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       # taz.de -- Rassistische Polizeigewalt in den USA: Das ist der Moment
       
       > Der Tag, an dem George Floyd beerdigt wurde, könnte eine historische
       > Wende markieren – trotz Donald Trump und trotz des systemischen Rassismus
       > im Land.
       
   IMG Bild: Historischer Tag: Beerdigung des Polizeiopfers George Floyd in Houston am 9. Juni
       
       Geschichte wird geschrieben, historische Momente passieren. Oft hat man
       eine Ahnung davon. Heute, am Tag der Beerdigung von George Floyd, kann man
       eine Ahnung davon haben, dass diese Tage in den USA eine historische Wende
       markieren können – könnten. Trotz Donald Trump im Weißen Haus, trotz
       systemischen, die Gesellschaft [1][durchdringenden Rassismus], obwohl die
       Gründungssünde der USA, die Sklaverei, damit nicht und niemals ausgeglichen
       sein kann.
       
       Der 28. August 1963 markierte eine historische Wende in den USA. 250.000
       Menschen zogen für den Marsch auf Washington durch die Straßen, für faire
       Bezahlung und Jobs, für Freiheit, für den Traum, den Martin Luther King
       dann vor dem Lincoln Memorial in Washington, D.C., für alle stellvertretend
       formulierte: Es ist und muss eine Selbstverständlichkeit sein, dass alle
       Menschen gleich geschaffen sind. Im Original: „We hold these truths to be
       self-evident: that all men are created equal.“
       
       Auch die 1964 folgenden Reformen der Johnson-Regierung waren nicht von
       heute auf morgen entstanden. Vorausgegangen waren die Kämpfe der
       afroamerikanischen Bürgerrechtsbewegung für den Zugang zu öffentlichen
       „weißen“ Schulen. Legendär war die Weigerung von Rosa Parks am 1. Dezember
       1955 in Montgomery im Bundesstaat Alabama, für einen „weißen“ Mann ihren
       Sitzplatz in einem Bus frei zu machen. Es war der Beginn der Bewegung der
       „Freedom Riders“, die quer durch den Süden der USA fuhren, Plätze
       einnahmen, die nur für „Weiße“ reserviert waren, in Bussen, an Theken, auf
       Toiletten.
       
       ## Marsch auf Washington
       
       Auch die Reformen von 1964 konnten nur kommen, weil die organisierte
       Bürgerrechtsbewegung durch die Wut und die Kämpfe auf den Straßen getragen
       wurde. Und weil zuvor unzählige „schwarze“ Menschen Opfer rassistischer
       Morde wurden. Am 15. September, knapp zwei Wochen vor dem Marsch auf
       Washington, starben vier Mädchen bei einem Bombenanschlag in Birmingham im
       rassistischen Südbundesstaat Alabama auf eine vorwiegend afroamerikanisch
       besuchte Baptistenkirche.
       
       [2][Seit Jahren wächst in den USA die Wut]. Nach dem Mord an Michael Brown
       brannte Ferguson, nach dem Mord am 12-jährigen Tamir Rice in Cleveland war
       das Entsetzen im ganzen Land mit Händen greifbar. Es folgten Morde, an Eric
       Garner, an Bettie Jones, viele andere wurden Opfer rassistischer
       Polizeigewalt. BlackLivesMatter entstand und wuchs im ganzen Land zu einer
       kraftvollen, wütenden Bewegung. Einzelne Polizeiapparte legten Programme
       gegen den Rassismus in den eigenen Reihen auf. Es gibt Trainungsprogramme,
       Reformen und koordinierte Aktionen. Diese Maßnahmen zeigen auch Wirkung.
       Aber es sind noch viel zu wenige Polizeien und das alles reicht nicht. Es
       reicht nicht, das Morden zu stoppen.
       
       ## Polizei zurückstutzen
       
       Jetzt wird ernsthaft davon gesprochen, eine Polizei aufzulösen und neu zu
       strukturieren. Metropolen beschließen ein Zurückstutzen ihrer
       Polizeiapparate. Die Demokraten bringen mit dem [3][„Justice in Policing
       Act of 2020“], „Gesetz für Gerechtigkeit in der Polizeiarbeit“, eine
       Gesetzesvorlage ein, die auf alle Polizeibehörden des Landes zielt. Die
       Polizeiführer müssten sich endlich nicht nur vor ihren Wähler.innen
       rechtfertigen, sondern vor dem Bundesgesetz. Die Demokraten haben nur in
       einem Haus des Kongresses eine Mehrheit, aber selbst die Republikaner sehen
       sich jetzt genötigt, ihrerseits einen Entwurf vorzulegen.
       
       [4][Rassismus muss strukturell bekämpft werden], in der gesamten
       Gesellschaft und nicht nur in den USA. Aber zuerst einmal muss das
       unbegreifbare Morden durch Polizisten, die in vielen Fällen unbestraft
       davonkommen, aufhören. Nur mit Polizeigesetzen und durch den Umbau der
       Polizeiapparate kann sich überhaupt etwas daran ändern. Darauf muss alle
       Kraft ausgerichtet sein. Damit kann Geschichte geschrieben werden. Das ist
       der Moment.
       
       9 Jun 2020
       
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