# taz.de -- Wegen zu starker Präsenz der AfD: SPD führt Schichtdienst ein
       
       > Fraktionschefin Andrea Nahles geht gegen dünn besetzte Sitzreihen im
       > Bundestag vor. Sie verdonnert Abgeordnete ihrer Partei zu mehr Präsenz im
       > Plenum.
       
   IMG Bild: Kann die leeren, blauen Sitze ihrer Fraktion nicht mehr sehen: Andrea Nahles
       
       Berlin dpa | „Wir werden sie jagen“, hatte der AfD-Fraktions- und
       -Parteichef Alexander Gauland am Abend der Bundestagswahl gesagt. Teil
       dieser Strategie im Parlament sollte von Anfang an die starke Präsenz sein.
       Die Botschaft: Wir arbeiten, die anderen greifen nur Geld ab. So versuchte
       die Fraktion in der ersten Zeit, möglichst oft mit allen Abgeordneten
       präsent zu sein. Die Partei errang bei der Bundestagswahl 12,6 Prozent, im
       Bundestag hat die Fraktion heute nach zwei Austritten noch 92 Abgeordnete.
       
       Auch wenn die Reihen der AfD im Plenum in vielen Sitzungen inzwischen
       lichter geworden sind – die Bilder von leeren blauen Bundestagssitzen bei
       den anderen zeitigen Wirkung.
       
       SPD-Partei- und -Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles will dafür sorgen, dass
       nach der Sommerpause trotz aller anderen Verpflichtungen sichergestellt
       ist, dass ihre Partei genug Leute im Parlament hat. Dafür wird ein
       Schichtdienst für die 153 SPD-Abgeordneten eingeführt, an dem sich alle
       individuellen Terminplanungen zu orientieren haben.
       
       „Die Landesgruppen werden in drei wechselnde Gruppen eingeteilt: Die
       jeweils erste Gruppe hat Dienst im Plenum, die zweite Gruppe hält sich in
       Rufbereitschaft auf und kann nach Alarmierung binnen 15 Minuten das Plenum
       erreichen, die dritte Gruppe muss nur bei besonderen Anlässen
       (Hammelsprung, Namentliche Abstimmungen) ins Plenum kommen“, heißt es in
       dem Beschlusspapier.
       
       Dazu werden nun Dienstpläne mit „Präsenzfenstern“ für jeweils 2,5 Stunden
       erstellt und drei jeweils rund 50 Abgeordnete starke Gruppen gebildet. Wer
       seiner Präsenzpflicht unentschuldigt nicht nachkommt, muss mit Sanktionen
       rechnen.
       
       ## Union bleibt gelassen
       
       Intern ging es deshalb hoch her. Bis hin zu einem Streit darüber, wer
       freitags Schichtdienst hat, weil die Bayern zum Beispiel spätestens um 14
       Uhr loswollen, um noch gut nach Hause zu kommen. „Fraktionsmitglieder, die
       diesen Verpflichtungen nicht nachkommen können, haben dies der für
       Präsenzsicherung zuständigen Parlamentarischen Geschäftsführerin (Dagmar
       Ziegler) vorher schriftlich mitzuteilen und für Ersatz zu sorgen“, wird
       betont. Und generell gelte für alle Anwesenheitspflicht bei den
       Kernzeitdebatten des Bundestages – in der Regel donnerstags und freitags
       bis 12 Uhr.
       
       In der Union ist so ein Modell bisher nicht geplant. Hier wird auch zu mehr
       Gelassenheit aufgerufen: Bisher habe die Koalition keine einzige Abstimmung
       verloren, weil zu wenige Abgeordnete anwesend waren, heißt es. Und oft
       bleibt außer Acht, wie das Parlament arbeitet. In den 21 Sitzungswochen
       beginnen die Arbeitstage gegen 8 Uhr und enden selten vor 22 Uhr.
       
       Zweifelsohne sind die Debatten lebendiger und polarisierter geworden, seit
       die AfD im Bundestag sitzt. Doch jenseits der großen Debatten etwa über
       Bundeswehreinsätze, den Haushalt oder wichtige Gesetze, bei denen fast alle
       709 Abgeordneten anwesend sind, dominieren die Fachdebatten. Zu diesen
       kommen meist nur die Experten für die jeweiligen Politikfelder. Die anderen
       Abgeordneten sitzen dann in Ausschüssen, in Gremiensitzungen, treffen
       Experten, lesen Akten, bereiten Reden und Gesetzesinitiativen vor.
       
       8 Jul 2018
       
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