# taz.de -- Die Wahl und die Weimarer Republik: Identität in der Krise
       
       > Seit 1945 gab es nie so viele Parteien wie bei der Wahl 2017. Viele
       > Menschen gründen einfach ihre eigene oder wählen rechts – wie vor dem
       > Krieg.
       
   IMG Bild: Wenn alles den Bach runtergeht, gibt's ja immer noch Deutschland
       
       Die deutsche Identität ist ein Hirngespinst, ein Konstrukt, wie alle
       Identitäten. Sie existieren, weil Menschen sich zugehörig fühlen wollen: zu
       ihrem Land, ihrem Geschlecht, ihrem Namen, aber auch zu ihrer politischen
       Einstellung. Früher war das leicht. Heimat, Milieu und Partei kamen oft als
       Paket. Katholiken aus dem Süden wählten die Zentrumspartei, Arbeiter die
       SPD, Linksliberale die DDP.
       
       So einfach. Und heute? Weiß niemand mehr so genau, ab wann wer eigentlich
       „deutsch“ ist, welche Partei für was steht und womit man sich also
       identifizieren kann. Auch Hirngespinste können ein Handlungsmotiv sein, und
       fehlende Identifikationsmöglichkeiten ein Antrieb, die etablierten Parteien
       in Frage zu stellen.
       
       Wenn sich ein signifikanter Anteil der Wahlberechtigten in den bestehenden
       Parteien nicht wiederfindet, ist nicht Politikverdrossenheit die Folge, im
       Gegenteil. Zu dieser Bundestagswahl wird sogar mit einer etwas höheren
       Wahlbeteiligung als 2013 gerechnet. Aber Neuwähler*innen entscheiden sich
       häufig auch für neue Parteien. Oder gründen gleich ihre eigene,
       konstruieren ihre politische Identität einfach selbst, anstatt in eine
       Partei einzutreten, die es schon gibt, und sich dort für die eigenen Themen
       oder Reformen stark zu machen.
       
       Bei dieser Bundestagswahl treten acht Parteien mehr an als noch vor vier
       Jahren. Zwischen 42 Wahlmöglichkeiten müssen sich die Stimmberechtigten am
       24. September entscheiden. Neu sind zum Beispiel die „Veganer Partei“ oder
       das „Bündnis Grundeinkommen“, aber auch neue Rechte wie die „Deutsche
       Mitte“, der „Dritte Weg“ und, jetzt auch mit guten Aussichten auf einen
       Einzug ins Parlament, natürlich die AfD.
       
       Viele Parteineugründungen von Identitätssuchenden – das gab es doch schon
       mal? „Das erinnert vordergründig an die Weimarer Republik“, sagt Historiker
       Andreas Wirsching vom Münchner Institut für Zeitgeschichte. „Wir haben
       gegenwärtig natürlich ein ganz anderes Parteiensystem. Aber es herrschte
       damals wie heute ein diffuses Gefühl, vom politischen Establishment
       ausgegrenzt zu sein.“
       
       In den dreißiger Jahren standen hinter den Parteien milieuspezifische
       Strömungen, sagt Wolfram Pyta, Spezialist für die Weimarer Republik an der
       Universität Stuttgart. Heute seien es eher individuelle Interessensgebiete,
       die zur Gründung einer Kleinstpartei führen, wie Ökologie,
       Gesundheitsforschung, Grundeinkommen, aber auch rechte Ideologien.
       
       Vergleiche zwischen dem Nationalsozialismus und den Rechtspopulisten von
       heute sind trotzdem gefährlich. Nicht alle, die die AfD wählen, sind
       Rassisten. „Aber auch nicht alle der Millionen NSDAP-Wähler waren Rassisten
       oder Antisemiten. Das war eine Proteststimmen-Sammelpartei und erinnert
       schon ein bisschen an die Wählerschaft der AfD heute“, sagt Andreas
       Wirsching.
       
       Der Historiker nennt es einen Extremismus der Mitte, von Menschen, denen es
       ökonomisch gar nicht so schlecht gehe, die sich im Weltgeschehen jedoch
       nicht ausreichend berücksichtigt sehen. Vor achtzig Jahren hatten die
       Deutschen die Niederlage eines Weltkriegs zu schlucken. Heute hadern viele
       mit der Grenzöffnung von 2015. „Das hängt mit der Sicherheit von Identität
       zusammen“, sagt Wirsching. „Alte Identitäten fühlen sich bedroht, durch
       Globalisierung und Migration. Bislang wurden noch keine tragfähigen neuen
       Identitäten geschaffen.“ Die könnten auch europäisch oder binational sein –
       oder etwas ganz anderes.
       
       Nicht nur Nazis und Rassisten fällt die Identitätssuche zunehmend schwer.
       Auch viele Liberale und Linke sind ratlos und finden ihre politische Heimat
       eher außerhalb des Parlaments. Und manch andere offenbar am
       rechtspopulistischen Stammtisch, in dem sich eine Tradition gehalten hat,
       die das Zugehörigkeitsgefühl leicht macht: die deutsche Identität.
       
