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       # taz.de -- Barley als Spitzenkandidatin nominiert: Nur noch kurz die SPD retten
       
       > Katarina Barley stellt sich als Spitzenkandidatin für die EU-Wahl vor.
       > Auf den Job als Justizministerin verzichte sie schweren Herzens.
       
   IMG Bild: SPD-Vorsitzende Andrea Nahles (l.) stellt Bundesjustizministerin Katarina Barley als Spitzenkandidatin zur EU-Wahl 2019 vor
       
       Berlin taz | „Da draußen brauchen sie mich jetzt / Die Situation wird
       unterschätzt / Und vielleicht hängt unser Leben davon ab“, singt Tim
       Bendzko. Und wäre der Song nicht schon vor sieben Jahren, erschienen,
       könnte man meinen, er singt über Katarina Barley, die am Dienstag
       überraschend [1][zur Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl] im Mai
       nominiert worden ist. Barley, die innerhalb von drei Jahren drei Ämter inne
       hatte – erst SPD-Generalsekretärin, dann Familienministerin und aktuell
       Justizministerin. Und nun also Brüssel. Am Mittwoch trat Barley vor die
       Presse, um ihre Motive zu erläutern. Es gibt zwei.
       
       Sie wolle einerseits Verantwortung für Europa übernehmen, erklärte Barley.
       „Die nächste Wahl ist eine Schicksalswahl.“ Die EU befinde sich am
       Scheideweg: „Werden wir weiterhin mit den Mitgliedstaaten nach Lösungen zum
       Wohle aller suchen oder verwandeln wir uns in eine Institution der
       Egoisten, wo jeder nur noch nach seinem eigenen Vorteil strebt?“ Barley,
       die einen deutschen und einen britischen Pass besitzt, bezeichnete sich als
       geborene Europäerin.
       
       Zugleich ist sie aber auch eingefleischte Sozialdemokratin: „Ich übernehme
       Verantwortung für meine Partei“, erläuterte Barley ihren Grund Nummer zwei,
       womöglich sogar der Hauptgrund. „Weil sie sich in durchaus schwierigem
       Fahrwasser befindet.“
       
       ## „Wechselnde Pegelstände“
       
       Das ist hübsch ausgedrückt. Bei der bayerischen Landtagswahl am Sonntag
       halbierte sich die SPD und ist [2][nur noch fünftstärkste Kraft in Bayern].
       In eineinhalb Wochen wählt Hessen und der dortige SPD-Chef Thorsten
       Schäfer-Gümbel unternimmt den dritten (und vielleicht letzten) Versuch,
       Ministerpräsident zu werden. Die SPD liegt derzeit bei 23 Prozent und damit
       deutlich hinter der CDU.
       
       Die Partei braucht also dringend eine Aufmunterung. „Ich möchte meinen
       Anteil dazu leisten, dass es nach oben geht mit der Sozialdemokratie“,
       sagte Barley am Mittwoch. „Ich liebe diese Partei.“
       
       SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, die Barleys Nominierung zuvor offiziell
       verkündet hatte, nickte zu jedem ihrer Worte. Sie betonte, Barley sei ihre
       erste Wahl gewesen, sie habe früh auf sie gesetzt und keinen anderen
       Sozialdemokraten gefragt. Nahles und der Fraktionsvorsitzende der
       Sozialdemokraten im Europaparlament, Udo Bullmann, nach Barley Platz zwei
       auf der Liste, hatten sich schon vor einigen Monaten zusammengesetzt und
       auf Barley geeinigt. Barley soll ihnen jedoch zunächst abgesagt haben.
       
       Barley bestätigte das indirekt – „Es gab wechselnde Pegelstände.“ Zum
       Schluss sei sie es aber gewesen, die auf Nahles zugegangen sei und gesagt
       habe: „Ich mache es.“ Es falle ihr schwer, auf ihren Job als
       Justizministerin zu verzichten, aber sie sei mit sich im Reinen.
       
       ## Ohne Gegenstimme
       
       Im 17-köpfigen Parteipräsidium, das Barley nominiert hatte, gab es keine
       Gegenstimme. Präsidiumsmitglied Ralf Stegner sagte der taz zu Barleys
       Nominierung: „Das ist das positive Signal, das wir jetzt brauchen.“ Barley
       stehe für eine moderne, progressive SPD. Ihre Nominierung, nach einigem Hin
       und Her, sei eine sehr gute Entscheidung.
       
       Barley muss nun noch von einer Delegiertenkonferenz am 9. Dezember
       offiziell zur Spitzenkandidatin gewählt werden.
       
       Bis zur EU-Wahl will sie Justizministerin bleiben und begründete das mit
       wichtigen Vorhaben, die zu Ende gebracht werden müssten. Barley versprach
       aber: „Sie werden sich nicht beschweren können über meinen Einsatz.“ Die
       Latte liege hoch, das räumte Barley auch ein. Bei der vergangenen EU-Wahl
       erzielte die SPD noch 27 Prozent, davon kann die Partei derzeit nur
       träumen. Der damalige Spitzenkandidat: [3][Martin Schulz], zuletzt
       SPD-Kanzlerkandidat.
       
       18 Oct 2018
       
       ## LINKS
       
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