# taz.de -- Merkels Wiederwahl zur Kanzlerin: Kleinster gemeinsamer Nenner
       
       > Merkel wird im Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt – gerade
       > eben so. Eine stabile Phase scheint zu Ende.
       
   IMG Bild: Merkels Stuhl (rechts) hat eine verlängerte Rückenlehne
       
       Berlin taz | Angela Merkel sieht in dieser einen Minute fürchterlich einsam
       aus. Allein sitzt sie im Bundestag in der Kabinettsbank, ganz links, auf
       dem Chefinnensessel mit erhöhter Rückenlehne. Die MinisterInnen sind noch
       nicht ernannt. In wenigen Sekunden wird Merkel vor Bundestagspräsident
       Wolfgang Schäuble ihren Amtseid leisten. Sie wird schwören, sie werde ihre
       Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und
       Schaden von ihm wenden. „So wahr mir Gott helfe.“
       
       Wenn man Merkel, weißer Blazer, die Hände vor sich gefaltet, die Miene
       ernst, da so sitzen sieht, dann fragt man sich unwillkürlich: Kann sie das
       eigentlich noch, Schaden abwenden und Nutzen mehren?
       
       Die Große Koalition, die sich nun ans Regieren macht, ist kein Bündnis, das
       sich auf Überzeugung, gar Leidenschaft gründet. Stattdessen einte vor allem
       die Einsicht, dass alles andere schlimmer gewesen wäre. Jamaika geplatzt,
       vor Neuwahlen hatten alle Angst, Merkel und die Groko sind das letzte
       Aufgebot. Am Mittwoch wurde sie zur Kanzlerin gewählt und ihr Kabinett
       vereidigt. Und über allem schwebte die Ahnung, dass eine stabile Phase der
       Bundesrepublik endgültig zu Ende gehen könnte.
       
       Schäuble sagt ihr nach dem Eid noch ein persönliches Wort. Er wolle ihr
       alle guten Wünsche auf ihrem „schweren Weg mitgeben“. Das ist ausnahmsweise
       keine Floskel, sondern ein sehr wahrer Satz. Merkels vierte Amtszeit wird
       ihre schwerste, unkalkulierbarste sein. Reicht es danach noch mal für die
       Groko, die ja in Wirklichkeit heute schon eine Kleiko ist? Oder zerbröseln
       die Volksparteien weiter? Findet sich ein Rezept gegen die AfD? Ob die
       Koalition die Dinge zum Guten wenden kann, ist offen.
       
       ## Gerne mit den Grünen regiert
       
       „Guten Morgen!“ Merkel und ihr Tross rauschen kurz vor halb neun Uhr am
       Nordeingang des Bundestages an wartenden JournalistInnen vorbei. Drinnen,
       im Plenarsaal, füllen sich langsam die Plätze. Auf der Besuchertribüne in
       der ersten Reihe sitzt Merkels Familie, ihre engsten Vertrauten. Ihre
       Mutter Herlind Kasner ist da. Joachim Sauer, ihr Ehemann, auch – das war
       er die letzten Male nicht. Sein Sohn aus erster Ehe, Daniel Sauer, sitzt
       neben ihm. Auch andere Merkel-Vertraute sind anwesend. Beate Baumann, ihre
       Büroleiterin, Eva Christiansen, ihre Medienberaterin, ihr Sprecher Steffen
       Seibert.
       
       Merkel geht freundlich nickend durchs Plenum, als sie ankommt. Sie gibt
       Wolfgang Kubicki von der FDP die Hand, geht hinüber zu der Grünen Katrin
       Göring-Eckardt. Claudia Roth stellt sich dazu. Die drei Frauen plaudern,
       lachen, winken zur Besuchertribüne hoch. Man schätzt sich. Merkel hätte
       gerne mit den Grünen regiert. Doch da war die FDP vor, die Jamaika platzen
       ließ.
       
       Zum vierten Mal ist Merkel jetzt Kanzlerin. Wenn sie die Amtszeit wie
       angekündigt beendet – und dafür spricht viel – wäre sie dann 16 Jahre
       Regierungschefin gewesen. Sie spielt dann endgültig in einer Liga mit
       Konrad Adenauer und Helmut Kohl, den ewigen Kanzlern.
       
       Eine Kanzlerinnenwahl ist ein zeitraubendes Prozedere. Bundestagspräsident
       Schäuble erklärt die Regeln. Die Abgeordneten können in Wahlkabinen auf
       einem Stimmzettel ankreuzen, ob sie mit Ja, Nein oder Enthaltung stimmen.
       Den Zettel werfen sie in gläserne Urnen neben dem Rednerpult – und geben
       gleichzeitig einen Stimmausweis ab, damit klar ist, wer schon votiert hat.
       Über das Saalmikrofon rufen jetzt Bundestagsmitarbeiter alle Abgeordneten
       namentlich auf. Auch Merkel selbst wirft ihren Zettel ein. Während dieser
       einen Stunde spielen sich sprechende Szenen im Parlament ab.
       
