# taz.de -- Kommentar Japans Verteidigungsetat: Fataler Rüstungswettlauf
       
       > Japan entfernt sich immer mehr von seiner pazifistischen Verfassung. In
       > Ostasien entsteht mit US-Unterstützung ein gefährliches Rennen um
       > militärische Macht.
       
   IMG Bild: Pazifismus neu interpretiert: Japan legt neuerdings auch Kampfjets als defensiv aus
       
       Seit Japans rechtsnationalistischer Ministerpräsident Shinzo Abe vor knapp
       sechs Jahren ins Amt kam, hat er immer wieder den Militärhaushalt erhöht.
       Die Beschränkungen, die die Verfassung der Armee, den sogenannten
       Selbstverteidigungskräften, auferlegt, wird mehr und mehr ausgehöhlt.
       
       Die vermeintlich pazifistische Verfassung war dem Land nach dem Zweiten
       Weltkrieg von den USA aufgedrückt worden. Doch längst drängt Washington
       Tokio zur Aufrüstung, um ein Gegengewicht zu Chinas wachsender Militärmacht
       zu bilden. Abe soll auch deshalb mehr US-Rüstungsgütern kaufen, um das
       bilaterale Handelsbilanzdefizit zu verkleinern.
       
       Die neuen Verteidigungsrichtlinien sehen jetzt eine weitere massive
       Aufrüstung vor. Neben der Anschaffung von 45 F-35-Tarnkappenjets aus den
       USA sollen auch zwei japanische Hubschrauberträger umgebaut werden, um von
       ihnen F-35-Senkrechtstarter einsetzen zu können. Japans erster
       Flugzeugträger seit dem Zweiten Weltkrieg stärkt zweifellos die offensiven
       Fähigkeiten.
       
       Abe geht einmal mehr mit Salamitaktik und Abwiegelung vor. Schon als die
       beiden Hubschrauberträger erst vor wenigen Jahren in Dienst gestellt
       wurden, gab es einen Aufschrei über den Tabubruch. Jetzt behauptet die
       Regierung einfach, die Schiffe würden nicht dauerhaft Flugzeuge tragen,
       weshalb sie nicht offensiv seien.
       
       Abes Aufrüstungskurs ist aus mehreren Gründen fatal: Zum einen heizt er das
       Wettrüsten in Ostasien weiter an. Bisher schien Abe Nordkoreas
       Raketenprogramm gerade recht, um Japans Aufrüstung rechtfertigen zu können.
       Jetzt wird auch unverhohlen auf Chinas Aufrüstung verwiesen. Doch der
       Rüstungswettlauf in Asien ist auch deshalb so besorgniserregend, weil dort
       ein Mechanismus wie die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in
       Europa (KSZE) fehlt. Und zum anderen ist speziell Japans Aufrüstung so
       fatal, weil es seine imperialistische [1][Vergangenheit nicht glaubwürdig
       aufgearbeitet] hat. Flugzeugträger sind deshalb ein ganz falsches Signal.
       
       20 Dec 2018
       
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