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       # taz.de -- Kommunalwahl in Ungarn: Denkzettel für Orbán
       
       > Bei der Kommunalwahl muss die Regierungspartei Fidesz seit langem wieder
       > Verluste einstecken. Grund sind Korruptionsskandale – und ein Sexvideo.
       
   IMG Bild: Neuer Oberbürgermeister von Budapest: Gergely Karácsony besiegt des Fidesz-Kandidaten
       
       BUDAPEST taz | Seit dreizehn Jahren musste der ungarische Regierungschef
       Viktor Orbán keine Wahlniederlage mehr schönreden. Anders am späten
       Sonntag: Die Regierungspartei Fidesz hat völlig unerwartet Verluste bei den
       Kommunalwahlen einstecken müssen.
       
       Die Hauptstadt wird nach neun Jahren wieder vom linken Block regiert.
       Oberbürgermeister wird mit 51 Prozent der Stimmen Gergely Karácsony von der
       grünliberalen Kleinpartei Párbeszéd mit breiter Unterstützung der
       Linksparteien. Er besiegte Orbáns Mann für Budapest, den bisherigen
       Bügermeister István Tarlós, der noch am Wahlabend gratulierte.
       
       Die Niederlage von Fidesz in Budapest wird in den Bezirken der Stadt noch
       deutlicher. 2014 gewann die Partei 17 der 23 Bezirke, davon verloren sie
       jetzt neun. Der Senat der Hauptstadt wird damit auch von der Allianz der
       Linksparteien dominiert.
       
       Für Orbán ist dies ein herber Schlag, denn er versucht sich in Budapest mit
       Großprojekten zu verewigen, die jetzt plötzlich auch von der Opposition
       abgesegnet werden müssen. Karácsony hat schon versprochen, die umstrittene
       Bebauung des Stadtparks zu stoppen. Konflikte sind auch in der Burg von
       Budapest vorprogrammiert, wo Orbán sich eine neue Regierungszentrale bauen
       lässt.
       
       ## Skandale und Korruption in Győr
       
       Und es kommt für Fidesz noch dicker. Die Partei verlor auch außerhalb der
       Hauptstadt wichtige Bürgermeisterposten. Es gibt in Ungarn insgesamt 23
       Städte mit Komitatsrecht – diese sind also höher gestellt als andere
       Gemeinden. Die Opposition stellte bisher nur drei Bürgermeister und auch
       die wollte Fidesz unbedingt besiegen. Es kam umgekehrt.
       
       Die Allianz aus Linken und der milder gewordenen rechtsradikalen Partei
       Jobbik gewann insgesamt zehn Städte. Darunter sind die florierende Stadt
       Szombathely in Westungarn sowie die abgehängten Städte Miskolc im Osten und
       Pécs im Süden.
       
       Ein Grund, der zu den überraschenden Ergebnissen geführt haben könnte,
       dürfte ein Video sein, das eine Woche vor den Wahlen an die Öffentlichkeit
       gelangte. Die Aufnahme zeigt den verheirateten Bürgermeister der
       westungarischen Stadt Győr, Zsolt Borkai, wie er sich auf einer Yacht in
       der Adria mit Prostituierten vergnügt. Schon zuvor war der Fidesz-Mann in
       Korruptionsfälle verwickelt, etwa rund um die Erweiterung des Audi-Werkes
       in Győr. Borkais Mittelsmänner hätten Grundstücke aufgekauft, die dann
       überteuert an die deutsche Firma weitergeleitet wurden.
       
       Die Wähler von Győr ließen aber ausgerechnet Borkai im Amt, der zwar 17
       Prozentpunkte gegenüber 2014 verlor, die Stadt aber weiter regieren darf.
       Abgestraft wurden andere. Fidesz wurde in den letzten Jahren [1][nicht nur
       zunehmend korrupt, sondern auch immer arroganter]. Jetzt verpassten die
       Ungarn Orbán einen Denkzettel.
       
       14 Oct 2019
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Demonstrationen-in-Ungarn/!5555263
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Gergely Márton
       
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