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       # taz.de -- Plagiatsvorwurf aus dem Weg geräumt: Die Hoffnung hat wieder ein Gesicht
       
       > Franziska Giffey behält Doktortitel und lässt die SPD träumen. Zumindest
       > machen sich viele gleich höchste Hoffnungen.
       
   IMG Bild: Schatten wieder weg, Franziska Giffey im Licht
       
       Programme? Grundsätze? Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass der
       zentrale Faktor in der Politik stattdessen Gesichter und Personen sind
       (natürlich nicht bei den Grünen, die werden nicht wegen ihrer
       charismatischen und telegenen Habecks und Baerbocks gewählt, sondern
       ausschließlich wegen ihrer Klima- und in Berlin so erfolgreichen
       Radwegpolitik), so hat die Causa Giffey ihn geliefert. Bis Mitte der Woche
       war die SPD eine Partei auf dem Weg nach unten, sowohl auf Bundesebene wie
       im Land Berlin. Kaum aber ist die Möglichkeit vom Tisch, [1][Franziska
       Giffey] könnte ihren Doktortitel verlieren, sieht alles ganz anders aus.
       
       Las man sich durch viele Kommentare und Analysen nach der Verkündung der FU
       Berlin am Mittwoch, dass sie den Titel behalten kann, so ist Giffey nicht
       bloß die Frau der Zukunft, sondern kann/muss/darf sich auch noch
       entscheiden, ob sie ganz Deutschland rettet oder doch nur als Regierende
       Bürgermeisterin Berlin.
       
       Die Sache ist: All diese Kommentare und Analysen haben recht. Mit einer von
       Plagiatsvorwürfen freigesprochenen Giffey hat die SPD tatsächlich wieder
       eine Chance, eine große sogar. Sie, die langjährige Neuköllner Stadträtin
       und Bezirksbürgermeisterin, seit eineinhalb Jahren
       Bundesfamilienministerin, hat die seltene Gabe, Politik verständlich machen
       zu können, über Flügel, Gräben, Lager hinweg. Ihr „Gute-Kíta-Gesetz“ etwa
       hatte im Entwurf ihres Ministeriums einen Titel mit 23 Worten: „Das
       versteht nicht nur an der Sonnenallee keiner“, sagte Giffey vor ein paar
       Monaten bei einer Veranstaltung der Industrie- und Handelskammer. Dort, wo
       gemessen am langen Applaus über 260 Wirtschaftsvertreter ihrem Charme
       erlagen, bekam sie die Frage, wann denn nun das „Erfolgreiche-SPD-Gesetz“
       komme – und was drinstehen müsse. „Hingehen, zuhören, anpacken“, antwortete
       Giffey. Es ist dieses Ansatz, der ihr in der Süddeutschen Zeitung die
       Überschrift „Deutschlands Bürgermeisterin“ einbrachte.
       
       Pech für Giffey, dass sie sich tatsächlich entscheiden muss: die Wahl zum
       Abgeordnetenhaus steht wie die zum Bundestag, wenn nicht vorgezogene
       Neuwahlen dazwischenkommen, im Herbst 2021 an, möglicherweise sogar am
       selben Tag. Nun hat zwar der aktuelle Regierungs- und Landesparteichef
       Michael Müller noch überhaupt nicht gesagt, dass er nicht weiter zur
       Verfügung steht – außer, dass er jüngst im Tagesspiegel eine
       Bundestagskandidatur nicht für alle Zeiten ausschloss.
       
       Aber gerade einer wie Müller ist klug genug, einer Giffey nicht im Weg zu
       stehen, wenn die sich für Berlin entscheiden würde. Vor allem, weil die
       durchaus in seinem Sinne weiterregieren würde: Als beim Landesparteitag
       vergangenen Samstag vor allem jüngere Genossen den im SPD-Grundsatzprogramm
       verankerten demokratischen Sozialismus herauskramten und nach Enteignung
       von Deutsche Wohnen & Co riefen, redete Giffey Klartext: „Für mich ist eine
       moderne Stadt eine, die nicht für Enteignung steht, sondern für
       Innovation.“
       
       2 Nov 2019
       
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