       ## Bekenntnis zum Nationalsozialismus
       
       Mit dem offensiven Bezug auf eine ungebrochen positive Nationalidentität
       will die AfD nun „einen der größten Erfolge seit '45“ feiern, wie deren
       [1][zukünftiger Bundestagsabgeordnete Jens Maier kürzlich sagte]: „Wir,
       eine patriotische Partei, eine wirklich patriotische Partei, ziehen in den
       Bundestag ein.“ Damit wird das gefühlte Deutschtum vom Stammtisch-Gespenst
       zum ernstzunehmenden politischen Problem. Seine Vertreter berufen sich nun
       stolz und selbstverständlich auch auf den Nationalsozialismus – und haben
       mit genau solchen Sprüchen schon zahlreiche ehemalige Nichtwähler*innen
       mobilisiert.
       
       Eine weitere Parallele zur Weimarer Zeit: „Die Republik hat in den 30er
       Jahren eine extreme Politisierung erlebt, mit einer Wahlbeteiligung von
       weit über 80 Prozent“, sagt Wolfram Pyta. „Die historische Wahlforschung
       hat gezeigt, dass die NSDAP überproportional davon profitiert hat. Vieles
       spricht dafür, dass das bei dieser Bundestagswahl ähnlich sein wird und die
       AfD eine der Hauptprofiteure wird.“ 80 Prozent Wahlbeteiligung werden es in
       diesem Jahr wahrscheinlich noch nicht. Aber es wird reichen, um die AfD in
       den Bundestag zu bringen – dann ist sie definitiv keine kleine Partei mehr.
       
       Das hat in den letzten Jahren keine linke, emanzipatorische oder
       ökologische Alternative geschafft. Die ÖDP liegt seit über 30 Jahren bei
       zwei Prozent der Stimmen, die Partei „Die Partei“ hat zwar Martin Sonneborn
       ins Europa-Parlament geschickt, wird es in absehbarer Zeit jedoch nicht in
       den Bundestag schaffen. Das Bündnis Grundeinkommen hatte bei den letzten
       Wahlen gerade mal 0,1 Prozent, die Piraten schienen mal auf einem guten Weg
       – ihnen hätte man es ja wirklich gegönnt –, haben aber auch keine Chance
       mehr.
       
       Die letzte erfolgreiche Parteigründung von linksorientierten, damals noch
       Progressiven, war die der „Grünen“ im Jahr 1980. Während die linken
       „Gutmenschen“ sich nun in unbedeutende Gruppen zersplittern, scheint die
       AfD die einzige neue Partei zu sein, der es gelingen wird, die fünf
       Prozent-Hürde erfolgreich zu überspringen.
       
       ## Nazis profitieren von Kleinstparteien
       
       Auch das ist kein neues Phänomen: Vor 85 Jahren sind die
       Nationalsozialisten ebenfalls auf Kosten der Kleinstparteien gewachsen.
       „Der Aufstieg der NSDAP war letztlich das Ende der Parteienzersplitterung
       in Deutschland“, sagt Pyta. Damals gab es die Fünf-Prozent-Hürde noch
       nicht, sodass nicht fünf bis sechs, sondern 14 bis 15 Parteien im Parlament
       miteinander streiten mussten.
       
       Sowohl Wirsching als auch Pyta halten die Fünf-Prozent-Klausel deswegen für
       einen elementaren Stabilisator des Wahlsystems. Dass sie auch
       Demokratiedefizite birgt, hält Wirsching für nachrangig, „da die Parteien
       gezwungen sind, sich nachhaltig in das Parteiensystem zu integrieren.“ Die
       Grünen seien dafür bestes Beispiel.
       
       „Die Fünf-Prozent-Hürde ist aufgrund der historischen Erfahrung entstanden.
       Solange es sie gibt, werden Kleinstparteien, die sich nicht darum bemühen,
       ein Angebot an die breitere Bevölkerung zu machen, keinerlei Chance haben“,
       sagt Wolfram Pyta. Blöd nur, wenn das heute ausgerechnet eine Partei von
       Rassisten und Volksverhetzern ist.
       
       Die Frage liegt in der Luft: Hat Deutschland denn nichts aus seiner
       Geschichte gelernt? Linke wie Konservative kämpfen gegen das Hirngespinst
       Nationalismus, doch wenn sie den Kampf nicht verlieren wollen, müssen sie
       ein Identifikationsangebot liefern, dass die Überhöhung des Nationalen
       aussticht. Die großen Parteien müssen unschlüssige Protest- oder
       Wechselwähler*innen wieder von sich überzeugen, indem sie wirkliche soziale
       Gerechtigkeit schaffen. Oder sich für ein solidarisches Europa einsetzen,
       dessen Mitgliedstaaten sich nicht schäublemäßig kaputtsparen müssen.
       
       Grüne und Linke hingegen sollten wieder grün und links sein, damit ihre
       Wähler*innenschaft sich nicht in kleine Ein-Themen-Parteien verzettelt,
       sondern ihre Themen im Bundestag vertreten sieht. Bürgerversicherung und
       Grundeinkommen sind nur zwei Stichworte. Die neue Identität? Das Land, in
       dem wir gut und gerne leben – egal wie es heißt.
       
       23 Sep 2017
       
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