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       # taz.de -- Polizei lässt AfD abblitzen: „Wir lassen uns nicht vorladen“
       
       > Niedersachsens Landtags-AfD sucht das Gespräch mit hohen Polizist*innen,
       > weil sie sich falsch verstanden fühlt – und bekommt lauter Absagen.
       
   IMG Bild: Der mit dem „Vogelschiss“: Auch am AfD-Granden Alexander Gauland entzündet sich Kritik
       
       Hamburg taz | Reden oder nicht? Ein Gesprächsangebot der niedersächsischen
       AfD ausgeschlagen haben mehrere dortige Polizeipräsident*innen, das
       Landeskriminalamt sowie die Polizeiakademie. [1][Eingeladen hatte
       Christopher Emden], bei der AfD-Landtagsfraktion zuständig für Rechts- und
       Verfassungsfragen. Den Anlass stiftete eine seit November sich hoch
       schaukelnde Verstimmung zwischen den Polizeispitzen und der Partei, die
       sich so gern als die einzige für Recht und Ordnung wirkende in Szene setzt.
       
       Bezeichnenderweise nicht an den Tisch gebeten hatte Emden nämlich den
       [2][Oldenburger Polizeipräsidenten Johann Kühme]. Der war Mitte November
       2019 in Ungnade gefallen bei den Rechtspopulisten, indem er Scham bekundete
       angesichts von diskriminierenden AfD-Aussagen über muslimische Menschen.
       Auch die berüchtigte „Vogelschiss in der Geschichte“-Äußerung des
       Parteigranden Alexander Gauland kritisierte Kühme damals.
       
       Die AfD wollte daraufhin [3][per Anfrage an die Landesregierung] geprüft
       sehen, ob der „Scharfmacher“ Kühme seine Neutralitätspflicht verletzt habe
       – [4][aus Sicht seiner Kolleg*innen eine Einschüchterung]. Sie wandten sich
       mit einem [5][offenen Brief] „gegen den Versuch, mittels einer
       parlamentarischen Anfrage berechtigte Kritik in der Polizei unterdrücken zu
       wollen“. Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) stärkte
       dem Beamten ausdrücklich den Rücken.
       
       Betroffen darüber, derart interpretiert zu werden, lud der AfD-Abgeordnete
       Emden also zum Gespräch ein – und erhielt jetzt eine Absage. Es gebe keinen
       Bedarf an einem Gespräch, schrieben laut NDR die Führungsspitzen mehrerer
       Polizeidirektionen und des Landeskriminalamtes sowie der Direktor der
       Polizeiakademie. Im Prinzip würde man mit jeder Landtagsfraktion reden – zu
       diesem Thema aber sei alles gesagt. „Wir lassen uns weder einschüchtern
       noch vorladen“, so ein hochrangiger Polizist gegenüber [6][dem Sender].
       
       17 Jan 2020
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://afd-fraktion-niedersachsen.de/2019/12/20/nach-der-kritik-an-unserer-anfrage-afd-abgeordneter-laedt-polizeipraesidenten-zum-gespraech/
   DIR [2] /Polizeichef-ueber-Amtstraeger-Bedrohung/!5654170
   DIR [3] http://afd-fraktion-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2019/12/18-05207.pdf
   DIR [4] /!5647175/
   DIR [5] https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11554/4457337
   DIR [6] https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Schlagabtausch-zwischen-Polizeipraesidenten-und-AfD,polizeipraesidenten102.html
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Alexander Diehl
       
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