# taz.de -- Hetz-Protokolle: Arppe droht die Abwahl
       
       > Der Landtag von MV überlegt, wie man den bisherigen AfD-Vorstand Holger
       > Arppe, der seine Gewaltfantasien nicht an sich halten kann, rausvoten
       > kann
       
   IMG Bild: Arppe, Volksverhetzer seit 2015, ist mittlerweile selbst der AfD zu geschwätzig
       
       HAMBURG taz | Holger Arppe macht sich ganz besondere Gedanken. Manche
       „Leute in der Bürgerschaft“ in Rostock, zitiert er einen
       Bürgerschaftskollegen bei Facebook, könne er sich nur „mit einem Loch im
       Kopf“ verstellen. Dieser Chat ist nur eine Passage aus rund 12.000 Seiten
       Chat-Protokollen, die der NDR und die taz zusammengetragen haben. Arppe
       verunglimpft darin Parteikollegen, will das „rot-grüne Geschmeiß aufs
       Schafott“ schicken, träumt von Deutschland als einem Apartheid-Staat und
       ergeht sich in brutalen Gewalt- und Vergewaltigungsfantasien.
       
       Aus seiner Partei und der Landtagsfraktion ist Arppe ausgetreten, nachdem
       die Chats bekannt wurden. Sein Sitz im Kuratorium der Landeszentrale für
       politische Bildung wurde ihm entzogen und zuletzt hatten ihn SPD, CDU und
       Linke sowie seine eigene Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern
       aufgefordert, sein Landtagsmandat abzugeben. Arppe aber will seine Mandate
       in der Rostocker Bürgerschaft und im Landtag behalten.
       
       Am Mittwoch entscheidet nun die Rostocker Bürgerschaft auf Antrag der
       Fraktion Rostocker Bund über Arppes Abwahl aus mehreren Gremien. Er ist als
       Bürgerschaftsmitglied auch in der Verbandsversammlung der Planungsregion
       Rostock und in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages
       vertreten. Er solle gehen, weil seine Glaubwürdigkeit verlorengegangen sei,
       so die Begründung der Antragsteller.
       
       Den Fall Arppe will Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) nun zum
       Anlass nehmen, eine Verfassungsänderung durchzusetzen – mit dem Ziel,
       Abgeordnete wie Arppe das Mandat aberkennen und aus dem Landtag
       ausschließen zu können. Eine entsprechende Regelung gibt es bereits in
       Brandenburg. Und auch andere Landtage haben solche Regelungen, die sich
       jedoch gegen korrupte Parlamentarier richten.
       
       Sollte Arppe sein Mandat nicht abgeben, könne er bis zum Ende der
       Legislatur seine Diäten beziehen – im Landtag erscheinen muss er dafür
       nicht. Das Geld dürfte ein Grund sein, warum der Galerist an seinem Mandat
       hängt.
       
       9 Sep 2017
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Andreas Speit
       
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