# taz.de -- Berlins Kultursenator Lederer zu Corona: „Keine Trendwende bis Ostern“
       
       > Die Lage sei viel zu ernst für Lockerungen, sagt Klaus Lederer (Linke).
       > Mit einer Normalisierung bei der Kultur rechnet er erst 2022.
       
   IMG Bild: Es wird erneut ein hartes Jahr für die Kulturszene Berlins: Schild am Festsaal Kreuzberg
       
       taz: Herr Lederer, wir führen dieses Interview über Zoom. Sitzen Sie im
       Homeoffice? 
       
       Klaus Lederer: Nein. Ich bin im Büro, nur teilweise im Homeoffice.
       
       Warum? 
       
       Einige Dinge muss ich leider einfach vor Ort in meinem Büro erledigen: Die
       Verwaltung ist noch nicht ganz digitalisiert, zum Beispiel, was die
       elektronische Akte angeht. Dazu kommt: Bei mir zu Hause wären wir zu zweit
       im Homeoffice. Ich muss daher immer vorher klären, dass das auch technisch
       funktioniert.
       
       Ihre Senats- und Parteikollegin Elke Breitenbach hatte Mitte Januar einen
       Gesetzentwurf vorbereitet, der – kurz gefasst – Büro- und
       Bildschirmarbeiter*innen pauschal ins Homeoffice verbannt hätte. Der
       Senat hat die Entscheidung darüber vertagt auf kommende Woche. Würde dieses
       Büroaufenthaltsverbot auch für Senator*innen gelten? 
       
       Die Idee war, dass die Beschäftigten den Anspruch haben sollen, alles, was
       von zu Hause gemacht werden kann, auch wirklich von zu Hause machen zu
       können. Im Senat haben wir das erst mal nicht aufgegriffen. Wir beobachten
       jetzt die Entwicklung der Inzidenzzahlen und – vor allem – die Mobilität
       der Menschen. Wenn diese nicht nennenswert sinkt, kann es sein, dass wir
       über Elke Breitenbachs Vorschlag noch einmal diskutieren.
       
       Und gilt das dann auch für Senator*innen? 
       
       Ich erledige nur die allernötigsten Dinge im Büro und den Rest zu Hause.
       Dieser Grundsatz gilt weiterhin – für mich und für alle.
       
       Wir wollen heute vor allem über Solidarität reden. Die Frage, wer was für
       die Gemeinschaft tut, um Corona zu bekämpfen, ist eine zentrale Frage im
       Kampf gegen die Pandemie. Im Zweifel machen die anderen immer zu wenig oder
       manche gesellschaftlichen Gruppen werden vergessen oder die Geduld ist
       aufgebraucht. Wie nehmen Sie die Debatte in Berlin wahr? 
       
       Im Senat arbeiten die Spitzen der Koalition extrem eng und vertraut
       miteinander. Michael Müller, Ramona Pop und ich haben ein gemeinsames
       Interesse: eine solide empirische Grundlage zu bekommen, explizit unter
       Einbeziehung der Wissenschaft und anderer Experten. Zugleich arbeiten wir
       parallel an Öffnungskonzepten, ohne allerdings einen Wettbewerb zu starten,
       was als Erstes aufmachen darf.
       
       Okay, der Senat ist solidarisch untereinander. Wie aber sieht es mit dem
       Rest der Stadtgesellschaft aus? 
       
       Die allermeisten halten sich an die Vorgaben, sonst hätten wir die jüngsten
       Erfolge nicht.
       
       Sie meinen die aktuelle Entwicklung bei den Inzidenzzahlen? 
       
