# taz.de -- Lahmender Internetausbau: Kraftloses Herumdoktern
       
       > Nur in jeder dritten Kommune gibt es schnelles Internet. Statt
       > Betroffenheit vorzuspielen, sollte der zuständige Minister Scheuer
       > schnell etwas tun.
       
   IMG Bild: Ist seinen Aufgaben nicht gewachsen: Verkehrsminister Andreas Scheuer ist fürs Internet zuständig
       
       Ach was, nur jede dritte Kommune hat Zugang zu schnellem Internet? Wer
       hätte das gedacht, in diesem hochindustrialisierten Land. Tja, leider
       überraschen die Statistiken des Verkehrsministeriums über den schleppenden
       Netzausbau im [1][ländlichen Raum] nicht wirklich. Sie lassen die
       Leser*innen höchstens müde lächeln.
       
       Und jetzt? Wie Digitalisierung und Netzausbau in Deutschland funktionieren
       sollen, daran doktern derzeit etliche Gremien herum. Im Kanzleramt, in den
       Ministerien, im Bundestag, in den Ländern. Wissenschaftler*innen ermitteln
       seit geraumer Zeit den tatsächlichen Bedarf, erstellen Studien en masse.
       
       Papiere gibt es also zahlreich, doch werden die Strategien kaum bis gar
       nicht zusammengeführt. Das Umsetzen analoger Ideen in die digitale Realität
       gerät zum Desaster. Der zuständige Minister, Andreas Scheuer, gibt sich –
       wieder mal – ganz betroffen angesichts der schlechten Zahlen, er spricht
       von einer „Kraftanstrengung“, die nun anstehe. Wohlgemerkt von Bund,
       Ländern, Kommunen und Unternehmen gemeinsam. Aber wo bleibt eigentlich
       Scheuers Einsatz? Einen Masterplan für den Netzausbau hat auch er nicht
       parat.
       
       Schade, denn die Zeit läuft. Ganze sechs Jahre hat sein Ministerium, um
       überall im Land superschnelles [2][Internet] bereitzustellen. Hinzu kommt,
       dass die vollmundigen Digitalpläne seiner Kabinettskolleg*innen, etwa aus
       dem Wirtschaftsressort, der Gesundheit, aus der Bildung, Forschung, dem
       Innenministerium, Verteidigung oder der Landwirtschaft, dahin sind, wenn
       Scheuer nicht liefert. Denn ohne die Technologie können sie ihre
       Versprechen nicht einhalten. Langsam wird’s wirklich unangenehm. Wie wäre
       es mit finanzieller Unterstützung für die Kommunen? Oder mit
       Erleichterungen bei der Genehmigung von Bauvorhaben beim Breitbandausbau?
       
       Die Expert*innen im Verkehrsministerium müssten nicht lange nach Ideen
       suchen. Die stehen ja längst in besagten Papieren. Was jetzt fehlt, ist
       eine Kraftanstrengung – im eigenen Haus.
       
       18 Aug 2019
       
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   DIR Tanja Tricarico
       
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