# taz.de -- Kulturförderung in Sachsen: Integration ausgebremst
       
       > Der Bedarf wächst, die Mittel aber nicht. In Sachsen stehen renommierte
       > kulturelle Integrationsprojekte vor dem Ende.
       
   IMG Bild: „Looping & Drumming“ mit Ezé Wendtoin 2017 im Montagscafé des Staatsschauspiels Dresden
       
       DRESDEN taz | Zur Eröffnung des [1][Thespis-Zentrums Bautzen] wurde im Juni
       2018 noch getanzt und gesungen. Unter den Fittichen des Deutsch-Sorbischen
       Volkstheaters entstand eine Art internationale Bürgerbühne, ein kulturelles
       Integrationsprojekt für Migranten.
       
       Adressiert aber auch an die besonders reservierten Einwohner Bautzens und
       um Akzeptanz und Dialog mit ihnen bemüht. Drei Mal luden sie seitdem im
       Herbst zu dem mehrtägigen Theaterfestival „Willkommen anderswo“ mit
       erstaunlich anspruchsvollen Beiträgen junger Bühnen aus ganz Deutschland.
       
       Erst im Dezember des Vorjahres erhielt „Thespis“ den Sächsischen
       Integrationspreis. Der wird gemeinsam vom Sächsischen Ausländerbeauftragten
       und ebenjenem Sozialministerium ausgeschrieben, mit dem es plötzlich so
       viel Ärger gibt.
       
       Denn die Thespis-Förderung lief Ende 2020 aus. „Seit Dezember befindet sich
       das gesamte Team in einer Art erzwungenem Schwebezustand. Es herrscht
       völlige Ungewissheit, ob unser Zentrum im Mai noch existiert“, sagt Lisa
       Dressler, zuständig für transkulturelle Theaterarbeit bei Thepsis.
       
       Das sei sehr „lähmend und zermürbend“. Die migrationserfahrene kommunale
       Integrationskoordinatorin Halimeh Ibrahim musste zudem aufgeben, denn ohne
       einen festen Job fehlte ihr die Voraussetzung für ihr Bleiberecht in
       Deutschland.
       
       ## Nicht das einzige Integrationsprojekt in Not
       
       „Die interessante Arbeit hat gerade erst angefangen“, ärgert sich Lisa
       Dressler über den drohenden Abbruch. Die wachsende Ausbreitung von
       rassistischen und nationalistischen Haltungen erfordere eigentlich das
       Gegenteil.
       
       „Thespis“ in Bautzen ist nicht das einzige kulturelle Integrationsprojekt
       in Sachsen, wo man die Ablehnung des Förderantrags trotz breiter
       Wertschätzung nicht verstehen kann. [2][Das Chemnitzer „Haus der Kulturen“]
       beispielsweise musste schon im Februar schließen, beim Trägerverein AGIUA
       erreicht man niemanden mehr.
       
       Als ein ebenfalls vom Auslaufen bedrohtes Vorbild, das beispielsweise in
       Düsseldorf und München Nachahmer fand, gilt inzwischen auch das seit 2015
       bestehende [3][Montagscafé im Kleinen Haus des Dresdner Staatsschauspiels].
       Es folgte während der Flüchtlingskonflikte einem Appell der damaligen
       Kunstministerin Eva-Maria Stange (SPD), das Bild von Sachsen nicht allein
       den Fremdenfeinden zu überlassen.
       
       Zunächst auf die dringenden Hilfen bei Sprache, Behördengängen,
       Sozialkontakten oder Mobilität ausgerichtet, avancierte der Montagstermin
       bald zu einem interkulturellen Treffpunkt. Im Durchschnitt begegnen sich
       hier wöchentlich 150 Dresdner und Migranten.
       
       Als digitale Teestube ist das Projekt auch 2020 fortgeführt worden. Eng
       angelehnt an die Bürgerbühne des Staatsschauspiels, inspirierten die
       Begegnungen zu pointierten Stücken wie „Homohalal“ oder „Ich bin Muslima –
       haben Sie Fragen?“. Bürgerbühnenleiterin Miriam Tscholl wurde vom
       Bundespräsidenten eingeladen.
       
       ## Unmut gegen Ministerium
       
       Wie kann ausgerechnet gegen das sächsische Sozial- und
       Integrationsministerium solcher Unmut wachsen? Ministerin Petra Köpping und
       ihre SPD waren bislang stolz darauf, in den Koalitionen mit der CDU
       Programme wie das „Weltoffene Sachsen“ oder eben die Richtlinie
       „Integrative Maßnahmen“ durchgesetzt zu haben.
       
       Seit 2016 unterstützt dieses einzige Integrationsprogramm auf Landesebene
       Wohlfahrtsverbände, Flüchtlingsräte und Migrantenorganisationen und ist
       stetig gewachsen. Dass es nun in ein Förderdilemma gerät, ist nicht dem
       Entwurf des coronabedingten Krisenhaushaltes 2021/22 anzulasten.
       
