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       # taz.de -- Mitgliedervotum über GroKo: SPD einigt sich auf 6.2. als Stichtag
       
       > Neumitglieder müssen bis Anfang Februar in der Datenbank sein, um über
       > eine Neuauflage der GroKo abstimmen zu dürfen.
       
   IMG Bild: Die Jusos werben aktiv neue Mitglieder an, um die neue GroKo doch noch zu verhindern
       
       Berlin AFP | Der SPD-Vorstand hat den 6. Februar als Stichtag für die
       Teilnahme von Neumitgliedern am geplanten Mitgliedervotum über eine
       Fortsetzung der großen Koalition festgelegt. Wer bis zu diesem Datum um
       18.00 Uhr in die Mitgliederdatenbank aufgenommen worden sei, werde sich an
       der Abstimmung beteiligen können, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil
       am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstands in Berlin.
       
       Einen Zeitraum, wann das Mitgliedervotum stattfinden soll, nannte Klingbeil
       nicht. Diesen werde das SPD-Präsidium festlegen, sobald absehbar sei, dass
       die Koalitionsverhandlungen zu einem erfolgreichen Ende geführt werden
       könnten. Der Ablauf der Mitgliederbefragung werde sich an der Abstimmung
       vor dem Eintritt in die große Koalition im Dezember 2013 orientieren, sagte
       der SPD-Generalsekretär. So plane die Parteispitze vor dem Votum eine Reihe
       von Regionalveranstaltungen, um für das Verhandlungsergebnis zu werben.
       
       Ein SPD-Sonderparteitag hatte am 21. Januar mit knapper Mehrheit für die
       Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Allerdings
       gaben die Delegierten ihrem Verhandlungsteam den Auftrag, noch Änderungen
       des Sondierungsergebnisses in der Gesundheitspolitik, beim Familiennachzug
       für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sowie bei der
       sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen durchzusetzen.
       
       Die Verhandlungen über eine neue große Koalition laufen seit Freitag und
       sollen möglichst bis kommenden Sonntag abgeschlossen werden. Laut
       SPD-Parteitagsbeschluss müssen anschließend noch die rund 443.000
       Mitglieder dem Verhandlungsergebnis zustimmen. Die Sozialdemokraten sind in
       der Frage gespalten, ob sie nach ihrem historisch schlechten
       Bundestagswahlergebnis und der ursprünglichen Oppositionsankündigung doch
       wieder ein Bündnis mit CDU und CSU eingehen sollen.
       
       ## Viele SPD-Neumitglieder nach Aufruf von Jusos
       
       Die von den Jusos angeführten „GroKo“-Gegner riefen nach dem
       Sonderparteitag zu Parteieintritten auf, um eine Koalition mit der Union
       bei der Mitgliederbefragung zu verhindern. Die SPD verzeichnete daraufhin
       zahlreiche Eintritte, nach Angaben von Landesverbänden gingen alleine in
       den 48 Stunden nach dem Sonderparteitag mehr als 1500 Mitgliedsanträge ein.
       
       „Wir freuen uns darüber, dass viele in die SPD kommen und den Weg gestalten
       wollen“, sagte Klingbeil, der am Montag keine Angaben zu den Neumitgliedern
       machen wollte. Es lägen noch keine verlässlichen Zahlen vor, da einige
       Anträge online, andere per Brief oder durch persönliches Erscheinen
       gestellt würden. Gängige Praxis sei zudem, dass zunächst die Ortsvereine
       über die Aufnahme von Neumitgliedern entscheiden. Erst dann würden die
       Namen in die Mitgliederdatenbank eingetragen.
       
       Klingbeil sagte, dass alle SPD-Ortsvereine angeschrieben und gebeten worden
       seien, zur Entscheidung über die jüngsten Mitgliedschaftsanträge
       Vorstandssitzungen einzuberufen. „Unser Ziel ist, dass alle mit abstimmen
       können,“ sagte er.
       
       29 Jan 2018
       
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