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       # taz.de -- Floskeln in der politischen Rhetorik: Worte wie Schneeflocken
       
       > Bei den Grünen will man drei Bier exen, wenn man im Wahlprogramm liest.
       > Bei der FDP wird man vor Zukunftsseligkeit wuschig.
       
   IMG Bild: Angela Merkel – oft kann man nur erahnen, was sie sagen will
       
       Wer Angela Merkel beim Reden zuhört, sollte sich an eine Anekdote aus ihrer
       Schulzeit in der DDR erinnern. Sie mochte damals den Werkunterricht nicht
       besonders, in dem sie aus einem Metallstück einen Kreis feilen sollte. Und
       Merkel, egal wie sehr sie übte, bekam es einfach nicht hin. „Nie wurde es
       rund, immer kleiner, aber nie rund.“ Dieses Bonmot hat die Kanzlerin in
       einem Talkformat der Frauenzeitschrift Brigitte erzählt, als Beispiel für
       körperliche Unzulänglichkeiten.
       
       Auch Merkels Reden klingen, als rasple sie gesellschaftliche Großprobleme
       mit der Metallfeile klein. Nie wird es rund, aber immer kleiner. Sie mag es
       nicht, die Linien ihrer Politik zu beschreiben. Sie verweigert sich dem
       Anspruch, eine Bundeskanzlerin müsse das große Ganze anschaulich erklären.
       Sie zerlegt riesige Aufgaben in kleine, technisch anmutende Schrittchen,
       die Eisenspähne rieseln, bis selbst der aufmerksamste Zuhörer den Überblick
       verloren hat.
       
       Als ein ARD-Journalist sie neulich beim Sommerinterview fragte, ob in
       Deutschland mehr in Digitales und überhaupt mehr investiert werden müsste,
       begann Merkel bei Island, wo alles besser laufe („ein kleineres Land, da
       geht es vielleicht auch einfacher“), sprach über ein
       „Online-Zugangs-Verbesserungsgesetz“, das die Koalition verabschiedet habe,
       machte einen Umweg über die „mittelfristige Finanzplanung“, über die man ja
       schon einige Investitionen festschreibe und landete am Ende bei einer
       Infrastrukturgesellschaft im Autobahnbau, für die sich die Koalition
       eingesetzt habe. Ok, stöhnte der Mann gequält. Und man hatte etwas Mitleid
       mit ihm. Friemelig klein oder unbestimmt groß, zwischen diesen Polen
       changiert die Rhetorik der Kanzlerin.
       
       Darauf ausgelegt, auch in komplexen Situationen maximale Spielräume zu
       erhalten und wenig verbindliche Zusagen zu machen, steht sie in einem
       merkwürdigen Widerspruch zu der politischen Stimmungslage in der Republik.
       Über was könnte man nicht alles diskutieren! Die sogenannte
       Flüchtlingskrise, die in Wirklichkeit eine Krise für Flüchtende ist, nicht
       für reiche Europäer, ist keineswegs vorbei. Die Europäische Union ist
       uneins und geschwächt, Erdoğan, Putin oder Trump verändern das weltweite
       Kräfteverhältnis.
       
       ## „Gesellschaftliche Gereiztheit“ wegen verbauter Zukunft
       
       All das macht vielen Menschen Angst, nicht nur an den Rändern wächst die
       Verbitterung. Der Soziologe Heinz Bude diagnostiziert eine
       „gesellschaftliche Gereiztheit“ in Deutschland, die sich aus dem Gefühl
       einer verbauten Zukunft speise. Es brauche eine „reparative Stimmung“.
       Eigentlich wäre es an der Zeit, ehrlich, hart und respektvoll darüber zu
       diskutieren, welche Ideen die Mehrheit der Deutschen für angemessen hält,
       um der neuen Unsicherheit zu begegnen. Aber Merkel redet nicht, sie
       sediert.
       
       Wie kann moderne politische Kommunikation in komplexen Zeiten aussehen? In
       welcher Sprache wird Wahlkampf gemacht? Und gibt es in der Politik Ansätze
       einer neuen Sprache, die die Verbitterung heilen könnte?
       
       Wer zu lange im Wahlprogramm der Grünen liest, verspürt den Drang, drei
       Dosenbier von Aldi zu exen und irgendetwas kaputt zu machen. Bei der FDP
       wird man wuschig im Kopf vor lauter gläserner Zukunftsseeligkeit. Die
       Empörungsrhetorik der Linkspartei klingt heute noch so altbacken wie vor
       zehn Jahren. Die Parteien formulieren immer noch in altbekannten Klischees.
       
