# taz.de -- Racial Profiling auf St. Pauli: Polizeikontrollen kontrollieren
       
       > Mit der steigenden Zahl der Kontrollen der Task Force Drogen wächst der
       > Widerstand von AnwohnerInnen. Die werfen der Polizei Rassismus vor.
       
   IMG Bild: Cop watch auf St. Pauli: Aktivisten begleiten Polizeikontrollen mit Schildern und Aufmerksamkeit
       
       HAMBURG taz | „Cop watch“, nennt ein Anwohner das, was am vergangenen
       Samstag in der Hafenstraße stattgefunden hat: Da hielten AktivistInnen
       neben den BeamtInnen der Task Force Drogen Pappschilder hoch, auf denen
       Slogans standen wie: „Hier komme ich“ oder „Ich bekomme Geld dafür“. Eine
       Mischung aus Satire und Kontrolle dessen, was KritikerInnen Racial
       Profiling nennen und die Polizei als Bekämpfung der offenen Drogenszene
       beschreibt.
       
       Vor kurzem ist die 2016 eingerichtete Task Force Drogen um einen Zug
       aufgestockt worden, seitdem haben die Kontrollen rund um die Hafentreppe
       zugenommen. Die gilt – wie auch Bereiche in der Schanze und St. Georg – als
       sogenannter Gefahrenort, wo der Polizei verdachtsunabhängige Kontrollen
       erlaubt sind. Die treffen nach der Schilderung von KritikerInnen Menschen
       schwarzer Hautfarbe, die ersichtlich nichts mit Drogenhandel zu tun hätten.
       
       „Man kann sich hier als schwarze Person nicht aufhalten, ohne von der
       Polizei kontrolliert zu werden“, sagt ein Anwohner aus der Hafenstraße, der
       dort seit zehn Jahren lebt. Drogenhandel, so meint er, habe es dort schon
       immer gegeben – neu sei der Umgang der Polizei damit. Gegen die
       rassistischen Kontrollen rege sich zunehmend Widerstand aus der
       Anwohnerschaft, der nun mit der cop watch-Aktion eine neue Form gefunden
       habe.
       
       Die Polizei beschreibt die Arbeit der Task Force als Erfolg. „Die Maßnahmen
       erfahren eine breite gesellschaftliche Akzeptanz, insbesondere unter
       Anwohnern und Gewerbetreibenden“, so die Pressestelle. Ihre Bilanz für
       2017: 33.359 Personen überprüft, 683 vorläufig festgenommen, davon 518
       wegen Verdachts des Handelns mit Betäubungsmitteln. 238 Personen wurden
       einem Haftrichter vorgeführt, gegen 199 Haftbefehle erlassen.
       
       Die Linken-Abgeordnete Christiane Schneider hat gerade eine Anfrage zur
       Arbeit der Task Force an den Senat gestellt. Das hat sie bereits in den
       Vorjahren getan – und damals erfahren, dass die hohe Zahl der Kontrollen in
       keinem Verhältnis zu den daraus abgeleiteten Ermittlungsverfahren stand. In
       den ersten sechs Monaten ihres Bestehens mündeten 17.000 Kontrollen der
       Task Force in 33 Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft, 51 Anklagen und
       15 Freiheitsstrafen.
       
       Schneider will den Ärger der AnwohnerInnen nicht kleinreden, sie hat
       Verständnis dafür, dass Eltern keine Spritzen auf Spielplätzen finden
       wollen und keine Dealer vor Schulen. Aber sie glaubt, dass die Polizei das
       Problem „nicht lösen, sondern nur verdrängen kann“.
       
       Dass deren Vorgehen rassistisch ist, ist für Schneider erwiesen. Daran hat
       sich auch nichts geändert, nachdem die Polizei 2017 vor dem
       Verwaltungsgericht einräumen musste, dass eine ihrer Kontrollen deshalb
       rechtswidrig war. Christiane Schneider sieht die eigentliche Verantwortung
       für eine konstruktive Drogenpolitik beim Senat – der auf Scheinlösungen
       statt auf politische Antworten setze.
       
       Auf die Frage, wie die Polizei zukünftig mit dem sogenannten Cop Watching
       umgehen will, heißt es vage aus der Pressestelle: man werde „konsequent
       erforderliche Maßnahmen treffen“. Die AnwohnerInnen wollen ihre Aktionen
       fortsetzen.
       
       11 Apr 2018
       
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