       Die Zahlen sind in den vergangenen Wochen gesunken, das wirkt sich auch
       positiv aus auf die Kapazitäten der Intensivstationen der Krankenhäuser. Im
       Moment scheinen sich die Zahlen eher wieder einzupendeln, und dies auf
       einem immer noch sehr hohen – zu hohen! – Niveau. Dazu kommt: Die britische
       Mutante wurde in Berlin nachgewiesen, wenn auch in kleinem Ausmaß. Sollte
       sie sich jedoch ausbreiten, so befürchten Experten, würde das den R-Wert um
       0,3 bis 0,5 Prozentpunkte steigern. Wenn das stimmt, müssen wir die
       Anstrengungen gegen Corona noch mal verstärken.
       
       Das dürfte die Solidarität der Menschen auf eine harte Probe stellen. 
       
       Mit fortschreitendem Lockdown – das zeigen viele Untersuchungen – steigt
       der Frust der Menschen, die soziale Spaltung nimmt zu und auch das
       Unverständnis darüber, was vonseiten der Politik immer wieder aufs Neue von
       den Menschen verlangt wird. Wichtig sind bei jedem Schritt größtmögliche
       Information und Transparenz.
       
       Was meinen Sie damit konkret? 
       
       In der Vergangenheit hat sich die Politik meist mit Verordnungen an die
       Bürgerinnen und Bürger gerichtet und ihnen Einschränkungen im privaten
       Lebensbereich abverlangt. Das war auch richtig. Es funktioniert aber nur,
       wenn breit aufgeklärt wird und der Stand der Pandemie möglichst allen klar
       ist. Das scheitert jedoch oft schon an mangelhafter öffentlicher
       Infrastruktur: Wenn ich etwa die Inzidenzzahlen wissen will, muss ich die
       Webseite des Robert-Koch-Instituts bemühen; die staatlichen
       Gesundheitsdienste sind im digitalen Bereich längst nicht so weit, wie es
       nötig wäre.
       
       Ist das ein Grund, warum die Appelle, gemeinsam die Pandemie zu bekämpfen,
       auf mehr und mehr Unverständnis stoßen? 
       
       Solidarität wird als Forderung an die Gesellschaft ausgesprochen – und
       dabei muss sie herhalten für politische Fehler der Vergangenheit, etwa was
       die mangelhafte Ausstattung der Krankenhäuser, ein Ergebnis rigoroser
       Sparpolitik, angeht. Wir müssen also darüber diskutieren, wie die
       öffentliche Daseinsfürsorge bei einer erneuten Pandemie angemessener
       reagieren und die Menschen anleiten kann, sich vernünftig zu verhalten.
       Denn diese Pandemie war sicher nicht die letzte! Das sagen alle
       Wissenschaftler im medizinischen Bereich.
       
       Waren denn die Informationen über Corona transparent genug? 
       
       Nein. Es geht auch darum, den Menschen reinen Wein einzuschenken, wie die
       Perspektiven aussehen. Da ist in der Vergangenheit nicht alles gut
       gelaufen, etwa als in Aussicht gestellt wurde, dass wir mit drei Wochen
       Gürtelengerschnallen fröhlich Weihnachten miteinander feiern werden. Und
       auch aktuell hangeln wir uns im Zweiwochenrhythmus von KanzlerInnengipfel
       zu KanzlerInnengipfel.
       
       Was heißt reinen Wein einschenken aktuell ganz konkret? 
       
       Wir werden bis Ostern keine nennenswerte Trendwende erzielen. Trotz der
       Erfolge der vergangenen Wochen können wir nicht ernsthaft über weitgehende
       Lockerungen reden, weder was die betroffenen Wirtschaftsbereiche angeht
       [1][noch die Kultur] – leider, aber so ist es. Dafür ist die Lage viel zu
       ernst. Ab Ostern kann sich das deutlich ändern, wenn noch weitere
       Impfstoffe zur Verfügung stehen. Dann kann es sein, dass wir in der
       Bundesrepublik in wenigen Monaten eine Herdenimmunität herstellen können.
       Die Frage ist: Wie gehen wir mit der Situation dazwischen um?
       
