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# taz.de -- Coronagipfel von Bund und Ländern: Längerer Lockdown, bessere Masken

> Bund und Länder einigen sich zunächst auf einen verlängerten Lockdown bis
> zum 14. Februar. Weitere Beschlüsse stehen noch aus.

IMG Bild: In ÖPNV und Einzelhandel soll das Tragen von „medizinischen Masken“ verpflichtend sein

Berlin taz/dpa | Bund und Länder sind sich einig, dass zur Eindämmung des
Coronavirus der bis Ende Januar befristete Lockdown bis zum 14. Februar
verlängert wird. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag von
Teilnehmern der Beratungen vonseiten des Bundes sowie der Länder.

Damit bleiben etwa die Gastronomie, Freizeiteinrichtungen sowie der
Einzelhandel geschlossen. Ausnahmen gelten weiterhin zum Beispiel für
Supermärkte. Eine Einigung auf ein gesamtes Beschlusspapier gab es aber
noch nicht.

Vor den Beratungen von Bund und Ländern über die weiteren Coronamaßnahmen
plädierte das Bundeskanzleramt in einem Entwurf für die gemeinsame
Erklärung für eine Verlängerung und teilweise Verschärfung der Maßnahmen.
Die Vorschläge fallen dabei aber weniger scharf aus, als im Vorfeld
erwartet worden war.

So sieht das neunseitige Papier, [1][das der taz vorliegt], in ÖPNV und
Einzelhandel eine Pflicht zum Tragen von „medizinischen Masken“ vor. Anders
als erwartet, würden darunter aber nicht nur die besonders wirksamen, aber
teuren [2][FFP2-Masken] fallen, sondern auch sogenannte OP-Masken. Diese
sind deutlich billiger, bieten aber keinen vergleichbar guten Schutz.

Deutlich über die bisherigen Regeln hinaus gehen will das Kanzleramt bei
den Vorgaben für Unternehmen. Während es bisher nur unverbindliche Appelle
an Arbeitgeber*innen gab, ihren Angestellten das Arbeiten von zu Hause
aus zu ermöglichen, sollen sie nun per Verordnung verpflichtet werden,
Homeoffice einzuführen, „sofern die Tätigkeiten es nach ihrer eingehenden
Prüfung zulassen“. Für Arbeitsbereiche, in denen ausreichende Abstände und
Lüftung nicht möglich sind, sollen FFP2-Masken verbindlich vorgeschrieben
werden.

Eine im Vorfeld diskutierte generelle nächtliche Ausgangssperre taucht im
Entwurf nicht explizit auf. Erwähnt wird lediglich, dass Landkreise oder
Bundesländer „weitere lokale oder regionale Maßnahmen“ ergreifen sollen,
sofern die 7-Tage-Inzidenz bis zum 15. Februar absehbar nicht unter 50
sinkt. Als Beispiel dafür werden „Ausgangsbeschränkungen“ genannt.

Schulen sollen dem Entwurf zufolge bis Mitte Februar „grundsätzlich
geschlossen“ bleiben. Ausnahmen sind lediglich für Abschlussklassen und
„Notbetreuung“ vorgesehen. Wenn dieser Vorschlag so beschlossen würde,
wären die Pläne einzelner Bundesländer, die Grundschulen noch im Januar
wieder zu öffnen, hinfällig. Auch für Kindertagesstätten ist lediglich eine
Notbetreuung vorgesehen; wer diese in Anspruch nehmen kann, wird nicht
näher definiert.

## Neuinfektionen nehmen weiter ab

[3][Die jüngsten Zahlen] zu den in Deutschland gemeldeten Neuinfektionen
zeigen unterdessen weiter einen rückläufigen Trend. Am Dienstag meldete das
Robert Koch-Institut 11.369 neue Fälle; der 7-Tage-Mittelwert sank damit
auf unter 17.000 Fälle am Tag – das sind 19 Prozent weniger als eine Woche
zuvor. [4][Bei den gemeldeten Coronatoten] ist zumindest der bisher steile
Anstieg gestoppt: Mit 865 Toten pro Tag liegt das 7-Tage-Mittel etwa gleich
hoch wie vor einer Woche.

Dass trotzdem über eine Verschärfung des Lockdowns verhandelt wird, liegt
zum einen daran, dass die Zahlen weiterhin hoch sind und nur langsam
sinken. Bis der Zielwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000
Einwohner*innen und Woche – den viele Expert*innen zudem für zu hoch
halten – erreicht ist, würden beim derzeitigen Reduktionstempo noch
mindestens fünf Wochen vergehen.

Vor allem herrscht aber weiterhin Sorge über [5][die neuen Virus-Mutationen
aus Großbritannien und Südafrika]. Sie gelten als deutlich ansteckender;
wie stark sie sich in Deutschland derzeit verbreiten, ist unbekannt, weil
das bisher nicht systematisch untersucht wurde. Im Entwurf des Kanzleramts
für die gemeinsame Erklärung heißt es darum, Bund und Länder seien
„gemeinsam der Auffassung, dass der jetzige Erkenntnisstand zwingend ein
vorsorgliches Handeln erfordert“.

19 Jan 2021

## LINKS

DIR [1] https://twitter.com/MKreutzfeldt/status/1351453314425225216?s=20
DIR [2] /Mehr-Schutz-mit-FFP2-Masken/!5741761
DIR [3] /Aktuelle-Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5745339
DIR [4] /Aktuelle-Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5745339
DIR [5] /Aktuelle-Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5744613

## AUTOREN

DIR Malte Kreutzfeldt

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