# taz.de -- Jahnsportpark wird doch nicht abgerissen: Senat muss klein beigeben
       
       > Das marode Jahnstadion in Prenzlauer Berg sollte schnell abgerissen
       > werden. Doch da hat der Sportsenator seine Rechnung ohne den Bezirk
       > gemacht.
       
   IMG Bild: Ein Ort für den Behindertensport, hier die EM der Leichtathleten 2018: der Jahn-Sportpark
       
       Ein Sportsenator, der eine Großveranstaltung nach Berlin holen will.
       Sportverbände, die auf eine neue Arena hoffen. Behindertensportlerinnen und
       -sportler, die eine moderne, inklusive Anlage haben wollen. All das
       zusammen ergab eine Gemengelage, in der die Verantwortlichen auf Zeit
       spielten. Je schneller das marode Jahnstadion in Prenzlauer Berg abgerissen
       werden würde, desto schneller würde eine neue Arena entstehen können, die
       Großveranstaltungen und Behindertensport gleichermaßen ermöglicht.
       
       So dachte es sich der rot-rot-grüne Senat, allen voran Sportsenator Andreas
       Geisel (SPD). Allerdings machte er seine Rechnung ohne den Bezirk. Denn
       weder wurde bei dieser [1][Quick-and-dirty-Planung] untersucht, ob das alte
       Stadion oder wenigstens Teile davon saniert werden können. Noch folgte der
       Sportsenator den Forderungen der Bürgerinitiative Jahnsportpark, erst das
       gesamte Gelände zu planen, bevor mit dem Abriss nur des Stadions begonnen
       wird. Dieser Verweigerung brachte dann auch Abgeordnete aus dem Bezirk in
       Stellung.
       
       Dass das Stadion nun vorerst doch nicht abgerissen wird und die
       Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen am Montag den
       Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan bekannt gab, hat damit zu
       tun, dass der Senat in dieser Stadt nicht nach Gutsherrenart agieren kann.
       Selbst dort, wo er das Verfahren an sich gezogen hat, müssen am Ende noch
       die Abgeordneten im Landesparlament zustimmen. Im Fall des Jahnsportparks
       drohte dem Sportsenator eine Niederlage im Hauptausschuss des
       Abgeordnetenhauses, also lenkte er – zähneknirschend – ein.
       
       ## Legislative hat das letzte Wort
       
       Es ist nicht das erste Mal, dass Abgeordnete auch der Regierungskoalition
       gegenüber dem eigenen Regierungsbündnis mit den Muskeln spielen. Am
       Checkpoint Charlie waren es Grüne und Linke, die gegen den Letter of Intent
       des rot-rot-grünen Senats mit dem Investor protestierten. Auch hier musste
       der Senat klein beigeben, in einem Bebauungsplanverfahren konnte das
       Parlament die Planungshoheit zurückgewinnen. Auch hier hatte also die
       Legislative das letzte Wort und nicht die Exekutive.
       
       Nun mag ein oft jahrelang dauerndes Bebauungsplanverfahren in Zeiten der
       sprichwörtlich gewordenen „Tesla-Geschwindigkeit“ ein Anachronismus sein.
       Dennoch kann nur so sichergestellt werden, dass alle Beteiligten angemessen
       gehört und in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.
       
       Dass sich in Pankow und Mitte die Abgeordneten durchgesetzt haben, kann
       also auch in Neukölln oder Charlottenburg-Wilmersdorf Mut machen. Denn dort
       will der Karstadt-Eigner Signa trotz heftiger Proteste ebenfalls Fakten
       schaffen. Das Parlament könnte ihm einen Strich durch die Rechnung machen.
       
       28 Nov 2020
       
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   DIR Uwe Rada
       
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