       Sie meinen eine andere Frage der Solidarität. Sollen Geimpfte bestimmte
       Dinge machen dürfen, die Nichgeimpfte nicht dürfen? Sprich: Es geht um
       Privilegien. 
       
       Der Begriff Privilegien ist hier nicht zielführend. Seit Monaten schränken
       wir in einer freien Gesellschaft wegen Corona die Grundrechte teils massiv
       ein. Dafür braucht es Begründungen. Derzeit ist das angesichts der
       Pandemielage rechtlich möglich. Aber sobald ein guter Teil der Gesellschaft
       geimpft ist, wird das immer schwieriger. Man wird darüber nachdenken
       müssen, ob sich Kontaktbeschränkungen in dieser Intensität dann noch
       rechtfertigen lassen.
       
       Nennen Sie mal ein Beispiel. 
       
       Es stellt sich etwa die Frage, ob sich ein älteres Ehepaar – sie lebt in
       der Wohnung, er im Heim – nicht regelmäßig treffen darf, wenn beide geimpft
       sind. Ich könnte dieses Verbot nicht rechtfertigen.
       
       Sie könnten sich also vorstellen, dass im Sommer an einem Theater oder Kino
       steht: „Zugang nur für Geimpfte“? 
       
       Nein, überhaupt nicht. Aber ich kann mir vorstellen, dass direkt vor dem
       Theaterbesuch dort die Möglichkeit besteht, mit einem Schnelltest
       ausschließen zu können, dass man ein Superspreader ist. Geimpfte bräuchten
       einen solchen Test dann nicht zu machen. Wie der Einlass dann konkret
       abläuft, müssen wir jetzt konzeptionell entwickeln. Allerdings setzt es
       voraus – was noch nicht belegt ist –, dass eine Impfung auch die
       Übertragung der Krankheit verhindert.
       
       Schnelltests wurden schon im vergangenen Sommer als vermeintliche Rettung
       angepriesen, unter anderem für Clubs. Was ist das Problem? 
       
       Es braucht einfach zu handhabende Schnelltestverfahren, die vom Bund
       öffentlich zugelassen sind – das sind sie bisher nicht.
       
       Sie kritisieren, dass sich die Politik im Zweiwochentakt vorangehangelt
       hat. Wie stehen Sie zu einer Zero-Covid-Strategie, wie sie viele linke
       Initiativen fordern? 
       
       Ich glaube, dass es nötig ist, die 7-Tage-Inzidenz so weit wie möglich
       runterzudrücken. Dass das mit einer europaweiten Koordinierung und mit
       einer Strategie geht, in der im Grunde alle gesellschaftlichen Bereiche
       lahmgelegt werden: Diese Illusion habe ich nicht. Ich glaube nicht, dass
       dieser einfache Dualismus funktioniert, der da sagt, wir fahren alles
       runter, weil Menschenleben über allem stehen, und alle anderen Überlegungen
       ersparen wir uns einfach. Es braucht die Abwägung.
       
       Welche denn? 
       
       Schulen und Kitas zum Beispiel. Natürlich sind das keine infektionsfreien
       Orte. Aber es gehört zu einer solchen Abwägung dazu, welche psychosozialen
       Folgen es hat, den Bildungsbereich über Monate hinweg auszuknipsen oder auf
       Sparflamme zu fahren. Die Dynamik der Pandemie hat nicht eine einzige
       Antwort zur Folge, die über Monate trägt. Wir lernen im Tempo der Pandemie.
       Das Gelernte findet sich aber noch zu wenig in unseren Schlussfolgerungen
       wieder.
       
       Sprechen Sie da schon [2][als Spitzenkandidat der Linken fürs Rote
       Rathaus]? In Ihrer Partei wird die Zero-Covid-Idee ja deutlich positiver
       gesehen. 
       
