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       # taz.de -- Scholz und die Cum-Ex-Affäre: Scholz soll gelogen haben
       
       > SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz soll sich mit einem Mitinhaber der
       > Warburg Bank getroffen haben. Und es auch auf Nachfrage nicht offenbart
       > haben.
       
   IMG Bild: Bundesfinanzmnister Olaf Scholz
       
       Berlin taz | Die Opposition wirft Bundesfinanzminister Scholz vor, im
       Cum-Ex-Skandal gelogen zu haben. Der designierte SPD-Kanzlerkandidat soll
       bei einer Befragung im Bundestagsfinanzausschuss im März auf ausdrückliche
       Nachfragen nicht offenbart haben, dass er sich bereits 2016 zwei Mal mit
       Christian Olearius getroffen habe, dem Mitinhaber der [1][Warburg Bank].
       
       Das geht aus Tagebuchaufzeichnungen von Olearius hervor, die beschlagnahmt
       wurden und aus denen Zeit, [2][Süddeutsche Zeitung] und „Panorama“ jetzt
       zitierten. Bislang war nur ein Treffen von Olearius mit dem einstigen
       Hamburger Bürgermeister Scholz 2017 bekannt. Gegen die Warburg Bank und
       Olearius wurde damals wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung
       ermittelt, es drohte eine Steuernachzahlung wegen der Verwicklung in
       Cum-Ex-Geschäfte.
       
       Kurz nach den Treffen verzichtete die Hamburger Finanzbehörde darauf, an
       die Warburg-Bank ausgezahlte Cum-Ex-Gelder in Höhe von 47 Millionen Euro
       zurückzufordern. Es sei „mehr als irritierend“, dass Scholz die Treffen
       verschwiegen habe, meinte die grüne Finanzexpertin Lisa Paus. Es bestärke
       den Verdacht, dass Scholz Warburg „zu Lasten von Steuerzahlerinnen und
       Steuerzahlern geschont“ habe.
       
       Linken-Finanzexperte Fabio de Masi sagte, er werde das erneute Erscheinen
       von Scholz vor dem Finanzausschuss beantragen. Das Finanzministerium wies
       die Vorwürfe zurück: Scholz habe sich als Hamburger Bürgermeister „aus
       konkreten Steuerverfahren immer herausgehalten“.
       
       4 Sep 2020
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Cum-Ex-Skandal-beschaeftigt-Gericht/!5676848
   DIR [2] https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/cum-ex-scholz-1.5020109
       
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   DIR Kai Schöneberg
       
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