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       # taz.de -- Mangelhafte Ausrüstung: Neue Waffen für die Bundeswehr
       
       > Das Verteidigungsministerium will die Ausrüstung der Truppe verbessern.
       > Ministerin von der Leyen plant Bestellungen in Höhe von über 450
       > Millionen Euro.
       
   IMG Bild: Will die Bundeswehr gut ausrüsten: Ursula von der Leyen
       
       Berlin dpa | Die [1][unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr] soll
       neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten. Eine
       Liste des Verteidigungsministeriums beinhaltet 18 Posten mit einem
       jeweiligen Bestellwert von über 25 Millionen Euro, wie das Handelsblatt und
       die Bild am Montag berichten. Die Truppe soll demnach unter anderem 18 neue
       Raketenwerfer (MARS II), 7 Rettungshubschrauber, 6
       „Hercules“-Transportflugzeuge, Gefechtsstände, Fernmeldetechnik für
       Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen
       und Schutzwesten bekommen.
       
       Die Bestellliste enthält den Berichten zufolge auch einen Leasingvertrag
       für israelische HeronTP-Drohnen. Darauf hatten sich Union und SPD in ihrer
       Koalitionsvereinbarung verständigt. Der Leasingvertrag kostet demnach für
       drei Jahre insgesamt gut eine Milliarde Euro. Den Auftrag für den Einsatz
       ukrainischer Antonow-Transportflugzeuge wolle das Ministerium für den
       Zeitraum 2019 bis 2021 verlängern, um Lufttransporte nicht nur vom
       pannenanfälligen Transporter A400M abhängig zu machen. Hinzu kommen
       Verbesserungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma und einen
       Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90.
       
       Laut Handelsblatt nennen die Beamten des Verteidigungsministeriums ihre
       Liste „vorläufig“. Es werde „ganz wesentlich davon abhängen, wann und mit
       welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz verkündet wird“, schreiben
       sie. Der ursprüngliche Haushaltsplan des früheren Finanzministers Wolfgang
       Schäuble (CDU) sah vor, dass der Verteidigungsetat von 37 Milliarden Euro
       2017 auf 42,4 Milliarden Euro 2021 steigen soll. Im Koalitionsvertrag
       vereinbart wurden 250 Millionen Euro extra pro Jahr für die Truppe.
       
       Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will bis Ende April einen Entwurf für den
       diesjährigen Bundeshaushalt aufstellen. Er soll bis Anfang Juli vom
       Bundestag beschlossen werden.
       
       Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte bereits am
       Wochenende betont, die zusätzlichen Mittel seien „zwingend für europäische
       Zukunftsprojekte mit Frankreich, Norwegen, den Niederländern oder die
       persönliche Ausrüstung unserer Soldaten“. „Es geht um die Zukunftsfähigkeit
       unserer Bundeswehr und die Verlässlichkeit Deutschlands gegenüber unseren
       engen Partnern“, hatte die Ministerin der Bild am Sonntag gesagt.
       
       23 Apr 2018
       
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