# taz.de -- Brasiliens Präsident soll korrupt sein: Erneut Ermittlungen gegen Temer
       
       > Das Oberste Gericht Brasiliens hat Ermittlungen wegen Korruption gegen
       > den Präsidenten angeordnet. Ein Konzern soll gegen Schmiergeld Vorteile
       > erhalten haben.
       
   IMG Bild: Will mit dem Skandal nichts zu tun gehabt haben: Brasiliens Präsident Michel Temer
       
       São Paulo ap | Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat erneut Ermittlungen
       wegen Korruption und Geldwäsche gegen den amtierenden Präsidenten des
       Landes verfügt. Es gebe genügend Anhaltspunkte bei einem Fall im Mai dieses
       Jahres, als Michel Temer ein Dekret für ein Vorhaben unterzeichnete,
       entschied Richter Luís Roberto Barroso am Dienstag (Ortszeit). Zugleich
       billigte er Ermittlungen gegen einen früheren Berater Temers, der
       beschuldigt wird, in einem anderen Zusammenhang Bestechungsgeld für den
       brasilianischen Präsidenten transportiert zu haben.
       
       Temer ließ mitteilen, er habe in den Verhandlungen, die zu dem Dekret
       geführt hätten, keine Rolle gespielt. Er habe Beratungen und technische
       Ratschläge angenommen, ohne dass irgendein politischer Druck den Prozess
       gefärbt habe. In Temers Anordnung wurde ein Unternehmen bedacht, das in der
       brasilianischen Hafenstadt Santos operiert. Dem Konzern sollen Vorteile im
       Gegenzug für Schmiergeld verschafft worden sein.
       
       Die Einleitung neuer Ermittlung bedeute nicht, dass Temer schuldig sei, so
       Barroso. Die Anhaltspunkte machten eine Untersuchung jedoch „angemessen“.
       Brasiliens Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot hatte bereits im Sommer
       versucht, Temer wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht zu bringen. Der
       Präsident überstand Anfang August jedoch ein Suspendierungsvotum im
       Unterhaus.
       
       Janot wird noch bis zum kommenden Sonntag (17.9.) im Amt sein. Danach soll
       Raquel Dodge übernehmen, die Temer für den Posten ausgewählt hat. Falls
       Janot oder Dodge formal Anschuldigungen gegen Temer erheben sollten, müsste
       der Kongress erneut darüber abstimmen, ob Temer der Prozess gemacht wird.
       Es bräuchte eine Zweitdrittelmehrheit, um den Präsidenten bis zu sechs
       Monate lang zu suspendieren.
       
       13 Sep 2017
       
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