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       # taz.de -- Flüchtlinge auf der Insel Lampedusa: Über 2.000 Ankünfte in kurzer Zeit
       
       > Hunderte Flüchtlinge sind seit Sonntag auf der Mittelmeer-Insel Lampedusa
       > angekommen. Das sind so viele wie seit zwei Jahren nicht.
       
   IMG Bild: Szene von März: Migranten erreichen die Insel Lampedusa
       
       Rom/Tunis taz | Mehr als 2.000 Flüchtlinge trafen am Sonntag und in der
       Nacht auf Montag auf Lampedusa ein. Das gute Wetter und die ruhige See
       erlaubten es den meisten, mit ihren Schiffen aus eigener Kraft die
       italienische Insel zu erreichen. Gut 20 Schiffe, von Fischkuttern mit je
       über 300 Menschen an Bord bis zu kleinen Holz- und auch Schlauchbooten,
       hatten sich auf die Überfahrt gemacht und wurden auf den letzten 12
       Seemeilen von Schiffen der italienischen Küstenwache Richtung Hafen
       eskortiert.
       
       Damit erlebte Lampedusa die seit zwei Jahren höchsten Ankunftszahlen von
       Flüchtlingen binnen eines Tages. Schon seit Januar hatte sich gegenüber den
       zwei Vorjahren abgezeichnet, dass die Zahl eintreffender Migrant*innen
       wieder zunimmt: In den ersten gut vier Monaten des Jahres kamen mehr als
       12.000 auf dem Seeweg über die Straße von Sizilien nach Italien, während es
       im Vergleichszeitraum 2019 nur 842 und 2020 nur 4.105 waren. Mit 1.500
       Personen stellen die Tunesier*innen die größte Gruppe, je etwa 1.200
       zählen Menschen von der Elfenbeinküste und aus Bangladesch, denen als
       weitere Herkunftsstaaten Guinea, Ägypten, Sudan und Eritrea folgen.
       
       Mit über 2.000 Flüchtlingen ist das Camp auf Lampedusa, das offiziell Platz
       für 250 Menschen bietet, völlig überfordert; viele mussten deshalb die
       Nacht im Freien verbringen. Deshalb wurden noch am Montag zwei
       Quarantäneschiffe sowie eine Fähre nach Lampedusa geschickt, die 1.100
       Menschen an Bord nehmen sollen.
       
       Die hohe Zahl der am Wochenende eingetroffenen Flüchtlinge sorgte umgehend
       für Spannungen in der Fast-Allparteienregierung unter Ministerpräsident
       Mario Draghi. [1][Matteo Salvini, Chef der
       rechtspopulistisch-fremdenfeindlichen Lega], die zur Koalition gehört,
       twitterte, „angesichts von Millionen Italienern, die in Schwierigkeiten
       stecken, können wir uns nicht um Tausende Klandestine kümmern“.
       
       ## Rechte Konkurrenz im Nacken
       
       Salvini sitzt die rechte Konkurrenz der Fratelli d’Italia (FdI) unter
       Giorgia Meloni im Nacken, die in Opposition zur Regierung Draghi steht.
       Meloni verlangt ihrerseits, „die Schlepper und die
       Immigrations-freundlichen NGOs, die mit den Tragödien spekulieren“, zu
       stoppen. Deshalb fordert sie von der Innenministerin Luciana Lamorgese
       „eine sofortige Seeblockade“, ohne sich weiter Gedanken über deren
       Vereinbarkeit mit internationalem und nationalem Recht zu machen.
       
       Auf beide antwortete Lampedusas Bürgermeister Totò Martello. Salvini
       entgegnete er, es sei „unverantwortlich, den sozialen Hass zu befeuern,
       indem man die Italiener gegen die Migranten stellt“, während er für Meloni
       nur die Worte übrig hatte, ihre Forderung nach der Seeblockade sei „eine
       dermaßen evidente Dummheit, dass sie keinerlei Kommentar verdient“. Er
       fügte hinzu, dass die Insel „keineswegs vor dem Kollaps“ stehe, solange die
       Flüchtlinge zügig nach Sizilien und aufs italienische Festland gebracht
       werden.
       
       Italien will nun einerseits das Abkommen von Malta reaktivieren, in dem
       sich im August 2019 Italien, Malta, Deutschland und Frankreich auf die
       Übernahme von Flüchtlingen aus Ankunftsstaaten auch durch andere
       europäische Länder einigten.
       
       Ministerpräsident Draghi setzt aber auch darauf, dass Libyen – von Italien
       in den letzten Jahren mit Booten und anderem Gerät ausgestattet – seinen
       Part bei der Flüchtlingsabwehr spielt, natürlich „unter Einhaltung der
       Menschenrechte“, wie die Regierung in Rom zu betonen nicht müde wird,
       [2][ohne je bisher auch nur für minimale menschenrechtliche Standards
       bürgen zu können].
       
