# taz.de -- Berlin fördert Abbiegeassistenten: 1.500 Euro Zuschuss pro LKW
       
       > Der Senat animiert zum freiwilligen Einbau von Abbiegeassistenten.
       > Anträge bei der Investitionsbank sind ab dem 10. Dezember möglich.
       
   IMG Bild: Weil Radfahrer:innen häufig durch abbiegende LKWs getötet werden, fördert Berlin Abbiegeassistenten
       
       Berlin taz | Das kam passend: Just an dem Tag, als die grüne Fraktion im
       Bundestag per Gesetz festlegen lassen wollte, dass in geschlossenen
       Ortschaften künftig nur noch Lastwagen mit Abbiegeassistent fahren dürfen,
       verkündete am Mittwoch die Verwaltung der grünen Wirtschaftssenatorin
       Ramona Pop ein Zuschussprogramm für solche Systeme: Bis zu 1500 Euro
       schießt das Land Berlin demnach beim Einbau eines Abbiegeassistenten zu.
       
       Insgesamt stehen dafür in diesem und im nächsten Jahr rund je zwei
       Millionen Euro zur Verfügung, was für ebenfalls mindestens 1500 Anträge pro
       Jahr reichen würde. Die lassen sich ab dem 10. Dezember bei der
       [1][Investitionsbank Berlin] (IBB) stellen.
       
       Die Abbiegassistenten als technische Hilfen sollen verhindern, dass
       Lkw-Fahrer beim Abbiegen Radfahrer oder Fußgänger übersehen – denn dabei
       kommt es immer wieder zu sehr schweren Unfällen. Eine EU-weite
       verpflichtende Einführung dieser Technik ist aber erst ab Juli 2022 für
       neue Fahrzeugtypen und ab Juli 2024 für neue Fahrzeuge vorgesehen. Eine
       Pflicht zum Nachrüsten gibt es bislang nicht. Das Berliner Programm ergänzt
       ein schon 2019 begonnenes Förderprogramm des Bundesverkehrsministeriums,
       das für dieses Jahr zehn Millionen vorsah.
       
       Die in drei Wochen abrufbare Förderung hatte Pops Wirtschaftsverwaltung
       bereits im Januar angekündigt. Schnell sollte das Ganze im Senat
       beschlossen werden und dann bei der IBB starten – doch dann sorgte laut
       Verwaltungssprecher Matthias Borowski auch hier die Coronapandemie für eine
       Verzögerung. Zwar kam es noch zu einem Senatsbeschluss Ende März. Aber die
       Kapazitäten der IBB waren fortan weitgehend durch die Hilfsprogramme für
       kleine Betriebe belegt.
       
       ## Abbiegeassistent kostet 2.000 Euro ohne Einbau
       
       Fast elf Monate nach der Ankündigung im Januar aber soll die Förderung nun
       starten. Mit bis zu 1.500 Euro Zuschuss – pro Lkw, nicht pro Antrag – lässt
       sich ein beträchtlicher Teil der Kosten für einen Abbiegeassistenten
       bezahlen: Nach Angaben der Wirtschaftsverwaltung sind die inzwischen für
       2.000 Euro zu haben, Einbaukosten nicht eingerechnet. Das Land verlangt für
       die Förderung allerdings den aus seiner Sicht höchsten Sicherheitsstandard:
       Bezuschusst werden nur Kamera-Monitorsysteme gekoppelt mit einem optischen
       und akustischen Warnsignal.
       
       Auf den ersten Blick überraschenderweise können sich auch Nicht-Berliner um
       die Förderung bewerben – einzige Bedingung ist, dass der LKW in Deutschland
       zugelassen ist. Sprecher Borowski erklärt das damit, dass in Berlin auch
       eine Menge LKW von Unternehmen unterwegs seien, die ihren Sitz anderswo
       haben, die man aber nichtsdestotrotz zum Nachrüsten animieren will.
       
       Antragsberechtigt sind sowohl Eigentümer wie auch Halter, Leasingnehmer und
       Mieter. Senatorin Pop hält das Programm für unabdingbar: „Berlin trägt als
       Metropole mit erhöhtem Verkehrsaufkommen eine besondere Verantwortung für
       seine Verkehrsteilnehmenden.“
       
       19 Nov 2020
       
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       ## AUTOREN
       
   DIR Stefan Alberti
       
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