       Das Ziel, die Inzidenzen runterzufahren, teilen ausnahmslos alle. Die
       Frage, wie das gelingt, was man abwägen muss und was das richtige Maß sein
       kann, ist nicht nur bei uns umstritten, sondern in allen politischen
       Parteien. Ich versuche, mich der Sache anzunähern, indem ich das richtige
       Maß finde.
       
       Ist das Ihre langfristige Strategie? 
       
       Wendungen sind immer möglich! Keiner hätte vor ein paar Monaten gedacht,
       dass Mutationen auftauchen, die um einiges ansteckender sind als das
       Ursprungsvirus. Die haben die Überlegungen, die bis dahin angestellt
       wurden, wieder auf den Prüfstand gestellt. Wenn ich ein Hygienekonzept für
       ein Konzerthaus entwickle, das von einem Virus mit einer bestimmten
       Infektiosität ausgeht, dann ist das Auftauchen einer neuen Mutation ein
       Game Changer, den ich berücksichtigen muss.
       
       Die Solidarität in der Kulturszene in Coronazeiten haben Sie als
       Kultursenator ja oft genug betont. Wie nehmen Sie die Lage inzwischen wahr:
       Ist der Zusammenhalt weiterhin größer als anderswo oder nimmt auch hier der
       Unmut zu? 
       
       Der Geduldsfaden aller Beteiligten ist arg gespannt, schließlich ist kaum
       eine Perspektive am Horizont erkennbar. Das gilt auch im Kulturbereich.
       Zwar ist das Bedürfnis groß, sich gegenseitig den Rücken zu stärken, zu
       kooperieren, sich gemeinsam zu äußern. Aber auch hier ist die Lage sehr,
       sehr unterschiedlich – je nachdem, ob man fest angestellt bei staatlichen
       Kulturinstitutionen oder als freier Künstler unterwegs ist. Wir dürfen
       Solidarität nicht verwechseln mit der Verpflichtung der Politik, soziale
       Absicherung zu schaffen. Die größte Herausforderung im Kulturbereich ist
       die Absicherung jener Menschen in eher freien, offenen Strukturen. Immer
       noch werden Soloselbstständige in die Grundsicherung, also Hartz IV,
       gedrängt. Das muss sich ändern.
       
       Viele Künstler fühlen sich vernachlässigt. Sie sind in finanziellen Nöten,
       einige schulen bereits um. Es gibt eine Initiative, die fordert, dass die
       Kultur ins Grundgesetz muss. 
       
       Ich gehöre dabei zu den Erstunterzeichnern und lote gerade aus, ob das auch
       andere Bundesländer unterstützen und wir daraus eine Bundesratsinitiative
       machen können. Denn es stimmt: Die Wahrnehmung der Kultur bisher in der
       Pandemie durch die Bundespolitik war gering: Bei den Hilfsprogrammen ist
       sie lange kaum vorgekommen. Erst seit Ende 2020 ist der Kanzlerin und den
       Ministerpräsident*innen offenbar klar geworden, dass es hier nicht
       um einen mehr oder weniger überflüssigen Teil von Freizeitbeschäftigung von
       Menschen geht, sondern um einen ganz zentralen Aspekt gesellschaftlicher
       Selbstverständigung.
       
       Viele Kulturschaffende befürchten, dass das Schlimmste erst noch kommt,
       wenn nach dem Lockdown den Kommunen das Geld ausgeht – in einer Zeit also,
       wenn das Kulturangebot wieder hochgefahren werden soll. 
       
       Wir haben in Berlin die Verständigung innerhalb der rot-rot-grünen
       Koalition, dass die Soforthilfe IV für private Kulturbetriebe so lange
       fortgesetzt wird, wie es nötig ist. Und am Ende wird es auch eine Form von
       Anschubfinanzierung geben dafür, dass der Betrieb wieder hochgefahren
       werden kann. Für die öffentlichen Kulturinstitutionen gehe ich auch davon
       aus, dass wir in diesem Jahr die durch Corona verursachten Defizite
       kompensieren.
       
