# taz.de -- SPD nach ihrer Klausurtagung: Stumme Sozis auf dem Podest
       
       > Die SPD taumelt von einer Krise in die nächste. Nach ihrer Klausurtagung
       > zitieren sie aber nur den Koalitionsvertrag und warten sonst ab.
       
   IMG Bild: Immerhin geschlossen: die SPD
       
       Berlin taz | Die SPD ist nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen
       [1][in keiner guten Situation]. Bei anderen Parteien würde in solch
       dramatischer Lage erbitterter Streit ausbrechen und hektisch nach Auswegen
       gesucht, es würden Intrigen gesponnen und Pläne geschmiedet.
       
       Bei der SPD geht am Montag nach dem Treffen der Parteispitze alles seinen
       Gang. Die Pressekonferenz beginnt, wie fast immer, zu spät. Es ist alles
       ist beim Alten. Anders ist, dass nicht nur SPD-Chefin Andrea Nahles die
       Glastreppen ins Atrium des Willy-Brandt-Hauses herunter kommt. Alle
       MinisterInnen, die Parteispitze und MinisterpräsidentInnen sind dabei und
       stehen als stumme Nachricht auf dem Podest. Knapp 20 Leute, von Malu Dreyer
       bis Heiko Maas. In der Mitte Nahles.
       
       Dieses Bild ist wohl die Botschaft: Niemand will Andrea Nahles stürzen. Die
       SPD-Spitze ist geschlossen.
       
       Es ist aber auch die einzige Botschaft. Denn ansonsten verkündet Nahles mit
       betont fröhlichem, fast aufgeräumtem Tonfall, was die SPD nicht tun wird.
       Sie wird den Parteitag nicht vorziehen und dort nicht beraten, ob sie etwas
       grundsätzlich anders machen muss. Die SPD-Spitze hat, laut Nahles, bei
       ihrer zweitägigen Klausur auch „nicht über einen Austritt aus der Große
       Koalition debattiert.“ [2][Das ist erstaunlich]. Wozu sind solche Treffen
       denn da, wenn die auf der Hand liegenden zentralen politischen Fragen gar
       nicht erörtert werden?
       
       ## Erst mal ne Grundsatzdebatte
       
       Nahles betonte, dass die SPD sich einig sei und lobte das SPD-Debattencamp,
       das am nächsten Wochenende in Berlin stattfinden wird, als „eine sehr
       schöne Veranstaltung“. Konkrete Beschlüsse wurden nicht gefasst. Man habe
       „eine Grundsatzdebatte geführt“.
       
       Die Parteichefin hatte nach dem Hessen-Desaster einen Fahrplan vorgelegt,
       der im Kern nur wieder vorsah, was auf Drängen der SPD im Koalitionsvertrag
       fixiert worden war. Letzten Montag hatte es Kritik an Nahles gegeben. Es
       könne, angesichts des Abstiegs zur vierstärksten Partei nicht reichen,
       einfach den Koalitionsvertrag noch mal abzuschreiben. Nun gibt es
       zahlreiche Änderungswünsche. Nahles soll am 14. Dezember den überarbeiteten
       Fahrplan nochmals vorlegen. Will sagen: Die SPD lässt sich Zeit. Offenbar
       glaubt sie davon genug zu haben.
       
       „Wir werden uns zusammen am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen“, sagt ein
       wichtiger SPD-Mann nach der Pressekonferenz. Es klingt nach verzweifelter
       Hoffnung.
       
       5 Nov 2018
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Barley-als-Spitzenkandidatin-nominiert/!5540885
   DIR [2] /Wahl-in-Hessen/!5545615
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Stefan Reinecke
       
       ## TAGS
       
   DIR Landtagswahl Bayern
   DIR Landtagswahl in Hessen
   DIR SPD
   DIR Andrea Nahles
   DIR Volkspartei
   DIR Hessen
   DIR Heiko Maas
   DIR SPD
   DIR SPD
   DIR SPD
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Regierungsbildung in Hessen: Noch blinkt die Ampel
       
       Das endgültige Hessen-Wahlergebnis wird am kommenden Freitag bekannt. Bis
       dahin bleibt es für alle Beteiligten eine Hängeparte.
       
   DIR Außenminister leger gekleidet: #Maasanzug
       
       Im Freizeitlook trat der Außenminister vor die Presse – und erntete Häme
       und Spott. Zu Unrecht: Endlich hat mal einer die Uniform abgelegt.
       
   DIR SPD diskutiert Neuausrichtung: Regieren muss nicht sein
       
       In Umfragen stürzt die Partei weiter ab. Nun werden in der SPD Stimmen
       lauter, die das Ende der Großen Koalition und einen Sonderparteitag
       fordern.
       
   DIR Die Wahrheit: Die sagenhafte Zukunft der SPD
       
       Durchs kommende Jahr mit den gar nicht so kommenden Sozialdemokraten und
       mit einem einzigartigen Wahlergebnis in der Demokratie-Geschichte.
       
   DIR Politische Rhetorik: Es ist wieder Zeit zum Erneuern
       
       2017 wollte Martin Schulz die SPD erneuern, jetzt ziehen seine Genossen
       nach. Und auch Friedrich Merz sieht die Lösung für die CDU in der
       Erneuerung.