# taz.de -- Apartheid und Israel: Ein System der Vorherrschaft
       
       > Human Rights Watch attestiert Israel, ein Apartheidsregime zu
       > installieren. Doch das meint etwas anderes als das System einst in
       > Südafrika.
       
   IMG Bild: Palästinenser überqueren die Grenze von der West Bank nach Israel am 6. September 2020
       
       Apartheid. Kaum ein Wort polarisiert wie dieses, wenn es um den
       Israel-Palästina-Konflikt geht. Leider ist es dabei zum Kampfbegriff
       verkommen. Wer sich in dem erbitterten Lagerkampf auf palästinensischer
       Seite wähnt, [1][beschuldigt Israel der Apartheid]. Wer sich als
       „proisraelisch“ versteht, sieht im Apartheidbegriff kategorisch
       Antisemitismus.
       
       Was dabei unter den Tisch fällt: Apartheid ist nicht nur das, was wir aus
       Südafrika kennen, also die konkrete südafrikanische Ausprägung eines
       institutionalisierten diskriminierenden Systems, in dem die Vorherrschaft
       einer Bevölkerungsgruppe staatlicherseits gesichert wurde. Apartheid ist
       mehr – nämlich ein allgemeingültiger Rechtsbegriff, [2][ein definierter
       Straftatbestand im internationalen Recht].
       
       Deshalb ist zu begrüßen, [3][dass die Menschenrechtsorganisation Human
       Rights Watch nun ausführlich darlegt], warum sie in Nahost die Kriterien
       für das „Verbrechen der Apartheid“ erfüllt sieht. Natürlich ist die Lage
       nicht dieselbe wie einst in Südafrika. Das behauptet niemand, der an einer
       seriösen Debatte interessiert ist. Doch dass einige Kriterien von Apartheid
       erfüllt sind, ist kaum von der Hand zu weisen.
       
       In Israel und Palästina gibt es keine zwei Regierungssysteme. Souverän im
       Gesamtgebiet ist Israels Regierung. Ein Großteil der
       Palästinenser*innen aber lebt mit eingeschränkter Bewegungsfreiheit,
       Landenteignungen und Zwangsumsiedlungen. [4][Im Westjordanland werden
       Straßen gebaut, die in erster Linie den Siedler*innen nutzen] und die
       das Land infrastrukturell gezielt für diese erschließen. Deshalb sind hier
       Züge eines institutionalisierten Regimes, das die Herrschaft einer
       Personengruppe über eine andere herstellt und aufrechterhält, klar zu
       erkennen.
       
       Das alles rechtfertigt weder Terror noch Antisemitismus. Doch leider gehört
       es zur nahöstlichen Realität, dass in Gaza Terroristen herrschen, dass der
       palästinensische Widerstand teilweise eine antisemitische Schlagseite hat –
       und dass sich gleichzeitig ein höchst problematisches Vorherrschaftssystem
       verfestigt hat, in dem eine Gruppe ganz klar Verlierer ist.
       
       28 Apr 2021
       
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   DIR [2] https://de.wikipedia.org/wiki/Apartheid_(Recht)
   DIR [3] /Israels-Palaestinenser-Politik/!5762873
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