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# taz.de -- Quoten-Streit in der Nord-SPD: Sozis werden weiblicher

> In der SPD in Schleswig-Holstein gibt es Unmut über die Kandidatenliste
> für die Europawahl – und ihren Landeschef Ralf Stegner.

IMG Bild: Wird aller Voraussicht nach für die SPD ins EU-Parlament einziehen: Delara Burkhardt

Neumünster taz | Der Sieg war deutlich, der Gewinner strahlte: „Ich gehe
mit Optimismus und Engagement in den Wahlkampf“, sagte Enrico Kreft Anfang
November. Da hatte die SPD Schleswig-Holstein ihn gerade zum
Spitzenkandidaten für die Europawahl bestimmt. Doch der SPD-Bundesvorstand
kippte die Landesliste: Nicht Kreft, sondern seine unterlegene
Gegenkandidatin Delara Burkhardt soll einen der aussichtsreichen Plätze
erhalten. Nun rumort es in der Nord-SPD. Der Protest richtet sich gegen
Landeschef und Bundesvorstandsmitglied Ralf Stegner. Der hatte sich schon
zuvor für die 26-jährige Burkhardt eingesetzt.

Die Wahl des Lübeckers Enrico Kreft an die Listenspitze war auch ein Votum
des Parteitags gegen den Landesvorstand, der Delara Burkhardt ins Rennen
schickte. Burkhardt stammt aus Siek im Kreis Stormarn und studiert in
Hamburg. Als Hobbys nennt sie „Fitnessstudios und Festivals“, im
Juso-Bundesvorstand ist sie für Gleichstellung und Social Media zuständig.

Der 40-jährige Kreft ist seit rund 20 Jahren politisch aktiv, sitzt unter
anderem im Landesparteivorstand und im Präsidium der „Europa-Union
Deutschland“, einem überparteilichen Verein, der für die europäische Idee
wirbt, Gesprächsrunden zu EU-Themen organisiert und eigene Vorschläge
macht. Die Genossen bewegt nun die Frage: Wollte Stegner den
Wunschkandidaten seiner Landespartei nicht durchsetzen, oder konnte er
nicht?

Der Vorsitzende der Lübecker SPD, der Landtagsabgeordnete Thomas Rother,
forderte laut Lübecker Nachrichten, Stegner soll als
Vize-Parteivorsitzender zurücktreten, wenn er sich in dem Gremium nicht
durchsetzen könne. Nach der Bundesvorstandssitzung habe Stegner in einer
Telefonkonferenz mit etwa 30 Teilnehmenden das Ergebnis verkündet,
berichtet einer, der dabei war. „Ralf sagte, er habe dagegen protestiert.
Aber von einem Landeschef erwarte ich deutlich mehr Einsatz.“

Teils unter der Hand, teils offen auf Twitter äußern Mitglieder ihren
Unmut: Wozu das aufwändige Verfahren, über Orts-, Regional- und
Landesversammlungen eine Reihenfolge zu bestimmen, wenn der Bundesvorstand
alles kippt?

Inzwischen trat ein Mitglied des Landesvorstands zurück. Als Grund nannte
der bisherige Beisitzer Dirk Diedrich seine Arbeitsbelastung in Job und in
seinen kommunalen Ehrenämtern. Aber zwischen den Zeilen seiner
Twitter-Nachrichten lässt sich unschwer Kritik an Ralf Stegners
Führungsstil herauslesen: „Vertrauen und Loyalität sind keine
Einbahnstraße. Wer mich von oben herab behandelt, der kann nicht mein
Kollege sein.“

Philipp Geiger, Sprecher des SPD-Bundesvorstands, stellt klar, dass Ralf
Stegner keineswegs mit dem guten Listenplatz für Delara Burkhardt – sie
soll nach Willen des Bundesvorstandes an die fünfte Stelle rücken –
einverstanden war. „Ralf hat bei der Sitzung protestiert und gegen die
Liste des Vorstands gestimmt“, so Geiger auf taz-Anfrage. Auch die Wünsche
anderer Landesverbände seien nicht berücksichtigt worden.

## Protest auch in Baden-Württemberg

Besonders starken Protest gibt es neben Schleswig-Holstein in
Baden-Württemberg. „Es geht nicht darum, dass der Bund die Ländervoten
nicht erfüllen will, aber wir haben nun einmal beschlossen, dass die SPD
jünger und weiblicher werden soll“, sagt Geiger.

Konkret bedeutet das, dass jeder zweite Platz an eine Frau gehen muss. Da
mit Katarina Barley eine Frau auf Platz eins steht, fallen die ungeraden
Listennummern an Frauen. Da insgesamt immer noch mehr Männer als Frauen
vorgeschlagen werden, zog der Bundesvorstand Burkhardt vor Kreft. Der
Lübecker steht nun auf dem wenig chancenreichen 32. Platz.

Die endgültige Entscheidung trifft eine Bundesdelegiertenkonferenz am 9.
Dezember. „Bis dahin ist die Liste offen“, betont Geiger. Üblicherweise
werden KandidatInnen von ihren Landesverbänden vorgeschlagen. Um Enrico
Kreft einen besseren Platz zu verschaffen, müsste Ralf Stegner also die
Delegierten mit einer mitreißenden Rede überzeugen.

27 Nov 2018

## AUTOREN

DIR Esther Geißlinger

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