       ## Funkstille zwischen Küstenwachen
       
       Zwischen libyschen und italienischen Marine-und Küstenwache-Einheiten
       herrscht derzeit sogar Funkstille. Und das in einer Phase, in der in den
       vergangenen Wochen von der westlibyschen Küste so viele Boote wie zuletzt
       2015 abgelegt haben.
       
       Erst am Sonntag vor einer Woche kam es zu einem gefährlichen Zwischenfall:
       Der Italiener Guiseppe Giacalone, Kapitän eines Trawlers, war nach einer
       dreistündigen Verfolgungsjagd mit dem libyschen Patrouillenboot „Ubari“
       verletzt worden. Die italienischen Fischer berichten von gezielten Salven
       und Einschusslöchern auf ihrem angeblich in libyschen Hoheitsgewässern
       entdeckten Schiff.
       
       In einem Interview mit der taz wiegelt der Kommandeur der libyschen
       Küstenwache im „Bereich Mitte“ ab, man habe nur Warnschüsse abgegeben. Rund
       6.000 Männer hat General Rida Issa entlang seines 400 Kilometer langen
       Küstenabschnitts zur Verfügung. Doch weil Nato-Flugzeuge im Libyenkrieg
       2011 die Schiffe der Küstenwache versenkten, ist Issa auf Hilfe aus Europa
       angewiesen. Von sechs Patrouillenbooten, die Italien geliefert hat, sind
       derzeit drei im Einsatz, drei andere in Wartung.
       
       Auf die Kritik an seinen Marinesoldaten reagiert der 66-jährige Issa
       gereizt. „Unsere europäischen Partner lassen leider die Benzinschmuggler,
       die illegal in libyschen Gewässern aktiven Fischer und alle möglichen
       Schmugglergeschäfte in Ruhe. Von uns erwarten sie jedoch, in der auf 70
       Meilen erweiterten libyschen Rettungszone jedes Schlauchboot ausfindig zu
       machen“, empört er sich im Interview. „Die Lösung ist eine gemeinsame
       Marinemission aller Mittelmeerainerstaaten.“
       
       ## „Milizen verdienen mit Migranten Geld“
       
       Der Journalist Taher Zaroog lebt ebenso wie Rida Issa in der Hafenstadt
       Misrata, seit dem Aufstand gegen den ehemaligen Machthaber Muammar Gaddafi
       die militärisch stärkste Stadt Libyens. Milizen aus Misrata haben Gaddafi
       gestürzt, dann die Kämpfer des „Islamischen Staates“ und später die
       Söldnertruppe des aufständischen ostlibyschen Generals Khalifa Haftars vor
       Tripolis besiegt. „All diese Milizen verdienen mit Migranten Geld“, erklärt
       Zaroog. „Man verleiht sie zu Zwangsarbeit oder bringt ihre Verwandten in
       der Heimat mit Foltervideos dazu, sie aus den Foltergefängnissen
       freizukaufen.“
       
       Im Krieg um die Hauptstadt Tripolis 2019 und 2020 hatten die Milizen aus
       Misrata Seite an Seite mit radikalen Gruppen und Menschenhändlern Haftars
       Söldnertruppe vertrieben und damit die Regierung in Tripolis gerettet. Nach
       Kriegsende bleiben die üppigen Zahlungen aus der Kriegskasse der Regierung
       an die Milizen aus – und nun hat Libyen eine neue Regierung, hervorgegangen
       aus politischen Verhandlungen. „Nun wenden sich die von der neuen Regierung
       nicht anerkannten Gruppen wieder den Migranten als Einnahmequelle zu“,
       beobachtet Zaroog.
       
       Manon Radost vom Libya Advisor Forum, einem Netzwerk von
       Nichtregierungsorganisationen, bestätigt, das sich die Lage für
       Migrant*innen in Libyen seit Anfang des Jahres dramatisch verschlechtert
       hat. Mitte Januar seien plötzlich auch diejenigen von der Straße oder aus
       ihren Wohnungen entführt worden, die Arbeit und Papiere des
       UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR hatten, berichtet die Französin. Laut UNO
       leben derzeit über 571.000 MigrantInnen aus 43 Ländern in Libyen. Radosta
       sagt, dass rund 5.000 Migrant*innen in offiziellen Gefängnissen
       einsitzen.
       
       Wer kann, flieht über die tunesische Grenze nach Zarzis und versucht dort,
       zusammen mit tunesischen Arbeitslosen, einen Platz auf einem Fischerboot zu
       ergattern. Oft führt der Weg direkt in ein am Strand bereitstehendes
       Schlauchboot der Menschenhändler*innen. Neun Boote hat die libysche
       Küstenwache seit Sonntag aufgebracht und 700 Menschen zurückgebracht. „Ein
       Teufelskreis, viele sitzen bald wieder in einem Boot“, prophezeit der
       Journalist Zaroog.
       
       An die offiziellen Zahlen der Geretteten und Toten glaubt Zaroog nicht.
       „Niemand weiß, wie viele Schlauchboote in dieser riesigen Rettungszone
       sinken, ohne irgendeine Spur zu hinterlassen.“
       
       10 May 2021
       
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