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# taz.de -- Bedrohte Freiräume in Berlin: Potse bleibt, aber Räumung kommt

> Das Räumungsurteil für das Jugendzentrum Potse wurde am Montag
> gerichtlich bestätigt. Die Jugendlichen wollen die Potsdamer Straße 180
> besetzt halten.

IMG Bild: Jugendliche der bedrohten Potse protestieren mit einem Banner gegen die Verdrängung

BERLIN taz | Das Amtsgericht Tiergarten hat das Räumungsurteil für das
selbst verwaltete Jugendzentrum Potse in Schöneberg bestätigt. Nachdem das
Urteil bereits im Juli gefallen war, hatte sich der Verein, der das
Jugendzentrum betreibt, mit einem Einspruch gewehrt. Rein rechtlich steht
einer Räumung durch den Bezirk mit dem am Montagmorgen bestätigten Urteil
jetzt nichts mehr im Wege.

Grund der Klage gegen die [1][Potse] war die Kündigung des
Nutzungsvertrages durch den Bezirk. Der Bezirk ist Mieter der Räume des
Jugendzentrums. Zuvor hatte der Eigentümer den Anfang 2019 endenden
Mietvertrag nicht mehr verlängert. Das Jugendzentrum weigert sich gegen
eine Übergabe der Räume und hält die Potsdamer Straße 180 besetzt.

Laut Oliver Schworck (SPD), Jugendstadtrat von Tempelhof-Schöneberg,
bereitet der Bezirk bereits die Räumung vor – unabhängig von der heutigen
Bestätigung des Urteils. Eine Zwangsräumung „muss es geben“, wenn die
Jugendlichen die Potse weiterhin besetzt halten, sagte Schworck der taz.
„Wir können uns jetzt nicht zurücklehnen“, meint er und verweist auf die
Kosten, die durch die Besetzung entstünden.

Bis die Potsdamer Straße 180 geräumt wird, könne es aber einige Zeit
dauern, da dafür noch viele rechtliche Schritte gemacht werden müssten –
etwa ein Antrag beim Gerichtsvollzieher.

„Nach wie vor sind wir im Gespräch mit der Potse und immer noch dabei,
einen anderen Weg zu finden“, erklärt Schworck. Ein alternatives Gebäude
habe man nicht gefunden, weil zur Auswahl stehende Räumlichkeiten wegen
Beschränkungen, Lärmschutz oder schlechter Erreichbarkeit bislang nicht
infrage gekommen seien. „Wir haben die Hoffnung, dass wir wenigstens für
eine Zwischenzeit eine Lösung finden“, sagte er.

Kritik gibt es weiterhin vonseiten des Jugendzentrums. Zum bestätigten
Räumungsurteil meint Isa von der Potse: „Wir sind nicht sonderlich
überrascht darüber. Trotzdem fordern wir natürlich, dass sich der Bezirk
Tempelhof-Schöneberg nicht auf eine gewaltvolle Räumung einlässt“, so Isa,
„sondern weiterhin eher nach Ersatzmöglichkeiten sucht.“

Sie verweist auf den Drugstore, das Jugendzentrum, das zuvor ebenfalls in
der Potsdamer Straße 180 ansässig war und nun [2][seit etwa eineinhalb
Jahren „auf der Straße sitzt“]. Grund dafür ist, dass der Bezirk für den
Drugstore zwar neue Räume in der Potsdamer Straße 134/136 angemietet hatte,
die jedoch noch umgebaut werden sollten. Dem Drugstore war gesagt worden,
dass das ein halbes Jahr dauern würde. Bis heute konnte das Jugendzentrum
die Räume aber nicht beziehen. Die stehen außerdem nur für eine leise
Nutzung zur Verfügung und kommen daher für Veranstaltungen wie Konzerte,
die eigentlich wichtiger Bestandteil des Programms der Jugendzentren sind,
nicht infrage.

„Es kann nicht sein, dass das gesamte Land Berlin keine Ersatzräume für
Potse und Drugstore hat“, meint Isa. Dem Bezirksstadtrat wirft sie vor, er
erzähle in der Öffentlichkeit, „dass er sich für uns einsetzt, aber wir
wissen genau, dass er das nicht tut“. Die Potse bleibe dabei, dass sie die
Räume nicht verlassen.

14 Sep 2020

## LINKS

DIR [1] http://gentrifidingsbums.blogsport.de/
DIR [2] https://server.nostate.net/drugstore/html/2020/06/26/jugendzentrum-drugstore-ein-weiteres-jahr-ohne-raeume/

## AUTOREN

DIR Greta Rothenpieler

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