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       # taz.de -- Reisen in Europa: Brüssel löst das Ticket
       
       > Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten einigen sich auf den
       > Corona-Impfpass. Wann er kommt, ist unklar. Für den Krisenfall bleibt
       > eine Hintertür offen.
       
   IMG Bild: Der Impfpass soll Reisen in der EU erleichtern
       
       Brüssel taz | Trotz Corona soll die Reise in den Sommerurlaub nicht zu
       einem Hürdenlauf werden. Das hat die EU versprochen – und nun hat sie
       geliefert: Am späten Donnerstagabend haben sich die EU-Staaten und das
       Europaparlament auf Details des [1][EU-Impfzertifikats] geeinigt. Es soll
       europaweit Corona-Impfungen sowie überstandene Erkrankungen und negative
       Testergebnisse nachweisen und unbeschwertes Reisen ermöglichen.
       
       Doch wann der begehrte Impfpass ausgegeben wird, bleibt unklar. Offiziell
       tritt die Regulierung über das „EU Digital Covid Certificate“ (es wurde
       noch einmal umbenannt) am 1. Juli in Kraft. Doch einige EU-Länder, darunter
       Deutschland, haben sich eine Übergangsfrist von bis zu sechs Wochen
       gesichert. Somit könnte es theoretisch noch bis August dauern, bis der
       Impfpass kommt.
       
       [2][Das Europaparlament] und die EU-Kommission sprechen dennoch von einem
       Erfolg. „Wir kommen unserer Zusage nach, das digitale Covid-Zertifikat der
       EU noch vor dem Sommer einsatzbereit zu machen“, erklärte
       Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Das neue Dokument werde den
       Menschen in Europa das Reisen erleichtern. Es werde in Papierform oder
       digital ausgegeben und kostenlos sein.
       
       „Ein entscheidender Schritt zurück zu einem wesentlichen Inhalt der
       Unionsbürgerschaft, der vollumfänglichen Reisefreiheit, ist gemacht“,
       freute sich auch die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Nicola Beer
       (FDP). Die vielstaatliche Zettelwirtschaft werde beendet, die EU schlage in
       der Pandemiebekämpfung „endlich ein erfolgreiches Kapitel für die Menschen
       Europas“ auf.
       
       ## Nicht alle Tests kostenlos
       
       Die Einigung sieht vor, dass Inhaber*innen des EU-Zertifikats in der
       Regel ohne weitere Tests oder Quarantäne durch Europa reisen können. Wer
       noch nicht geimpft ist, soll in den Genuss von günstigen Tests kommen.
       Dafür will die EU-Kommission mindestens 100 Millionen Euro bereitstellen.
       Die Abgeordneten konnten sich jedoch nicht mit ihrer Forderung
       durchsetzen, alle Tests kostenlos zu machen.
       
       Sie scheiterten auch mit dem Versuch, alle Hürden für
       Impfpass-Inhaber*innen beiseitezuräumen – und Quarantäne grundsätzlich
       auszuschließen. Der Kompromiss sieht vor, dass die Staaten keine
       zusätzlichen Reisebeschränkungen verhängen sollten, „es sei denn, sie sind
       notwendig und verhältnismäßig, um die öffentliche Gesundheit zu schützen“.
       Der Kompromiss enthält also eine Hintertür für neue Krisen.
       
       Das letzte Wort haben ohnehin die Mitgliedstaaten, die die Einigung bei
       einem EU-Sondergipfel am Pfingstmontag noch bestätigen müssen. Eine
       Zustimmung gilt als sicher. Bei der Umsetzung dürfte es hingegen große
       Unterschiede geben. So lassen Griechenland und Portugal schon jetzt
       Urlauber*innen ins Land – ohne das EU-Zertifikat. Österreich plant, die
       erfassten Daten mit anderen Datenbanken zu verknüpfen, was jedoch zu
       Protest von Datenschützer*innen führt.
       
       In Deutschland soll der Impfnachweis auch da zum Einsatz kommen, wo der
       Einlass oder die Teilnahme nur mit einer Impfung oder einem negativen
       Coronatest möglich sind. Das EU-Dokument könnte so zur „Eintrittskarte“ für
       Restaurants oder Kino werden. Mit dem ursprünglichen Versprechen der
       Reisefreiheit hätte dies allerdings nichts mehr zu tun.
       
       21 May 2021
       
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