark rückläufig, zuletzt lag sie bei 140. Vor
       drei Wochen war sie noch mehr als doppelt so hoch. In Frankreich haben
       inzwischen gut 20 Millionen Bürger:innen mindestens eine
       Corona-Impfdosis erhalten, das entspricht knapp einem Drittel der
       Bevölkerung.
       
       Auch in Österreich sinkt die Sieben-Tage-Inzidenz stetig. Am Montag hatten
       die Behörden erstmals seit acht Monaten weniger als 500 Neuinfektionen
       binnen 24 Stunden vermeldet. In Österreich erhielten mittlerweile etwa 40
       Prozent der der „impfbaren Bevölkerung“ mindestens eine Corona-Impfdosis.
       (afp)
       
       ## Deutschland: Etwa 11.000 Neuinfektionen
       
       Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 11.040 Neuinfektionen. Das sind 3.869
       Fälle weniger als am Mittwoch vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz
       sinkt weiter auf 72,8 von 79 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele
       Menschen je 100.000 Einwohner:innen sich in den vergangenen sieben
       Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben.
       
       In Zusammenhang mit dem Virus starben 284 weitere Menschen. Damit steigt
       die Zahl der Todesfälle in Deutschland auf insgesamt 86.665 und die der
       Infektionen auf über 3,61 Millionen. (rtr)
       
       19 May 2021
       
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