# taz.de -- Die Zukunft der SPD: Kommt da noch was?
       
       > Am Sonntag will sich die SPD auf ihrem Parteitag als dritte Kraft im
       > Kampf um das Kanzleramt in Szene setzen – aber etwas fehlt.
       
   IMG Bild: Jessica Rosenthal und Saskia Esken gemeinsam bei einer Parteiveranstaltung in Berlin
       
       Jessica Rosenthal sitzt an einem ovalen Holztisch im dritten Stock des
       Willy-Brandt-Hauses in Berlin. Es ist Freitagnachmittag, die 28-Jährige ist
       gerade aus Bonn angekommen und sieht etwas müde aus. Das Homeschooling ist
       anstrengend, sagt sie. Vor allem für die Kleinen. Aber auch für sie. Die
       Juso-Chefin unterrichtet an einer Bonner Gesamtschule. „Als Lehrerin erlebe
       ich, was es heißt, [1][dass so wenig Geld in Bildung gesteckt wurde]“, sagt
       sie.
       
       Rosenthal steht auf Platz 20 der NRW-Landesliste. Und sie ist
       Direktkandidatin der SPD in Bonn. Beides kann reichen, um in den Bundestag
       zu kommen. Es wäre eine steile Karriere. Rosenthal ist seit vier Monaten
       Juso-Vorsitzende und hofft, dass ihr dies beim Wahlkampf in Bonn helfen
       wird. Genau wie ihr Background. „Ich bin die einzige Kandidatin in Bonn,
       die außerhalb des Politikbetriebes arbeitet.“ Allerdings nicht mehr lange,
       wenn ihre Karrierepläne funktionieren.
       
       Am Sonntag verabschiedet die SPD ihr Wahlprogramm und will endlich in den
       Fokus der Aufmerksamkeit – nachdem die Medien bislang vor allem auf [2][die
       Kabale in der Union] und die Harmonie bei den Grünen schauten. Fest steht
       schon jetzt: Ein Viertel der sozialdemokratischen DirektkandidatInnen in
       den 300 Wahlkreisen sind Jusos. „Das ist historisch“, sagt Jessica
       Rosenthal. Und nötig. „Es gibt in der Politik zu wenig Jüngere.“
       
       Die Jusos hatten noch nie in der Geschichte der SPD – Durchschnittsalter 60
       Jahre – so viel Einfluss. Sie haben kräftig daran mitgewirkt, die Partei
       programmatisch nach links zu rücken. Rosenthal rattert die Erfolge
       herunter: „Bürgergeld statt Hartz IV, Abschied von der Schwarzen Null, die
       Einführung der Vermögenssteuer.“ Und ja, Olaf Scholz nehme „diese
       Beschlüsse sehr ernst“.
       
       Seit Kevin Kühnert im Sauseschritt vom Juso zum SPD-Vizechef der Partei
       wurde, gibt es auch bei dem linken Parteinachwuchs eine neue Tonlage.
       Gebremst. Diplomatisch. Moderat. Sie habe „hohen Respekt davor, als
       Minister oder Ministerin oder als Vizekanzler Verantwortung zu tragen“,
       sagt Rosenthal. Die Zeiten, als die Jusos Sturm gegen die verdruckste
       Performance der SPD in der GroKo liefen, sind lange vorbei. „Ich hätte
       manches anders gemacht. Aber als Juso-Bundesvorsitzende habe ich natürlich
       einen anderen Blick darauf.“
       
       ## Die Akademisierung der SPD
       
       2021 ist nicht nur sehr viel Juso in der SPD, sondern auch sehr viel
       SPD-Realpolitik in den Jusos. Die Verwandlung von gesinnungsfesten
       Kapitalismuskritikern zu Pragmatikern scheint nur noch Monate zu brauchen,
       nicht mehr, wie früher, Jahre. Kritiker bescheinigen den Jusos zudem, dass
       sie die Akademisierung der SPD forciert haben. Der SPD-Nachwuchs wird nicht
       mehr in Betrieben rekrutiert, sondern fast nur noch an Unis.
       
       Die SPD tritt 2021 nicht nur so jung wie selten zur Bundestagswahl an. Auch
       in Sachen Diversität ist einiges in Bewegung gekommen. Grüne, Linkspartei
       und auch die Union waren in den letzten 15 Jahren offener für
       postmigrantische Milieus als die starre SPD. Doch jetzt tut sich etwas.
       