       Und Merkel? Bleibt Merkel, selbstverständlich. Ihre Reden sind wie dicke,
       wattige Schneeflocken, die aus einem grauen Winterhimmel fallen. Sie decken
       zu, dämpfen, zeichnen die Konturen weich. Und am Ende steht stets dieselbe
       Frage: Was hat sie jetzt eigentlich gesagt?
       
       ## Gegenentwurf zu einer überzeugenden Rede
       
       Ihren Satz aus einem Bierzelt in Trudering, mit dem sie die europäische
       Herausforderung durch Trump zusammenfasste, muss man sich auf der Zunge
       zergehen lassen. „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen
       konnten, die sind ein Stück vorbei.“ Über den Sinn dieser Worte wurde
       tagelang im politischen Feuilleton gerätselt, sie wurden als Neudefinition
       des transatlantischen Verhältnisses gedeutet.
       
       Dabei lassen sie eigentlich alles offen. Oder gab es überhaupt schon
       Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten? Diese Annahme
       wäre vermessen, schließlich wurde Merkels Handy in der Amtszeit Obamas vom
       US-Geheimdienst abgehört, was bekanntlich „unter Freunden“ gar nicht ging.
       
       Was folgt aus diesem Satz? Eine neue Vorsicht im transatlantischen
       Verhältnis, mehr Aufrüstung in der EU, die stärkere Hinwendung zu
       Handelspartnern wie China? Man weiß es nicht, denkbar ist vieles. Und wie
       viel ist eigentlich „ein Stück“? Die Absetzbewegung von der Ankündigung ist
       bei Merkel schon eingebaut. Zusammenfassen lässt sich ihr Satz so:
       Schwierig war es immer schon, jetzt ist es noch schwieriger. Gut, darüber
       geredet zu haben.
       
       Selbst bei maximalen Schwenks kultiviert Merkel ihren deeskalierenden Stil,
       der vom Zuhörer unmenschliche Aufmerksamkeit verlangt, weil sich das
       Wichtigste im unwichtigsten Relativsatz verstecken könnte. Die Kanzlerin
       liefert den Gegenentwurf zu dem, was der Schriftsteller und glänzende
       Rhetoriker Walter Jens mal als wichtigste Anforderung an eine überzeugende
       Rede definiert hat. Jene müsse zeigen: „Dies bin ich, und ich meine es so,
       wie ich es sage.“
       
       ## Merkologie ist Königsdisziplin des deutschen Journalismus
       
       Genau das ist bei Merkel nie der Fall. Was sie tatsächlich meint, bleibt
       ein Geheimnis, und wenn sie nach Langem Nachdenken zu neuen Schlüssen
       kommt, bringt sie diese möglichst beiläufig unter, damit niemand behaupten
       kann, sie korrigiere sich. Ihr Nachgeben bei der Ehe für alle läutete eine
       überfällige Revolution ein, auf die Schwule und Lesben seit Jahrzehnten
       hoffen. Merkel verkündete sie nicht im Parlament, auch nicht in einer
       Pressekonferenz vor politischen Berichterstattern, sondern ebenfalls bei
       der Brigitte, dem Fachblatt für progressive Gesellschaftspolitik.
       
       Nach einer Zuschauerfrage windet sie sich minutenlang, bevor der
       entscheidende Satz kommt. „Und deshalb möchte ich gerne die Diskussion mehr
       in die Situation führen, dass es eher in Richtung einer
       Gewissensentscheidung ist, als dass ich jetzt hier per Mehrheitsbeschluss
       irgendwas durchpauke.“ In eine Situation führen. Eher in Richtung. Dann,
       endlich: Gewissensentscheidung. Halleluja.
       
       Hätte nicht eine aufmerksame dpa-Journalistin eine zugespitzte Eilmeldung
       abgesetzt, wer weiß, ob die Dynamik in Gang gesetzt worden wäre, die die
       Union schließlich zur Aufgabe ihrer jahrelangen Blockade im Parlament
       zwang. Wie kränkend eine so verschwurbelte Sprache für Menschen sein kann,
       hat danach der (schwule) SPD-Wahlkampfberater Frank Stauss aufgeschrieben.
       Merkels verklemmtes Gestammel, wetterte Stauss, sei „wahrscheinlich die
       trostloseste Verkündung einer gesellschaftlichen Reform in der Geschichte
       der Republik“. Der Mann hat recht.
       
