# taz.de -- Gefangene kritisieren Haftbedingungen: Briefe aus dem Knast
       
       > Die „Knast-Soligruppe Göttingen“ veröffentlicht auf ihrer Internetseite
       > Berichte, Beschwerden und Gedichte von Gefängnisinsassen der JVA Rosdorf.
       
   IMG Bild: An Silvester zündete die Knast-Soligruppe Göttingen Raketen für die Häftlinge der JVA Rosdorf
       
       Hamburg taz | Es begann mit einem Knall: An Silvester 2018/19 schossen zwei
       Dutzend Aktivisten der „Knast-Soligruppe Göttingen“ vor der
       Justizvollzugsanstalt (JVA) Rosdorf Raketen in die Luft. „In gebührendem
       Abstand und nicht in Richtung der JVA“, wie Gefängnisleiter Harald Pilsl
       zugeben musste. Per Lautsprecher begrüßten die Demonstranten die Häftlinge.
       Bald antworteten einige und riefen „Hallo“ oder „Freiheit“ durch die
       vergitterten Fenster.
       
       Auf einem Transparent machten die Aktivisten ihre Postanschrift bekannt und
       hielten es in Richtung Gefängnisgebäude. „Wir haben die Gefangenen
       eingeladen, uns zu schreiben, überhaupt erst mal mit uns in Kontakt zu
       treten“, sagt Michael Kensy von der Soligruppe.
       
       Als die ersten Briefe kamen, beschloss die Soligruppe, sie unter der
       [1][Rubrik „Nach draußen!“ auf ihrer Internetseite zu veröffentlichen.] Die
       Briefe enthalten vor allem Beschwerden über die Haftbedingungen in der JVA
       Rosdorf: Die Mediennutzung werde stark beschränkt, die medizinische
       Versorgung sei mangelhaft, Therapieplätze seien schwer zu bekommen und die
       Arbeitsbedingungen seien schlecht.
       
       Der Insasse Sascha S. etwa berichtet von Arbeitslöhnen zwischen 30 und 120
       Euro im Monat. Der Gesamtbetrag liege höher, der Großteil werde allerdings
       als so genanntes Überbrückungsgeld auf ein Konto eingezahlt, worauf der
       Gefangene erst nach seiner Entlassung zugreifen könne. Auf den Rest des
       Geldes können die Insassen über ihr Eigengeldkonto zugreifen. „Dieses aber
       auch nur, wenn gegen den Gefangenen keine Pfändungsansprüche bestehen, denn
       dann wird dieses Geld zu 100% den Gläubigern zugeteilt, da dieses Konto
       nicht dem Pfändungsschutz unterliegt“, schreibt S.
       
       Im Auftrag von externen Unternehmen werden auf dem Gefängnisgelände
       Akkordarbeiten verrichtet. Unter anderem werden dort Kugelschreiber
       montiert, Bügelbrettbezüge genäht oder Schrauben in Kartons gepackt. Auch
       die JVA selbst ist Arbeitgeber und betreibt einen eigenen Onlineshop.
       
       Hausmeistertätigkeiten und Arbeiten in der Küche werden ebenfalls von
       Insassen getätigt. „Diese sind in der Mehrzahl nur von 'vertrauenswürdigen’
       Insassen besetzt und setzten eine Drogenfreiheit voraus, wobei letzterer
       Aspekt gerade in dieser Anstalt nicht so eng gesehen wird, da die Anstalt
       ein massives Drogenproblem hat“, schreibt S.
       
       Unter den 340 Menschen, die in der Haftanstalt nahe Göttingen einsitzen,
       sind auch 48 Sicherungsverwahrte, also Personen, die ihre Haftstrafe
       bereits verbüßt haben. 2013 war in Rosdorf der bundesweit erste Neubau
       ausschließlich für Sicherungsverwahrte eröffnet worden. Der Neubau war nach
       einem [2][Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2011 nötig geworden],
       wonach Sicherungsverwahrte besser als Strafgefangene und von diesen
       räumlich getrennt untergebracht werden müssen.
       
       Dennoch sind unter den Beschwerdebriefen, die die Göttinger Soligruppe auf
       ihre Internetseite gestellt hat, auch welche von Sicherungsverwahrten.
       „Dass die SV jeglichen Menschenrechten Hohn spricht, brauche ich an dieser
       Stelle sicher nicht zu erwähnen“, schreibt etwa Bernd*, der seit vier
       Jahren in Sicherungsverwahrung sitzt.
       
       In seinem Brief berichtet er von fehlendem Zugang zu Medien: „In der
       JVA-Rosdorf gibt es lediglich sieben freigeschaltete Internetseiten, die
       des Weiteren stark zensiert sind (z. B. kicker.de). Und selbst diese sieben
       Internetseiten sind erst auf Druck der Inhaftierten freigegeben worden.“
       
       Auch würden immer mehr Privilegien der Sicherungsverwahrten gestrichen. „So
       dürfen seit September 2017 keine TV-Sendungen mehr aufgezeichnet werden,
       keine pornografischen DVDs/Bücher mehr besessen werden, Bargeld wurde – wie
       in der Strafhaft – durch Einkaufsgutscheine ersetzt und die den
       Sicherungsverwahrten zustehende Ausführungszeit wurde von 8 auf 2,5 Stunden
       im Monat reduziert“, schreibt Bernd. „Des Weiteren wird
       Sicherungsverwahrten der Zugang zu Therapieplätzen erschwert, wenn nicht
       gar unmöglich gemacht. Auch hier zeigt sich kein Interesse der
       Anstaltsleitung an einer Besserung, gar einer Resozialisierung der
       Inhaftierten.“
       
       Das niedersächsische Justizministerium erklärt auf Anfrage der taz, „aus
       Sicherheitsgründen“ könne der unbeschränkte Zugang zum freien Internet in
       der „Abteilung Sicherungsverwahrung“ in Rosdorf nicht gewährt werden. Dann
       werden die zehn Internetseiten aufgezählt, die „grundsätzlich abrufbar“
       seien, es komme allerdings gelegentlich zu „technischen Problemen“.
       
       Mit dem Zugriff auf Bargeld seien viele der Sicherungsverwahrten
       „überfordert“ gewesen, darum habe man es 2018 abgeschafft. Dass
       TV-Sendungen nicht aufgezeichnet werden können, liege am
       „Haftraummediensystem“, verpasste Sendungen könnten aber noch drei Tage
       abgerufen werden.
       
       Die „Ausführungen“ außerhalb der Haftanstalt variierten von zwei bis zehn
       Stunden im Monat, die Dauer sei nicht vorgeschrieben. Die
       Sicherungsverwahrten in Rosdorf bekämen die Therapieangebote, die sie
       benötigten, die Gerichte hätten bislang nichts an den Zuständen in der
       Anstalt auszusetzen gehabt.
       
       Die Soligruppe aus Göttingen hat angekündigt, die Veröffentlichung der
       Briefe fortzusetzen. „Mit den Texten der Gefangenen sind wir noch ganz am
       Anfang. Weitere Rubriken wie Medizinische Versorgung sind in Planung“,
       schreibt die Gruppe. „Gefangene sind angefragt und haben auch schon
       angekündigt, dazu Beiträge zu schreiben. Wir hoffen, der Blog füllt sich
       bald.“
       
       *Name geändert
       
       26 Jun 2019
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://knastsoligoe.noblogs.org/post/category/nach-draussen/
   DIR [2] https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2011/bvg11-031.html;jsessionid=B711C89A7ED41A9F542CEBD899D2569F.1_cid383
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Till Wimmer
       
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