       Denn das Programm bleibt „durch das unnachgiebige Wirken von
       Staatsministerin Petra Köpping“, wie es im Ministerium heißt, konstant mit
       11,5 Millionen Euro ausgestattet wie bisher.
       
       Viel schneller gestiegen ist allerdings das Antragsvolumen, das Programm
       ist etwa doppelt überzeichnet. Das kann am wachsenden Bedarf, aber ebenso
       an der wachsenden Bekanntheit des Programms liegen, ist im Ministerium zu
       erfahren. Berücksichtigt man die für eine freie Vergabe an neue Projekte
       verbleibenden 4,75 Millionen Euro, ist es sogar mehr als dreifach
       überzeichnet.
       
       Denn das vorrangige Psychosoziale Zentrum für traumatisierte Geflüchtete
       und die Zusagen für eine mehrjährige Förderung binden den überwiegenden
       Teil des Fördertopfes. Nach drei Jahren müssen sich eben auch bewährte
       Projekte formal neu bewerben.
       
       ## Muss Bewährtes unbedingt Neuem weichen?
       
       Dieser „Kannibalismus“ führte zur Ablehnung von 75 der eingereichten 121
       Projekte. Sozialministerium, Sächsische Aufbaubank, Landkreise und
       kreisfreie Städte entscheiden darüber gemeinsam nach einem Punktesystem.
       
       Dabei komme es darauf an, „wie gut das neue Projekt begründet ist, wie
       viele Angebote es schon vor Ort gibt und wie stark es ganz fundamentalen
       Erstbedarfen wie Alltagsbegleitung, Orientierung im Gesundheits- und
       Sozialsystem oder der Vertiefung von Deutschkenntnissen dient“, nennt ein
       Ministeriumssprecher Bewertungskriterien. Hinter vorgehaltener Hand ist
       auch zu hören, dass nicht automatisch öffentlichkeitswirksame Projekte mit
       der stärksten Lobby zum Zuge kommen.
       
       Aber muss man wegen solcher erstrebter Gleichbehandlung Aufgebautes wieder
       einreißen? Das wird vielerorts nicht verstanden. „Das Sozialministerium
       sollte das Förderdilemma nicht auf dem Rücken guter Integrationsarbeit
       austragen“, fordert Lisa Dressler aus Bautzen. Der Dresdner
       Staatsschauspielintendant Joachim Klement fühlt sich geradezu
       verschaukelt.
       
       „Während in Berlin Integrationsgipfel stattfinden und
       Kulturstaatsministerin Monika Grütters erklärt, wie Kultur dabei helfen
       kann, wird hier die Perspektive einer beispielhaften Einrichtung infrage
       gestellt“, erregt er sich.
       
       „Wir haben das Gefühl, als Notarzt an eine Unfallstelle gebeten worden zu
       sein. Jetzt haben wir die Verletzten sozusagen versorgt, und dann wird uns
       mitgeteilt, dass wir die Unfallverursacher sind“, erinnert Klement an die
       Entstehung des Montagscafés. Zugleich verweist er auf die Klagen des
       Dresdner Oberbürgermeisters Dirk Hilbert, der sagte, es mangele in der
       Stadt an Begegnungsstätten.
       
       ## Offener Brief
       
       In der Landeshauptstadt haben nun fünf Einrichtungen einen offenen Brief
       geschrieben, weil ihre Projekte trotz einer Empfehlung des städtischen
       Sozial- und Jugendamtes abgelehnt wurden. Darunter ist der [4][„Spike e.
       V.“,] der 2018 den Sächsischen Integrationspreis erhielt.
       
       Ein ähnlicher Brief aus Leipzig stellt außerdem alarmiert fest, dass wegen
       der vorläufigen Haushaltsführung nur 65 Prozent der bewilligten Mittel
       ausgereicht werden. Mit einer Verabschiedung des sächsischen
       Doppelhaushalts 2021/22 ist erst im Mai zu rechnen.
       
       Aber auch grundsätzliche Fragen werden gestellt. Warum ist nicht auch eine
       strukturelle, also institutionelle Förderung von Langzeitprojekten möglich,
       selbst wenn diese abrechnungsaufwendiger als die Projektförderung ist?
       „Thespis“ in Bautzen versucht derzeit, mit dem Integrations-Preisgeld und
       Spenden anderer Stiftungen vorläufig zu überleben.
       
       Hier und anderswo hat man außerdem die Minimalchance einer
       Reserve-Bewerbung in der „zweiten Frist“ genutzt, die Ende Januar endete
       und wo die Prüfung noch läuft. Letztlich kommen alle betroffenen Träger zur
       gleichen lakonischen Feststellung von Staatsschauspielintendant Klement:
       „Man gewinnt den Eindruck, dass für die wachsende Aufgabe Integration
       einfach nicht genügend Mittel zur Verfügung stehen!“
       
       22 Mar 2021
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Initiative-gegen-Bautzner-Frieden/!5660675
   DIR [2] https://www.agiua.de/projekt_hausderkulturen.php
   DIR [3] /Fluechtlingshilfe-durch-Theater/!5243089
   DIR [4] https://spikedresden.de/
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Michael Bartsch
       
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