       Aziz Bozkurt ist Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt und sagt:
       „Es wird besser.“ Knapp 50 von den 300 DirektkandidatInnen der SPD für die
       Bundestagswahl haben Migrationshintergrund, so viele wie noch nie. Auch
       sonst sieht der 39-Jährige Fortschritte. Die SPD sei „jetzt klar für das
       Antidiskriminierungsgesetz“. Die Abstimmung mit der Parteispitze, vor allem
       mit Saskia Esken, laufe reibungsloser als früher. In Sachen Diversität, so
       Bozkurt, nehmen sich „SPD und Grüne nichts“.
       
       Eigentlich müsste es der SPD besser gehen, als es die bescheidenen Umfragen
       spiegeln. Sie ist, wenn auch spät, für die postmigrantische Gesellschaft
       aufgestellt. Und nicht mehr so abgeschottet gegen Jüngere, auch wenn sie
       den Draht zu den NichtakademikerInnen verloren hat.
       
       Sie hat ein solides, moderat linkes Wahlprogramm, das sie am Sonntag auf
       ihrem dreieinhalb Stunden dauernden Speeddating-Parteitag verabschieden
       wird: 12 Euro Mindestlohn und ein bisschen Umverteilung, viel Klimaschutz
       und viel Sozialstaat. Für all das gibt es in der Gesellschaft Mehrheiten.
       Olaf Scholz passt, seit er den „truly Sozialdemokraten“ in sich entdeckt
       hat, weit besser zum Programm als 2013 der sperrige Peer Steinbrück.
       Trotzdem läuft es nicht für die SPD.
       
       ## Schatten der Vergangenheit
       
       Das liegt an ihrer Vergangenheit, so die Lesart von vielen
       Parteimitgliedern. Die SPD habe „mit den Hartz-Reformen Vertrauen
       verspielt“, sagt Aziz Bozkurt. Jessica Rosenthal sagt das Gleiche, etwas
       vorsichtiger. Dann gab es da noch die ewigen Machtkämpfe bei Gabriel und
       Schulz. Und den Fall Sarrazin. Die Schatten dieser Vergangenheit seien noch
       immer „sehr dunkel“, so Bozkurt. Aber, so Rosenthals frohe Botschaft, „das
       hat wenig mit dem zu tun, was die SPD aktuell tut“.
       
       Die Sünden der Vergangenheit, dann die Läuterung, bald der Wiederaufstieg –
       in diesem sozialdemokratischen Dreiakter leuchtet am Ende Rettung. Und das
       Kanzleramt.
       
       Die SPD hat in der Regierung einiges gegen die Union durchgefochten. Das
       Kurzarbeitergeld in der Pandemie. Das Ende der Billiglohn-Werkverträge in
       der Fleischindustrie. Den Mindestlohn und das Rückkehrrecht in
       Vollzeitjobs. Sie hat etwas gegen die krasse Ausbeutung durch
       Subunternehmer bei Paketdiensten getan. Arbeitergeber zahlen nun 7
       Milliarden Euro mehr in das Gesundheitssystem ein. Und dann noch die
       Grundrente. Warum zählt das so wenig?
       
       Anfrage bei jemandem, der es wissen muss: Wolfgang Schröder, 60,
       Politikwissenschaftler und einer der klügsten Analytiker in der SPD. Die
       WählerInnen, sagt er, sehen diese Reformen „nicht als Ergebnis von sozialen
       Kämpfen, sondern eher als Selbstverständlichkeit. Die Arbeit im
       Maschinenraum der Politik interessiert wenig.“ Was man an der SPD hatte,
       wird man vielleicht erst merken, wenn sie nicht mehr regiert.
       
       Bei den letzten Bundestagswahlen, erinnert Schröder, waren „Umwelt,
       Migration und Debatten über Geschlechterverhältnisse“ ausschlaggebend.
       Keine Themen, bei denen die SPD das Copyright hat. „Die klassischen Fragen
       der Arbeitnehmergesellschaft – Gesundheit, Rente, Verteilung – spielten
       hingegen eine untergeordnete Rolle“, so Schröder. Im Herbst wird es um die
       Post-Corona-Politik gehen. Und ganz viel um das Klima.
       
