# taz.de -- Drohende Neuwahlen in Israel: Von den Toten erwecken
> Die Koalition mit Netanjahu ist dysfunktional, sie weiterzuführen, kann
> man von Gantz nicht erwarten. Jetzt muss sich das linke Lager neu
> sortieren.
IMG Bild: Wahlwerbung vom Februar: Netanjahu und sein Koalitionspartner Benny Gantz (l.)
[1][Israel steuert auf Neuwahlen zu]. Schon wieder. Auf dem Höhepunkt der
Coronakrise hat nun auch der Koalitionspartner Benny Gantz dafür gestimmt.
Er hatte keine andere Wahl. Denn eine Fortsetzung der Regierung würde das
Elend nur verlängern. Auch wenn einige sagen, dass die
Regierungsbeteiligung von Gantz' Partei Blau Weiß zumindest dafür gesorgt
hat, dass Netanjahu wichtige Posten nicht mit seinen Verbündeten vom
rechten Rand besetzen konnte: Gantz, der ehemalige Kopf der israelischen
Armee, unerfahren in politischem Taktieren, war hilflos gegenüber den
schmutzigen Bandagen, mit denen der Weltklasse-Stratege und Zauberer
Netanjahu spielte.
Man darf nicht vergessen: Neuwahlen wird es ohnehin geben. Kein Israeli hat
jemals geglaubt, dass Netanjahu Gantz seinen Posten nach zwei Jahren – wie
vereinbart – übergeben würde. Unter diesen Bedingungen eine derartig
dysfunktionale Regierung, wie es die jetzige ist, weiterzuführen, kann man
von Gantz nicht erwarten. [2][Die Händelung der Coronakrise ist ein
Desaster], wichtige Ämter des öffentlichen Dienstes wie das des
Generalstaatsanwalts, des Generaldirektors des Justizministeriums und die
Leitung der Haushaltsabteilung im Finanzministerium sind wegen Rangeleien
zwischen den Regierungsparteien seit Monaten unbesetzt. Und noch immer gibt
es keinen Haushalt für 2021.
Trotz sinkender Umfragewerte für Netanjahu gilt bei Neuwahlen eine
Regierung unter jemand Anderem als Netanjahu als ausgesprochen
unwahrscheinlich. Der Schaden, den die Regierungskoalition für das
Mitte-Links-Lager angerichtet hat, ist indes riesig. Gantz Glaubwürdigkeit
ist bei den Wähler*innen seines blau-weißen Bündnisses sturzflugartig
gesunken, die Arbeitspartei Avoda in Folge ihres Regierungsbeitritts in der
Bedeutungslosigkeit verschwunden.
Doch für das darniederliegende Mitte-Links-Lager könnte nun die Zeit sein,
wieder zu sich zu kommen, die Arbeitspartei Avoda von den Toten zu erwecken
und eine vernünftige Kooperation mit den arabischen Parteien aufzubauen.
3 Dec 2020
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DIR Judith Poppe
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