       Wie sieht Ihr Zeitplan aus? 
       
       Ich habe keine Glaskugel. Aber ich hoffe, dass alle Kultureinrichtungen zu
       Beginn des nächsten Jahres im Großen und Ganzen wieder so öffnen und
       besucht werden können, wie wir das vor der Pandemie kannten. Möglicherweise
       mit niedrigschwelligeren Hygieneanforderungen, deren Einhaltung man aber,
       glaube ich, allen abverlangen kann. In einzelnen Bereichen, wie der
       Clubkultur, wird es selbst dann noch schwierig sein. Auch darauf werden wir
       reagieren müssen.
       
       Die Open-Air-Offensive von drei linken Bezirksbürgermeister*innen im
       Sommer war nur mäßig erfolgreich. Ist etwas Ähnliches erneut geplant? 
       
       Sie hat mehr Wirkung erzielt, als ich dachte. Und wir haben ja noch ein
       paar weitere Open-Air-Aktivitäten machen können, etwa den Tag der
       Clubkultur und das Draußenstadtprojekt. Letzteres haben wir im November
       erst mal gestoppt, werden es aber wiederaufleben lassen. Natürlich wird in
       diesem Sommer der Fokus auf Aktivitäten außerhalb geschlossener Räume
       liegen. Es wäre schön, wenn sich noch weitere als unsere drei
       Bezirksbürgermeister*innen dann dabei engagieren, öffentliche
       Flächen temporär zur Verfügung zu stellen.
       
       Könnten größere Theaterhäuser nicht solidarisch ihre Räume kleineren
       Projekten zur Verfügung stellen? 
       
       Das wäre absolut eine Option. Wir haben mit unseren Möglichkeiten,
       Ausfallhonorare zu zahlen, die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass hier
       Solidarität geübt werden kann. Einzelne machen das schon. Das Konzerthaus
       hat beispielsweise einen entsprechenden Aufruf gestartet und eine Jury
       eingesetzt, sodass sich kleinere Ensembles bewerben konnten: eine
       großartige Aktion. In unterschiedlicher Weise machen das viele andere auch.
       Wir dürfen aber nicht vergessen, dass in den Kulturinstitutionen selbst
       Aktivitäten geplant worden sind, die seit Weihnachten und länger auf die
       Aufführung warten müssen.
       
       Würden Sie es unterstützen, dass die Theaterferien in diesem Sommer
       ausfallen? 
       
       Alle Theater denken derzeit darüber nach, was sie in dieser Zeit machen
       können – das finde ich grundsätzlich großartig. Aber es gibt auch
       tarifvertragliche Vereinbarungen darüber, wie den Beschäftigten in den
       Häusern Freiraum gegeben werden muss. Es wäre schön, wenn die
       Kultureinrichtungen die wahrscheinliche Chance nutzen würden, wieder
       sichtbar zu sein und Angebote zu machen, zumal ja möglicherweise Urlaube
       über längere Entfernungen noch nicht in dem üblichen Maße möglich sein
       werden. Da wäre es gut, wenn es für Menschen, die in der Stadt bleiben,
       Kulturangebote gäbe – klar.
       
       Als wir Sie [3][im Mai 2020 gefragt haben], wann Sie wieder in einen Club
       zu gehen hoffen, haben Sie gesagt: im nächsten Jahr, sprich 2021. Was sagen
       Sie heute? 
       
       Ich hoffe jetzt aufs Jahresende. Ich kann mir zwar vorstellen, dass der
       Clubbesuch ohne Hygienevorschriften dann noch nicht möglich ist. Allerdings
       konnte ich im letzten Sommer und am Tag der Clubkultur im Frühherbst noch
       mal in den Club gehen. Allerdings nicht so, wie man das normalerweise
       kennt.
       
       Es ist nicht dasselbe. 
       
       Natürlich nicht.
       
       8 Feb 2021
       
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