       ## Fleißige Politiker
       
       Was nun? Anruf in Nordrhein-Westfalen, bei einem, der weiß, wie man
       gewinnt. Felix Heinrichs sitzt Donnerstagabend um halb sieben noch im Büro
       im Rathaus in Mönchengladbach. „Die Leute mögen ja fleißige Politiker“,
       sagt er munter. Er ist jung, 31, offen schwul und in der SPD. Jung ist
       nicht so gut, wenn man Oberbürgermeister in einer konservativen Stadt am
       Niederrhein werden will. Schwul auch nicht unbedingt, und Sozialdemokrat zu
       sein eine sehr hohe Hürde.
       
       Mönchengladbach ist schwarz. Bei den letzten drei Bundestagswahlen bekam
       die CDU an die 50 Prozent. Heinrichs ist erst der zweite Bürgermeister seit
       1945 ohne christdemokratisches Parteibuch. In der Stichwahl wählten ihn 75
       Prozent.
       
       Ist er die Annalena Baerbock von Mönchengladbach? „Das würde ich nicht
       sagen. Ich war ja schon Fraktionsvorsitzender“, sagt Heinrichs trocken. Er
       ist mit 14 Jahren in die SPD eingetreten, wegen Schröders Nein zum
       Irakkrieg, nicht wegen der Agenda. „Mich hat die SPD beeindruckt, weil sie
       Geschichte verkörpert und dieses Land geprägt hat“, sagt er.
       
       Heinrichs hat im ersten Wahlgang 12 Prozent mehr bekommen als die SPD. Weil
       er einen „modernen Wahlkampf mit vielen jungen Leuten gemacht“ habe. Alle
       wussten, dass er in der SPD ist. Das habe ja sogar auf dem Plakat
       gestanden.
       
       Die Partei ist überall in einer schwierigen Lage. „Die Zeiten, als der
       Postbote der SPD-Ortsvereinsvorsitzende war, der allen erklären konnte,
       warum die Ziele der SPD nicht von heute auf morgen umgesetzt werden können,
       sind vorbei“, so Wolfgang Schröder. Weil die SPD nicht mehr die
       schlagkräftige Organisation von früher ist, kommt es viel mehr auf das
       Gesicht auf dem Plakat an.
       
       ## Hoffen auf den Parteitag
       
       Wenn man Felix Heinrichs fragt, wie die SPD im Bund aus ihrem tiefen Tal
       kommt, sagt er, was viele sagen. Jetzt brauche man „Geschlossenheit, Mut,
       Dynamik, Zukunftshoffnung“. Und es hänge sehr von den Verhältnissen vor Ort
       ab. Das nutzt für eine Bundestagswahl leider nicht so viel.
       
       Die GenossInnen hoffen jetzt auf den Parteitag. Er soll das Verlierer-Image
       vertreiben. Das ist vielleicht etwas viel erwartet. Der Parteitag ist kurz
       und digital. Olaf Scholz wird offiziell zum Kanzlerkandidaten gekürt. Er
       ist der beste Kandidat, den die SPD hat. Der Vizekanzler steht für
       Erfahrung, Kontinuität und die Mühen reformerischer Kleinarbeit. Aber nicht
       für Neues.
       
       Etwas fehlt – eine Verbindung von Regierungsprofessionalität, dem
       Bewegungscharme und der selbstsicheren Lockerheit, die viele den Grünen
       zuschreiben. Manche zerbrechen sich schon den Kopf, welchen Sidekick Scholz
       braucht. Jessica Rosenthal rät, dass Kevin Kühnert „auch im Wahlkampf in
       die erste Reihe gehört“.
       
       Die Aussichten der SPD, die nächste Regierung zu führen, sind derzeit nicht
       besonders gut. Aziz Bozkurt sagt: „Es ist nicht aussichtslos. Die Lage ist
       ja extrem volatil.“
       
       Das ist die Hoffnung. Es ist noch alles offen. Aber die SPD braucht mehr
       als ein „Weiter so“, wenn sie vom Kanzleramt nicht bloß träumen will. Etwas
       Unerwartetes. Kommt da noch was?
       
       8 May 2021
       
       ## LINKS
       
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