       Eben weil Merkel die Nichtverständlichkeit so kultiviert, ist die
       Merkologie, die Merkel-Deutung, eine der Königsdisziplinen des deutschen
       Journalismus. Diese Kanzlerin braucht ÜbersetzerInnen wie kaum ein Kanzler
       vor ihr. Jene vergleichen ihre langweiligen Reden mit früheren, klopfen sie
       auf die Halbsätze ab, die neu sind. Die Deutungen, das liegt in der Natur
       der Sache, gehen oft auseinander. Manche banalen Merkel-Sätze entwickeln so
       ein kaum fassbares Eigenleben.
       
       ## Martin Schulz geht einen anderen Weg – das muss er
       
       „Wir schaffen das.“ Die drei Worte, die am ehesten als Aufmunterung und als
       Vertrauensvotum in den Staat und seine Zivilgesellschaft gemeint waren,
       wurden mit ungeheurer Bedeutung aufgeladen. Kritiker ihres
       flüchtlingspolitischen Kurses schalten Merkel als naive Sprücheklopferin,
       fühlten sich durch ein anmaßendes Wir in Mithaftung genommen, warfen ihr
       vor, keine Idee zum Wie zu liefern. Diejenigen, die Merkels Kurs stützten,
       lobten den Satz als leuchtendes Beispiel tätigen Humanismus.
       
       Die Deutungsoffenheit ihrer Rhetorik erlaubt es Merkel, sich
       Interpretationen, die ihr passen, im Nachhinein zu eigen zu machen. Was
       sehr bequem ist, wenn man ein Amt ausfüllt, das Macht verleiht, aber auch
       vielen Begrenzungen unterliegt. Denn in einer Zeit, in der sich die
       entscheidenden Fragen der Regelungskompetenz des Nationalstaats entziehen,
       ist eine Regierungschefin ja oft sehr machtlos. Merkel macht sich mit ihrer
       Teflonsprache nicht nur schwer angreifbar, sie verschleiert auch ihre
       Ohnmacht.
       
       Aber was macht es mit einer Demokratie, wenn die WählerInnen nur ahnen
       können, was ihre Kanzlerin will? Martin Schulz, der SPD-Herausforderer,
       geht einen anderen Weg, ja, muss es tun. Schulz spricht präziser, er
       liefert Konzepte, macht Ankündigungen. Womit zu rechnen wäre im
       unwahrscheinlichen Fall, dass er Kanzler wird, ist nicht zu überhören.
       Schulz verspricht Konkretes, bei der Rente, den Steuern, der
       Bildungspolitik.
       
       Doch die Gefahr allzu großer Konkretion ist, dass sie Enttäuschung
       produziert. Wenn Schulz kritisiert, dass jeder Bäcker seine Steuern zahlen
       müsse, während ein globaler Kaffeekonzern sein Geld in Steueroasen parke,
       dann hat er sicher Recht. Aber das Änderungsversprechen, das er macht, ist
       brüchig. Auch ein Kanzler Schulz wird, mangels wirksamer internationaler
       Abkommen, Starbucks nicht zu einem anständigen, steuerzahlenden Konzern
       machen können.
       
       ## „Rheinische Gereschtischkeit“, die da oben, wir da unten
       
       Aber mit solchen Bilder, und das ist genuin politisch, liefert er normalen
       Menschen, die sich nicht ständig mit Politik beschäftigen, eine Idee von
       seinen Zielen. Das ist nicht alles, aber auch nicht wenig. Und noch etwas
       unterscheidet den Sozialdemokraten von Merkel: Seine Sprache ist
       emotionaler, Schulz traut sich Pathos. Manchmal wirkt das überzogen,
       manchmal passt es. Kann es wirklich schaden, wenn jemand in diesen Zeiten
       leidenschaftlicher für Europa wirbt als die nüchterne Merkel?
       
       Merkels Sprache sagt: Lasst mich mal machen. Schulz’ sagt: Ich habe eine
       Idee. Davon will ich euch überzeugen. Das eine ist besser als das andere,
       aber beide Stile sind nicht auf der Höhe der Zeit. Merkels permanente
       Antwortverweigerung höhlt auf Dauer den demokratischen Diskurs aus. Es
       braucht sachlichen, respektvoll ausgetragenen Streit unter Demokraten so
       dringend wie nie. Die Unterschiede zwischen CDU oder SPD, FDP oder Grünen
       müssen klar erkennbar sein, nur so kann der Vorwurf der Rechten gekontert
       werden, die etablierten Parteien seien alle gleich.
       
