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       # taz.de -- Nach der Bundestagswahl: Auf der Suche nach der neuen SPD
       
       > Nach der historischen Wahlniederlage will Martin Schulz Parteichef
       > bleiben. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles soll Fraktionsvorsitzende
       > werden.
       
   IMG Bild: Neue Fraktionsvorsitzende? Martin Schulz will Andrea Nahles vorschlagen
       
       Berlin taz | Am Tag danach sind Durchhalteparolen angesagt. „Die SPD wird
       gebraucht, und wir werden den Kopf nicht hängen lassen“, sagt Martin Schulz
       im Berliner Willy-Brandt-Haus. „Wir sind das Bollwerk der Demokratie in
       diesem Land.“ Seine Partei werde „zukunftsorientiert“ und „in großer
       Geschlossenheit“ ihre schwere Niederlage aufarbeiten, verspricht der
       SPD-Vorsitzende. „Wir werden nicht so einfach zur Tagesordnung übergehen.“
       
       Doch was bedeutet das? Die Neuausrichtung der Partei werde „das Projekt der
       nächsten Wochen“ sein, kündigt Schulz an. Wie die konkret aussehen soll,
       bleibt derzeit allerdings noch nebulös. Fest steht nur, dass die SPD eine
       Fortsetzung der Großen Koalition ausschließt. Das hatte Schulz bereits am
       Wahlabend verkündet.
       
       Am Montag legt er nach: „Ich bin der Vorsitzende einer Partei, die in
       Opposition zu Angela Merkel steht.“ Daran werde sich auch nichts ändern,
       sollte es wider Erwarten doch nicht mit der Jamaika-Koalition von Union,
       FDP und Grünen klappen. Für die Kanzlerin hat er nur noch abschätzige Worte
       parat. Wenn Schulz über Merkel spricht, klingt er wie ein tief enttäuschter
       Liebhaber – oder ein schlechter Verlierer.
       
       Schulz wirkt äußerst angespannt. Kein Wunder, geht es doch für ihn um sein
       politisches Überleben. Noch im Frühjahr von seiner Partei als neuer Messias
       gefeiert, hat er ihr nun das mit Abstand schlechteste Ergebnis in der
       bundesdeutschen Geschichte beschert. Nur knapp hat es die SPD noch über die
       Zwanzigprozentmarke geschafft. Da wäre ein Rücktritt des Parteichefs noch
       am Wahlabend eigentlich naheliegend gewesen.
       
       „Das ist auch meine Niederlage, für die ich geradezustehen habe“, räumt
       Schulz zwar ein. Persönliche Konsequenzen will er jedoch keine ziehen.
       Vielmehr zeigt sich der 61-jährige Würselener fest entschlossen, auf dem
       Parteitag im Dezember erneut als Vorsitzender anzutreten – selbst wenn
       zuvor auch noch die Landtagswahl Mitte Oktober in Niedersachsen schiefgehen
       sollte.
       
       ## Andrea Nahles als Fraktionsvorsitzende
       
       Immerhin eine personelle Veränderung soll es geben: Am Mittwoch will Schulz
       der SPD-Bundestagsfraktion die bisherige Bundesarbeitsministerin Andrea
       Nahles als Nachfolgerin von Thomas Oppermann vorschlagen. Als „Frau der
       mittleren Generation“ sei die 47-Jährige „sehr gut geeignet, die Fraktion
       zu führen“.
       
       Ob seine Entscheidung für Andrea Nahles aus der Not geboren oder ein kluger
       Schachzug ist, lässt sich schwer entscheiden. Wahrscheinlich ist es beides.
       Denn die frühere SPD-Generalsekretärin ist in der Partei bestens vernetzt.
       Einst auf dem linken Flügel gestartet, ist Nahles längst im Zentrum der
       Partei angekommen und verfügt über die Machtbasis, die Schulz nicht
       besitzt. Sie als Verbündete zu haben, könnte seine Lebensversicherung sein.
       
       Doch nicht alle sind angetan, dass Schulz gleich sagt, wer Fraktionschefin
       wird. Dass Johannes Kahrs, Chef der rechten Seeheimer, „die vorschnelle
       Festlegung“ kritisiert, war zu erwarten. Immerhin wäre mit Nahles mal
       wieder eine Spitzenposition nicht mit einem SPD-Rechten besetzt.
       
       Interessant ist jedoch, dass auch Achim Post, Chef der einflussreichen
       NRW-Abgeordneten, nicht angetan ist und kritisiert, dass die Führung
       entschieden ist, bevor die neue von 193 auf 153 Mandate verkleinerte
       Fraktion zum ersten Mal zusammengetreten ist. Pikant ist, dass Post seit
       mehr als 20 Jahren ein enger Vertrauter von Schulz ist.
       
       Auch Marco Bülow, der in Dortmund souverän ein Direktmandat gewann, warnt
       vor Entscheidungen im Hinterzimmer. „Es darf nicht sein, dass Fraktions-
       und Parteispitze wieder vorgegeben werden“, forderte er. „Die SPD muss
       wieder demokratischer, lebendiger und moderner werden.“
       
       [1][Lesen Sie mehr zur Bundestagswahl 2017 in unserem Schwerpunkt]
       
       26 Sep 2017
       
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