       ## Gabriel zeigt seinen Frust deutlich
       
       Da war zum Beispiel der Auftritt Sigmar Gabriels. Erst ist nichts von ihm
       zu sehen in den Reihen der SPDler. Plötzlich schlendert er in den Saal.
       Lässig und breitbeinig geht er über den grauen Teppich wie ein
       Revolverheld. Er stoppt kurz an der Urne und geht dann die paar Schritte zu
       Merkel und Volker Kauder. Sie plaudern und lachen.
       
       Was Gabriel wohl sagt? Die werden schon sehen, was sie davon haben, dass
       sie mich wegmobben? Gabriel, daraus hat er kein Geheimnis gemacht, wäre
       gerne Außenminister geblieben – doch in dem neuen SPD-Spitzenteam um
       Fraktionschefin Andrea Nahles und Finanzminister Olaf Scholz war kein Platz
       mehr für ihn.
       
       Gabriel hält noch kurz bei Kubicki, noch so einem politischen Silberrücken.
       Seine eigenen Leute, die ein paar Meter weiter sitzen, würdigt er keines
       Blickes. Gabriel verlässt den Saal, ohne mit einem einzigen
       Sozialdemokraten gesprochen zu haben. Deutlicher kann er seinen Frust nicht
       zeigen. Übers Mikrofon ist nun sekundenlang zu hören, wie viele Müllers es
       im Bundestag gibt – es sind 11, dann noch 3 mit Doppelnamen. Auf der
       Besuchertribüne tippt Joachim Sauer auf einem Laptop auf seinen Knien
       herum. Vielleicht nutzt der Quantenchemiker die Zeit, um einen
       wissenschaftlichen Aufsatz zu redigieren.
       
       Dann gibt Schäuble das Ergebnis bekannt. 364 Abgeordnete haben mit Ja
       gestimmt. Durch den Saal geht ein leises Raunen. 364, das sind 35 weniger,
       als zu den Koalitionsfraktionen gehören. Merkel hat gerade mal 9 Stimmen
       mehr, als sie braucht. Sie ist gerade so eben zu Kanzlerin gewählt worden.
       Das ist kein gutes Omen. Eine so hohe Zahl von Abweichlern sei „ein
       deutliches Signal für Unzufriedenheit“, formuliert es FDP-Chef Christian
       Lindner später spitz vor den Kameras. „Das ist ein Autoritätsverlust für
       die Kanzlerin.“
       
       ## Merkel startet mit einem Malus
       
       Die Suche nach Erklärungen beginnt. Carsten Schneider steht mit
       durchgedrücktem Rücken im Flur vor dem Plenarsaal. Als
       SPD-Fraktionsgeschäftsführer managt er Abläufe und sorgt für Disziplin – im
       Idealfall. Seine Leute, das ist seine Botschaft, haben geschlossen Merkel
       gewählt. Er habe vorher mit allen, bei denen er nicht sicher gewesen sei,
       geredet, erzählt er. Trotzdem kommt mindestens ein Abweichler von der SPD.
       Er könne „eine Große Koalition nicht ein drittes Mal mit meiner Stimme
       legitimieren“, begründet der Dortmunder Abgeordnete Marco Bülow seine
       Verweigerung.
       
       Alexander Dobrindt stellt sich zu dem von Journalisten umringten Schneider.
       Der CSU-Landesgruppenchef gibt sich demonstrativ freundlich. „Für das, was
       wir hinter uns haben, ist das ein gutes Ergebnis“, sagt Dobrindt lächelnd
       in die Runde. Schneider pflichtet ihm nickend bei.
       
       Doch das ist Schönfärberei. Klar ist: Es gibt unter den SPD-Abgeordneten
       mehrere dezidierte KritikerInnen der Großen Koalition. Allerdings wirkte
       auch auf sie das recht entschiedene Ja der SPD-Basis, jedenfalls kündigte
       keiner im Vorfeld an, Merkel nicht zu wählen. Aus der SPD wiederum hört man
       die These, dass die Revolte in den Reihen der Union spielt. Es gebe
       offenbar in der Unionsfraktion eine Widerstandsbewegung, die näher an der
       AfD sei als an Merkels liberalem Kurs.
       
