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# taz.de -- Björn Thümler über Vorwurf der Intrige: „Unsäglicher Umgang mit ihr“

> Der CDU-Fraktionschef Björn Thümler weist den Vorwurf zurück, seine
> Fraktion habe der Überläuferin Elke Twesten Angebote gemacht.

IMG Bild: Findet klare Worte: Björn Thümler

taz: Herr Thümler, haben Sie mit Elke Twesten schon in der Zeit zwischen
Mai und Juni über einen Wechsel gesprochen?

Björn Thümler: Elke Twesten und ich sind seit vielen Jahren Kollegen und
haben stets einen freundlichen Umgang miteinander gepflegt. Im Frühsommer
dieses Jahres hat sie sich mir gegenüber erstmalig über ihre zunehmende
Unzufriedenheit in der Grünen-Fraktion und den unsäglichen Umgang mit ihr
geäußert.

Der Grüne Helge Limburg berichtet, dass Frau Twesten im Juni im Landtag von
einem „unmoralischen Angebot der CDU“ gesprochen hat. Wie hat sich das
erste Gespräch abgespielt?

Es hat zu keinem Zeitpunkt, weder von mir noch von der CDU, in irgendeiner
Form Angebote an Frau Twesten gegeben. Sie hat die Grünen aus freien
Stücken verlassen. Frau Twesten ist auf mich zugekommen – ich habe ihr
zugehört. Anders als SPD und Grüne, an die sie ebenfalls Signale
ausgesendet hat, die aber ganz offensichtlich nicht wahrgenommen wurden.

Hat die CDU-Fraktion Frau Twesten irgendetwas versprochen?

Das Gerede der SPD von Intrigen, Angeboten oder gar Korruption ist der
Versuch einer Legendenbildung und obendrein heuchlerisch. Dass sich
beispielsweise in Thüringen Rot-Rot-Grün seine Ein-Stimmen-Mehrheit durch
einen zur SPD über getretenen AfD-Mann sichert, ist aus Sicht der
Sozialdemokraten offenbar ein völlig normaler Vorgang – und in
Niedersachsen soll der Wechsel einer Grünen-Abgeordneten ein Skandal sein.
Nochmal: Es hat seitens der CDU keine Angebote an Frau Twesten gegeben,
außer dem, dass sie sich gern politisch bei uns einbringen kann.

Inwiefern haben Sie Sorge, dass die CDU durch diese Affäre bei den Wählern
an Glaubwürdigkeit verliert?

Wir haben in den vergangenen vier Jahren mit gewissenhafter, inhaltlich
orientierter Oppositionsarbeit bewiesen, dass eine CDU-geführte Regierung
besser für Niedersachsen ist. Nicht erst seit der Vergabeaffäre in
Staatskanzlei und Wirtschaftsministerium ist klar: Ministerpräsident Weil
ist mit der Regierungsarbeit hoffnungslos überfordert.

Warum fordern Sie den Rücktritt von Ministerpräsident Weil?

Der Rücktritt Weils ist unumgänglich, das dürfte ihm selber nicht erst seit
Freitag klar sein. In der Schulpolitik und bei der inneren Sicherheit
herrschen Chaos, in der Staatskanzlei geht es drunter und drüber. Als
Regierungschef ist Weil kläglich damit gescheitert, seine
Ein-Stimmen-Mehrheit zusammen zuhalten. Als VW-Aufsichtsrat hat er sich
während der größten Unternehmenskrise dort vor den Karren spannen lassen
und sogar seine Regierungserklärung vom VW-Konzern aufhübschen lassen,
anstatt die Missstände schonungslos im Interesse der Verbraucher und
VW-Mitarbeiter aufzuklären. Das ist ein einmaliger Vorgang, der nicht
folgenlos bleiben kann.

8 Aug 2017

## AUTOREN

DIR Andrea Scharpen

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