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# taz.de -- Maltas Rolle bei der Flüchtlingsrettung: In Szene gesetzt

> Derzeit ist kein Rettungsschiff auf dem Mittelmeer, warnen NGO's. Auch
> wenn Malta die „Aquarius“ anlegen ließ, sind weitere Einsätze gefährdet.

IMG Bild: Sie dürfen jetzt an Land gehen – aber Malta scheint viel dafür zu tun, dass künftig weniger Menschen gerettet werden können

Berlin taz | Seit Tagen hatte das Rettungsschiff MS Aquarius nur wenige
Kilometer von Malta entfernt auf [1][die Erlaubnis] gewartet, einen Hafen
ansteuern zu dürfen. Doch zwischen [2][der Ankündigung] von Maltas
Regierungschef Joseph Muscat, die Einfahrt zu gestattet, und der
tatsächlichen Ankunft der Aquarius mit 141 Geretteten an Bord vergingen
fast 24 Stunden: Erst am Mittwochnachmittag um 14.50 fuhr es es in die
„Boiler Wharf“ – ein staatliches Gelände gegenüber dem
Kreuzfahrtschiff-Terminal von Valletta – ein.

Vielleicht lag es auch daran, dass die Regierung von Malta es sich nicht
nehmen lassen wollte, eine Pressetribüne inklusive Sonnenschutz für die
wartenden Fotografen aufzubauen. Das „konkrete Beispiel für europäische
Führung und Solidarität“, wie Muscat die Einigung nannte, sollte wohl
entsprechend in Szene gesetzt werden.

Der Deal: Die 141 Menschen von der Aquarius, die von den NGOs SOS
Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen gemeinsam betrieben wird, werden Malta
von fünf EU-Staaten abgenommen. Deutschland nimmt nach Angaben des
Bundesinnenministeriums bis zu 50 von ihnen auf, Spanien 60, Portugal 30,
die übrigen gehen nach Luxemburg und Frankreich.

Malta, nicht dumm, hatte die Gunst der Stunde genutzt: Dafür, dass es sich
als Anlaufstelle für die Aquarius bereit gestellt hatte, sprang auch für
Malta etwas heraus. Die Hälfte der 114 Menschen, die Maltas Küstenwache
selbst am Montag aus Seenot gerettet hatte, werden ebenfalls EU-intern
umverteilt.

## Rettungsschiffe werden wohl am Auslaufen gehindert

Was mit den Geretteten passiert, ist also halbwegs geklärt. Offen hingegen
ist, wie es [3][mit den Rettern weitergeht]. Denn die letzten NGO-Schiffe,
die nach Malta gekommen waren, hatte die Regierung in Valletta prompt lahm
gelegt: Seit Juni dürfen weder [4][die „Sea Watch“], noch das Suchflugzeug
„Moonbird“ oder das Rettungsschiff Lifeline wieder zu einem Einsatz
aufbrechen. Offiziell soll geprüft werden, ob mit den Registrierungen alles
in Ordnung ist, beziehungsweise soll Libyen den Einsatz des
NGO-Suchflugzeugs Moonbird in seinem Luftraum „anfordern“. Doch sehr viel
wahrscheinlicher ist, dass die Malta schlicht verhindern will, dass die
Seeretter auslaufen und nach wenigen Tagen mit womöglich Hunderten
Geretteten zurück kommen.

Der Ärzte ohne Grenzen-Geschäftsführer Florian Westphal sagte, mögliche
Gesetzesverstöße müssten natürlich von Behörden geprüft werden können,
„aber nicht so, dass der Eindruck entsteht, man wolle die humanitäre Arbeit
lahmlegen.“

Die SOS Méditerranée-Geschäftsführerin Verena Papke erinnerte am Mittwoch
in Berlin daran, dass es „da draußen derzeit überhaupt kein Rettungsschiff
mehr im Einsatz“ gibt. Die einzige Ausnahme war die unter der Flagge von
Gibraltar fahrende Aquarius. Der könnte es nun ähnlich ergehen: Das
französische Magazin Le Marin berichtete, dass die Regierung von Gibraltar
am 13. August ein Kommuniqué verbreitete. Demnach wurde der Aquarius zur
Auflage gemacht, die Rettungen einzustellen, weil es in Gibraltar nur als
Vermessungsschiff registriert sei. Es ist durchaus möglich, dass Malta dies
zum Vorwand nimmt, jetzt auch die Aquarius zu blockieren.

Papke sagte, die Aquarius sei zwar nicht in Gibraltar, aber bei der
International Maritime Organization als Rettungsschiff registriert. „Das
war seit zwei Jahren so und wurde nie beanstandet“, so Papke. „Es stellt
sich die Frage, warum das nun zu diesem Zeitpunkt als Problem gesehen
wird.“ Unabhängig von der Registrierung sei ohnehin jedes Schiff zur
Seerettung verpflichtet.

## Gibraltar will Aquarius die Lizenz entziehen

Gibraltar hat offenbar angedroht, dass die Aquarius bis zum 20. August ihre
Lizenz verlieren könnte. Dann müsste sie die Flagge des Landes annehmen, in
dem ihr Reeder ansässig ist. SOS Mediterranee hat die Aquaris bei der
Bremer Reederei Jasmund Shipping gechartert. Der nächste Flaggenstaat wäre
also Deutschland. Das Schiff werde „sobald wie möglich wieder in den
Rettungseinsatz rausfahren“, sagte Papke. Die NGO habe Beschwerde gegen den
angedrohten Entzug der Flagge eingelegt. Sollte diese keinen Erfolg haben,
werde das Schiff „vermutlich unter deutscher Flagge weiterfahren“.

15 Aug 2018

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## AUTOREN

DIR Christian Jakob

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