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       # taz.de -- Brexit-Krise in Großbritannien: Theresa May offenbar vor Rücktritt
       
       > Die Tories erhöhen den Druck auf ihre Chefin. Der Grund: die Idee eines
       > zweiten Referendums. Parlamentsministerin Andrea Leadsom schmeißt hin.
       
   IMG Bild: Es gibt jemand, der zu Theresa hält – das Ehepaar May beim Gang zum Wahllokal
       
       Berlin taz | Die britische Premierministerin Theresa May steht offenbar vor
       dem Rücktritt. Bereits am heutigen Freitag könnte sie die Führung der
       regierenden Konservativen niederlegen, berichtet die Times.
       
       Sie würde zunächst als Parteichefin und damit auch als Premierministerin im
       Amt bleiben, bis die Regierungspartei eine Nachfolge bestimmt hat. Dies
       dürfte mehrere Wochen dauern.
       
       Andere Quellen rechnen mit einem solchen Rücktritt am Montag nach
       Auszählung der Europawahlen und dem erwarteten Debakel der Tories. Die
       Briten gingen am Donnerstag wählen, die Ergebnisse werden am späten Sonntag
       abend veröffentlicht, wenn der Rest der EU gewählt hat.
       
       Die letzte veröffentlichte Umfrage vor der Wahl sah die Konservativen bei 9
       Prozent der Stimmen – Spitzenreiter mit Abstand war die Brexit Party von
       Nigel Farage mit 35 Prozent.
       
       Die Möglichkeit, dass Theresa May nicht nur als Parteichefin, sondern auch
       als Premierministerin in den nächsten Tagen zurücktritt, gilt als
       unwahrscheinlich. Es würde auch nicht im Interesse ihrer Kritiker liegen.
       Reicht sie in Buckingham Palace ihren Rücktritt ein, ohne dass die Partei
       einen Nachfolger bestimmt hat, könnte sie der Queen selbst einen Nachfolger
       vorschlagen und die Partei dabei umgehen – wobei kein vernünftiger
       Politiker sich auf eine solche Nachfolge einlassen dürfte.
       
       Am Sonntag 2. Juni, wird US-Präsident Donald Trump zu einem Staatsbesuch in
       Großbritannien erwartet. Das Büro der Premierministerin bestätigte, dass
       Theresa May gedenke, ihn als Premierministerin zu empfangen.
       
       ## Am Kabinett vorbei
       
       Bei den Konservativen liegen derweil die Nerven blank. Am Mittwoch abend
       ging eine Fraktionssitzung mit der Aufforderung an May zu Ende, entweder am
       Freitag ihren Rücktritt zu erklären oder von der Partei gestürzt zu werden.
       Die für Letzteres nötige Änderung der Parteistatuten soll bereits
       beschlossen worden sein und für eine Inkraftsetzung am Freitag in der
       Schublade liegen.
       
       Hintergrund ist eine verbreitete Empörung darüber, dass May in ihren
       jüngsten Brexit-Gesetzentwurf die Möglichkeit eines zweiten
       Brexit-Referendums eingefügt hat. Dies widerspricht Berichten zufolge dem,
       was das Kabinett am Dienstag beschlossen hatte. Zahlreiche Minister
       äußerten sich darüber verwundert.
       
       Am Mittwochabend trat Parlamentsministerin Andrea Leadsom, eine der
       wichtigsten Brexit-Befürworterinnen, deswegen zurück. Ihr Amt beinhaltet,
       Gesetzentwürfe durch das Parlament zu steuern. Sie schrieb in ihrem
       Rücktrittsbrief, sie könne nicht „einen Gesetzentwurf mit Elementen, die
       ich gundsätzlich ablehne, vorlegen“, und forderte May dazu auf, „die
       richtigen Entscheidungen im Interesse des Landes, der Regierung und unserer
       Partei“ zu treffen.
       
       Als neuen Parlamentsminister berief May am Donnerstag Mel Stride,
       Wahlkampfmanager von Umweltminister Michael Gove. Dies deuteten manche als
       Signal, dass May diesen ehemaligen Anführer der Brexit-Kampagne als
       Nachfolger präferiert. Er hat sich wiederholt für die Annahme von Mays
       Brexit-Plänen durch das Parlament als einzige Möglichkeit eines
       EU-Austritts ausgesprochen.
       
       Ob Mays Gesetzentwurf überhaupt weiterverfolgt wird, war am Donnerstag
       unklar. In der am Vormittag veröffentlichten Tagesordnung für die
       Sitzungswoche nach der Pfingstpause ist er, anders als von May angekündigt,
       nicht mehr enthalten.
       
       23 May 2019
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Dominic Johnson
       
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