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# taz.de -- Rechtsextreme Pegida-Demo in Dresden: Hass und Hetze statt Gedenken

> Dresden sorgt für Entsetzen: Pegida durfte am Jahrestag der Pogromnacht
> 1938 demonstrieren. Gedenkveranstaltungen fielen dagegen aus.

IMG Bild: Langweilt inzwischen auch die eigenen Anhänger: Rechtsextremist und Pegida-Gründer Lutz Bachmann

Dresden taz | Nicht einmal der Auftritt des Rechtsextremisten Andreas
Kalbitz vom inzwischen (zumindest offiziell) aufgelösten AfD-„Flügel“ taugt
noch als Wiedererwecker von [1][Pegida]. Die Polizei sicherte den 223.
„Abendspaziergang“ auf dem Dresdner Altmarkt mit 250 Beamten, viel mehr
Pegida-Anhänger hatte sie auch nicht zu schützen.

Für allgemeine Empörung hatte im Vorfeld gesorgt, dass die Stadt den
Hetzern und Rechtsextremisten den zentralen Platz ausgerechnet am 9.
November überließ – dem Tag der [2][Progromnacht 1938], als der Mob
deutschlandweit Synagogen in Brand setzte, jüdische Geschäfte plünderte und
Juden ermordete.

Die Dresdner Stadtverwaltung hatte wegen der Coronakrise ihre offizielle
Gedenkveranstaltung abgesagt. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und
Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) trafen sich lediglich am
Spätnachmittag im kleinsten Kreis mit Vertretern der Jüdischen Gemeinde
Dresden. Diese Gemeinde hatte zuvor „mit großer Fassungslosigkeit und
Empörung“ auf die Pegida-Ankündigung reagiert. Es dürfe nicht
unwidersprochen bleiben, „dass erneut Hass und Hetze auf öffentlichen
Plätzen Dresdens verbreitet werden kann“, erklärte sie.

In der Nacht bekräftigte Thomas Feist, Beauftragter der Sächsischen
Staatsregierung für Jüdisches Leben, diese Empörung und kritisierte darüber
hinaus die Stadtverwaltung. Er vermisse deren Sensibilität und deren
„erkennbaren Anspruch, bereits im Vorfeld mit Vertretern des Jüdischen
Lebens über Möglichkeit zu sprechen, dies zu verhindern“. Reden vom „Nie
wieder“ müssten ihre Entsprechung im glaubwürdigen Handeln der Verwaltung
wiederfinden. Das von Dresden ausgehende Signal sei nunmehr „verheerend“
über die Stadt hinaus. Feist forderte die Stadt zu einer „transparenten
Aufarbeitung dieser Fehlentscheidung“ auf.

## Bei Pegida nichts Neues

Von ähnlichen Erfahrungen mit der Stadtspitze hatte am Vortag bereits das
Bündnis „Herz statt Hetze“ berichtet, das in den vergangenen Jahren
erfolgreiche Massenproteste gegen die Pegida-Jahrestage organisiert hatte.
Man habe sich vorab an den Oberbürgermeister gewandt mit dem Ziel, keine
rassistischen Veranstaltungen im Stadtzentrum zuzulassen. Ein bereits mit
Polizei und Versammlungsbehörde terminiertes Gespräch sei ohne Angabe von
Gründen abgesagt worden, berichtet Sprecherin Rita Kunert. Das Schreiben
lasse den Schluss zu, dass die Absage nicht der Coronapandemie geschuldet
war, fügte sie hinzu.

Etwa einhundert Musikanten und Gegendemonstranten standen Pegida am
Montagabend nun gegenüber. Die sonst immer präsente Initiative
„Nationalismus raus aus den Köpfen“ hatte ihren Aufruf diesmal
zurückgezogen, um größere Menschenansammlungen zu verhindern und niemanden
in Gefahr zu bringen. Stattdessen wollte man individuell protestieren.

Obschon bei Pegida die Coronaleugner von Leipzig eifrig gelobt wurden,
hielt man sich auf dem Altmarkt an Versammlungsauflagen. Das Häuflein
Pegida-Anhänger hatte auch genug Platz, in die Breite zu gehen. Laut
Polizeidirektion zeigten 76 von ihnen angebliche Befreiungen von der
Maskenpflicht.

Pegida-Anführer Lutz Bachmann bemühte sich auf der Bühne, die Vorwürfe von
sich zu weisen, man pervertiere das Gedenken an die Pogromnacht – wenig
überzeugend. Auch Andreas Kalbitz war um eine mühsam kaschierte
Verurteilung von deutschen Verbrechen bemüht. Auf der Bühne bezeichnete er
den Holocaust zwar als „einmaligem Zivilisationsbruch“, begann gleichzeitig
aber eine wenig nachvollziehbare Unterscheidung zwischen Schuld und
Verantwortung herbeizuphilosophieren.

Ansonsten wiederholten beide nur die bekannten Attacken auf „so genannte
Flüchtlinge“, die alle vom IS unterwandert seien, oder „staatliche
Inländerfeindlichkeit“. Die von beiden vorgebrachten apokalyptischen
Horrorbeschwörungen von einer bevorstehenden Volksenteignung und dem
„letzten legalen Weihnachtsfest“ sind sogar bei Pegida längst ausgeleiert.

10 Nov 2020

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## AUTOREN

DIR Michael Bartsch

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