       Woran es wirklich lag, wird unergründet bleiben. Die Abstimmung ist geheim.
       Merkel startet mit einem Malus. Sie genießt nicht die volle Rückendeckung
       ihrer Abgeordneten, auch wenn sie es zuletzt mit einem frischen
       Personaltableau geschafft hatte, die Unruhe in der Union zu dämpfen. Ab
       jetzt steht immer auch die Machtfrage im Raum. Wird die Koalition der
       Unwilligen in Zukunft stehen, wenn wichtige, strittige Sachfragen zu
       entscheiden sind? Man weiß es nicht.
       
       ## In Zukunft harte Attacken von rechts
       
       Die Abgeordneten der Union stehen auf und klatschen minutenlang, als Merkel
       gewählt ist. Die SPDler bleiben beim Applaudieren sitzen, viele rühren
       keine Hand. Begeistert ist das nicht, eher pflichtschuldig. Eine lange
       Schlange bildet sich vor Merkel, alle wollen gratulieren. Kauder, Nahles,
       Lindner, Göring-Eckardt und Martin Schulz, der Wahlverlierer, sind unter
       den Ersten, später kommen einfache Abgeordnete, die die Gelegenheit nutzen,
       der Kanzlerin mal die Hand zu schütteln.
       
       Nur von der AfD kommt niemand. Alexander Gauland lehnt sich im Stuhl
       zurück, als gehe ihn das nichts an. Alice Weidel, seine Co-Fraktionschefin,
       dreht sich unbeteiligt auf ihrem Stuhl hin und her. FDP-Mann Kubicki bleibt
       kurz neben ihnen stehen, grinst, sagt ein paar Sätze. Er habe die AfDler
       darauf aufmerksam gemacht, dass es höflich sei, der Kanzlerin zur Wahl zu
       gratulieren, verrät er später. Ob es an ihm liegt oder nicht, wenig später
       stemmt sich Gauland hoch, auch Weidel geht die paar Meter hinüber.
       Versteinerte Mienen, ein Nicken, ein kurzer Händedruck, das war’s.
       
       Die AfD wird Merkels Union in den kommenden Jahren hart von rechts
       attackieren. Die letzte Groko kannte Opposition nur von links. Der Tonfall
       im Parlament ist rauer geworden. Schäuble verhängt vor Merkels Vereidigung
       ein Ordnungsgeld von 1.000 Euro über den AfD-Abgeordneten Petr Bystron.
       Dieser hatte den Stimmzettel samt seinem Nein-Votum in der Wahlkabine
       fotografiert und auf Twitter veröffentlicht.
       
       An diesem Tag hat auch der Mann einen großen Auftritt, dem Merkel und das
       Land diese neue Regierung zu verdanken haben. Bundespräsident Frank-Walter
       Steinmeier war es, der führenden SPDlern nach dem Jamaika-Ende ins Gewissen
       redete. Wie Merkel ist auch er Stabilitätsfan und wollte unbedingt eine
       tragfähige Regierung. Er hält wenig von neuen Konstruktionen wie einer
       Minderheitsregierung.
       
       ## „Neuaufguss wird nicht genügen“
       
       Merkel wippt am Vormittag im Großen Saal im Schloss Bellevue auf den
       Fußballen. Sie ist bekanntermaßen uneitel, wirkt aber doch ein wenig
       überrascht, wie dröge, fast schon lustlos Steinmeier die Sätze zu ihrer
       Ernennung herunterspult. Beharrlich lächelnd nickt Merkel mit dem Kopf,
       immer wieder, wie um Steinmeier zu animieren, doch ein bisschen weniger
       sauertöpfisch vorzutragen. Nach kaum einer Minute ist es vorbei.
       
       Steinmeier ist einer der Väter dieser Koalition. Dennoch gelingt es auch
       ihm nicht, ehrliche Freude darüber aufzubringen. Mittags, bei der Ernennung
       des Kabinetts, hält er eine kurze Rede. „Wer Verantwortung in der
       Demokratie übernimmt, hat zunächst einmal Respekt verdient“, sagt er
       stattdessen. Es ist der kleinste gemeinsame Nenner: Sie, die neuen
       MinisterInnen und ihre Parteien, haben die Verantwortung übernommen, weil
       andere nicht wollten.
       
       Man dürfe darüber nicht vergessen, dass diese Koalition bei der vergangenen
       Bundestagswahl Stimmen verloren habe, sagt Steinmeier. Und er mahnt: „Um
       verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, wird ein schlichter Neuaufguss des
       Alten nicht genügen. Diese Regierung muss sich neu und anders bewähren.“
       Steinmeier rät etwa zu direkten Gesprächen mit BürgerInnen, die Vertrauen
       verloren haben. „Die nächsten vier Jahre sind Bewährungsjahre für die
       Demokratie“.
       
       Steinmeiers Botschaft ist klar: Ich habe verstanden. Und die Volksparteien,
       so sie überleben wollen, müssen ebenfalls verstehen.
       
       14 Mar 2018
       
       ## AUTOREN
       
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