# taz.de -- Reaktionen auf rechte Hetze eines Arztes: Meinungsschwache Kollegen
       
       > Der Bramscher Allgemeinarzt und AfD-Schatzmeister Siegfried Sonneck hetzt
       > im Netz. Die Ärztekammer distanziert sich nur vage.
       
   IMG Bild: „Mittelalterliches Geplärre“: Der Arzt Siegfried Sonneck beschimpft Muslime per Tweet
       
       Osnabrück taz | Siegfried Sonneck ist ein Mann der abfälligen Worte. Von
       „rotlackierten Faschisten ohne Material zwischen den Ohren“ ist in den
       Tweets des Arztes aus Bramsche die Rede, von einer links-rot-grünen
       „Kakistokratie“, von „Musels“, denen deutsche Gesetze und Vorschriften
       „scheißegal“ seien. Muezzin-Gebetsrufe sind für den Schatzmeister des
       AfD-Kreisverbands Osnabrück „mittelalterliches Geplärre“. Er selbst nennt
       sich in seiner Profilbeschreibung bei Twitter einen „Vorhautbesitzer“.
       
       Regelmäßig wettert Sonneck, der in einer Allgemeinarztpraxis in Bersenbrück
       angestellt ist, gegen Menschen, die nicht seinem Weltbild entsprechen. Nun
       ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen des Anfangsverdachts der
       Volksverhetzung. Trotzdem distanziert sich die Ärztekammer bisher nicht
       eindeutig von den Aussagen ihres Mitglieds.
       
       Bei den Ermittlungen geht es um einen Post in der privaten Facebook-Gruppe
       „Der Islam in Deutschland gehört verboten“. Sonneck spricht darin Muslimen
       den Integrationswillen ab, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Muslime
       „lehnen den Staat ab“, behaupte der Allgemeinarzt und spreche von
       „Aggressionen und Attacken auf unsere freiheitliche Demokratie“.
       
       „Die Polizei untersucht das derzeit“, bestätigt Alexander Retemeyer,
       Sprecher der Staatsanwaltschaft Osnabrück. „Wir haben Herrn Sonneck zur
       Vernehmung vorgeladen“, sagt Frank Oevermann, Sprecher der
       Polizeiinspektion Osnabrück. „Ob er dem nachkommt, wissen wir noch nicht.“
       
       Gegenüber der taz äußert sich Sonneck nicht zu seinen Posts.
       AfD-Kreisverbandschef Florian Meyer nennt das alles ein „Missverständnis“.
       „In keiner Weise“ seien Sonneck, dem Kreisverband und dem Kreisvorstand
       „Verallgemeinerungen zu der Integrationsbereitschaft oder -willigkeit der
       zum Islam zugehörigen Gläubigen und Mitglieder“ zuzuschreiben.
       
       Die Bramscherin Filiz Polat, die für die Grünen im Bundestag sitzt und dort
       Sprecherin für Migration und Integration ist, sieht das naturgemäß anders.
       Sie hat die Osnabrücker Bezirksstelle der Ärztekammer Niedersachsen (ÄKN)
       aufgefordert, sich von den „zum Teil rassistischen“ Tweets des Arztes zu
       distanzieren, „mit denen er Stimmung gegen Muslime und Geflüchtete macht“.
       
       „Es ist wichtig, dass Hass und Hetze im Netz nicht unkommentiert bleiben“,
       sagt Polat. Sie hoffe, dass die ÄKN „ihrer besonderen gesellschaftlichen
       Verantwortung gerecht wird“ und Stellung beziehe. „Wir dürfen es nicht
       zulassen, dass rassistische und volksverhetzende Äußerungen ein
       gefährliches gesellschaftliches Klima schaffen“, sagt Polat.
       
       Von der ÄKN Osnabrück habe sie keine Antwort erhalten, dafür eine von der
       ÄKN Hannover. „Sehr knapp und allgemein“ sei diese gehalten gewesen, sagt
       Polat, „ohne auf den konkreten Fall einzugehen.“ Das reiche ihr nicht. „Ich
       habe den Eindruck, als wolle man die Sache schnell vergessen.“
       
       Auf Nachfrage der taz bestätigt die Ärztekammer in Hannover, dass das
       Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft gegen Sonneck dort bekannt sei.
       Man habe bei der Staatsanwaltschaft Akteneinsicht angefordert, sagt Thomas
       Spieker, Sprecher der ÄKN. Zudem werde die Ärztekammer den Fall „im Rahmen
       der Berufsaufsicht eigenständig prüfen“. Das geschehe aber nicht in
       Osnabrück: „Das berufsrechtliche Verfahren wird in Hannover geführt.“ Die
       ÄKN fordere „eine Besinnung auf die ärztlichen Grundwerte“, rufe „zu einem
       fairen und menschlichen Miteinander auf“. Ob das bedeutet, dass die ÄKN
       Sonnecks Social-Media-Aktivitäten verurteilt, lässt er offen.
       
       „Im Rahmen der Berufsaufsicht kann die ÄKN vorgehen“, teilt er mit. Über
       „einschlägige Strafverfahren“ erhalte die ÄKN „genauso wie auch die
       zuständige Approbationsbehörde Mitteilung“. Vager geht es kaum.
       
       ## Der Bezirksstellenleiter schweigt
       
       Auch aus der Osnabrücker Bezirksstelle der Ärztekammer kommt keine
       Distanzierung. Leiter Steffen Grüner schweigt. Auch er ist bei Twitter
       aktiv. Grüner nutzt dort Worte wie „Linksfaschismus“, „Haltungsjournaille“
       und „Ökopopulismus“, retweetet den rechten Publizisten Roland Tichy, den
       Vorsitzenden der Werteunion Alexander Mitsch und den geschassten
       Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen.
       
       Sein ursprünglicher Twitter-Account war Grüner für diese Botschaften aber
       womöglich zu auffällig. Er nannte sich mit Klarnamen „DrSGruener
       (Metaphysiker)“, postete seit Februar aber nichts mehr. Seit Mitte Juni
       gibt es den Account „metaphysik4“. Name, Inhalte und Stil sind ähnlich. Die
       ÄKN Osnabrück vermittelt kein Gespräch mit ihm, um ihn danach zu fragen.
       
       „Es irritiert mich, dass es von der Bezirksstelle Osnabrück bisher keine
       Reaktion gegeben hat“, sagt Polat. „Ich gewinne zunehmend den Eindruck,
       dass sich der Vorsitzende der Bezirksstelle Osnabrück mit Herrn Sonnecks
       Ansichten grundsätzlich gemein macht.“
       
       11 Sep 2020
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Harff-Peter Schönherr
       
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