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       # taz.de -- Hamburger Klinikkonzern Asklepios: Erst kündigen, dann schnacken
       
       > Am Montag ging die Auseinandersetzung zwischen Asklepios und einer
       > Pflegerin vor Gericht los. Beide Seiten wollen aber erst mal miteinander
       > reden.
       
   IMG Bild: Seit Wochen wird gegen die anvisierte Kündigung in Hamburg protestiert
       
       Hamburg taz | Eigentlich, sagt Till Hischemöller, komme dieses Angebot viel
       zu spät. Im Übrigen sei es doch sehr vage. „Und ich weiß auch nicht,
       [1][was Asklepios damit bezwecken will]“, sagt der Arbeitsrechtler am
       Montagvormittag vor dem Saal des Hamburger Arbeitsgerichts. Hischemöller
       vertritt Romana Knezevic.
       
       Die Pflegerin ist bei Asklepios beschäftigt, aber ihr Arbeitgeber will ihr
       die fristlose Kündigung ausstellen. Sie hatte im Dezember öffentlich von
       dramatischen Zuständen auf der Intensivstation einer Asklepios-Klinik
       berichtet, die auf personelle Unterbesetzung zurückzuführen seien. Weil sie
       im Betriebsrat sitzt und der auch gegen die Kündigung ist, betrat der
       Konflikt am Montag juristischen Boden.
       
       Hischemöller und seine Mandantin wollen trotz der Skepsis das Angebot, das
       Asklepios am Montag beim juristischen Auftakt vorschlug, annehmen. Als
       Gütetermin war das erste Zusammenkommen der Streitparteien vor dem
       Arbeitsgericht betitelt.
       
       Der sei laut Richterin Sabine Mascow ja dazu da, um nach einer gemeinsamen
       und für alle Seiten zufriedenstellenden Lösung zu schauen. In diesem Fall
       müsste dann das Gericht nicht in einer anschließenden Verhandlung eine
       Entscheidung zugunsten der einen oder der anderen Seite fällen.
       
       ## War es nur ein Missverständnis?
       
       Das klärende Gespräch solle schon in den kommenden Tagen zustande kommen,
       „um möglicherweise entstandene Missverständnisse auszuräumen“, wie es die
       Anwältin des Konzerns erklärte. Dabei ließ sie offen, was die
       Missverständnisse sein sollen.
       
       Beide Seiten streiten [2][konkret um drei Äußerungen,] die Knezevic im
       „Hamburg Journal“ des NDR im Dezember getätigt hatte und kaum Stoff für
       Missverständnisse bilden: Auf die Pfleger:innen in der Asklepios-Klinik
       St. Georg würden häufig zu viele Patient:innen kommen; die
       Pfleger:innen müssten auch Reinigungsaufgaben übernehmen, weil es an
       Reinigungspersonal mangelt; und es gebe Patient:innen, die deshalb ohne
       pflegerische Begleitung sterben.
       
       Asklepios hat allen Vorwürfen [3][in der Vergangenheit vehement
       widersprochen]. Sie seien nach Ansicht von Asklepios aus
       „ideologisch-politisch motivierten Gründen“ erhoben worden, sodass sich der
       Konzern derartige Aussagen ihrer Beschäftigten nicht bieten lassen könne.
       
       Zugleich hatte die angestrebte Kündigung für großen Protest gegen das
       Unternehmen und einer wochenlangen Mahnwache vor der Klinik im Stadtteil
       St. Georg gesorgt. Dieser war von der Hamburger Krankenhausbewegung, einem
       Zusammenschluss von Pflegekräften, organisiert worden, als deren Sprecherin
       Knezevic im Interview auftrat. Weitere zivilgesellschaftliche Gruppen,
       Gewerkschaften und die Linkspartei unterstützten den Protest.
       
       ## Vorwürfe gegen Asklepios bleiben bestehen
       
       „Das einzig Richtige wäre, den Antrag auf Kündigung zurückzunehmen“, sagt
       Hischemöller. Seine Mandantin habe sich mit ihrer Kritik eindeutig im
       Rahmen der Meinungsfreiheit bewegt – und die Vorwürfe würden der Wahrheit
       entsprechen. „Meine Mandantin steht zu ihren Aussagen und wird sie nicht
       zurücknehmen“, sagt Hischemöller.
       
       Ob am Ende des Gesprächs auch eine Rücknahme der Kündigung stehen könnte,
       ließ Asklepios am Montag offen. Um Knezevic zu kündigen, braucht der
       Konzern – eigentlich – die Zustimmung des Betriebsrats. Da dieser sie aber
       nicht geben will, versucht es Asklepios nun auf dem juristischen Weg. Ein
       Arbeitsgericht kann dem Antrag auf Kündigung zustimmen und damit das Veto
       des Betriebsrats übergehen.
       
       Auch vor dem Arbeitsgericht versammelten sich am Montag einige Dutzend
       Unterstützer:innen. Das Gesprächsangebot von Asklepios hielten manche von
       ihnen nach dem Gütetermin für eine Verzögerungstaktik.
       
       Dabei ist Asklepios für die Pflegeaktivist:innen nur einer der Gegner
       im Konflikt. Der andere ist die Stadt Hamburg. Sie könne nach Ansicht der
       Pfleger:innen bessere Arbeitsbedingungen von Asklepios einfordern und
       auch die Einhaltung der geltenden Betreuungsschlüssel stärker
       kontrollieren.
       
       ## Gerichtliche Fortsetzung trotz Gespräch
       
       Am Sonntag demonstrierten Aktivist:innen dafür vor dem Rathaus. Die
       Stadt habe nicht nur wegen ihrer gesetzlichen Kontrollpflicht mehr zu
       unternehmen, sondern auch, weil sie mit 25,1 Prozent Miteigentümerin am
       Klinikkonzern ist und darüber Einfluss nehmen könne.
       
       Trotz des angekündigten außergerichtlichen Gesprächs setzte Richterin
       Mascow nach dem nur wenige Minuten andauernden Gütetermin für den 20. Mai
       vorsorglich einen Termin für die Kammerverhandlung an. Trotz des
       anstehenden Gesprächs soll sich Asklepios gegenüber dem Gericht noch mal
       schriftlich zur Sache äußern, anschließend Knezevic und der Betriebsrat.
       
       1 Feb 2021
       
       ## LINKS
       
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       ## AUTOREN
       
   DIR André Zuschlag
       
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