       Doch auch Martin Schulz wirkt manchmal unglaubwürdig. Keine Frage: Das ist
       gute, alte SPD-Rhetorik, voller Krankenschwester und Handwerker, rheinische
       „Gereschtischkeit“, die da oben, wir da unten. Nur ahnt man, dass da einer
       mit einfachen Bildern für eine komplizierte Zeit hantiert. Schulz kann
       fordern, dass es in Europa solidarischer zugehen müsse. Aber wenn er
       anderen Staaten mit Strafen droht, weiß man, dass das wenig fruchten wird.
       Oder glaubt irgendjemand, dass Schulz einen Viktor Orbán in der
       Flüchtlingsfrage zu Solidarität zwingen könnte? Die Zeiten der
       Basta-Ansagen eines Gerhard Schröder sind vorbei.
       
       Es ist interessant, dass man eine neue, unverbrauchte Sprache vor allem bei
       den Grünen findet. Sie sind die Partei, die seit Jahren am intensivsten
       über politische Kommunikation nachdenkt. Weniger moralisieren, weniger
       Herablassung, bitte keine erhobene Zeigefinger mehr, diese Linie hat sich
       seit dem Veggieday-Wahlkampf 2013 durchgesetzt, in dem konservative Medien
       und politische Gegner die Grünen als ewige Besserwisser tituliert hatten.
       Dieser Vorwurf wurde gerne instrumentalisiert, um linksgrüne Politik zu
       diffamieren. Aber, auch das ist wahr: Ein anderer, geerdeterer Sound hilft,
       wenn man eine veränderungsunwillige Gesellschaft von einer radikalen
       Umwälzung überzeugen möchte, nämlich der, den Klimawandel als entscheidende
       Zukunftsfrage zu akzeptieren.
       
       ## „Politik des Gehörtwerdens“
       
       Robert Habeck zum Beispiel, der grüne Energiewendeminister in
       Schleswig-Holstein, spricht stanzenfrei, flicht ein paar philosophischen
       Gedanken ein und trägt dabei Norwegerpulli. Winfried Kretschmann verkörpert
       für viele Baden-Württemberger eine idealtypische Mischung aus
       Intellektualität, Bodenhaftung und Anstand. Seine Stimme schnarrt, er macht
       lange Denkpausen, manchmal schweigt er einfach nur. Aber die allermeisten
       Reden klingen wie lautes, ernsthaftes Nachdenken.
       
       Auf dem grünen Bundesparteitag 2016 hielt Kretschmann eine Rede und stellte
       darin vor allem Fragen. „Haben wir an den richtigen Stellen Kompromisse
       gemacht? Müssen wir bei der Art, wie wir Politik machen, nachdenken?“ Er
       habe sich nicht vorstellen können, noch einmal um den liberalen
       Verfassungsstaat kämpfen zu müssen.
       
       Das heiße, sich um die zu kümmern, die „Orientierung, Schutz und Sicherheit
       suchen und sich dabei überfordert fühlen von der rapiden Geschwindigkeit
       des Wandels, den wir auf allen Gebieten haben.“ Die Botschaft dieser Rede
       lautet: Keine falschen Versprechungen. Aber unsere Antworten müssen wir
       noch finden.
       
       Kretschmann wurde 2011 auch deshalb zum ersten grünen Ministerpräsidenten
       gewählt, weil er eine „Politik des Gehörtwerdens“ versprach. Dieses
       sorgfältig komponierte Narrativ sagte den Bürgern eben nicht populistisch
       zu, ihre Wünsche zu verwirklichen. Aber es betonte das partizipative
       Element.
       
       ## Reif für die Restmülltonne
       
       Kretschmann, der sich durchaus auf harte Von-oben-Ansagen versteht und oft
       einfach konservative Politik macht, löst seinen Ansatz nicht immer ein.
       Aber was zählt, ist die moderne Erzählung. Sie wirkt geradezu prophetisch
       angesichts des Aufstiegs der AfD. Viele Leute wünschen sich nichts mehr,
       als dass ihnen endlich jemand zuhört.
       
       Politiker müssten nicht in erster Linie Probleme lösen, „sondern sich
       stellvertretend für die Bevölkerung in der Welt zurechtfinden“, so
       formulierte es der Soziologe Bude im Spiegel. Zurechtfinden heißt aber
       immer erst mal schauen, forschen, zuhören. Kretschmann und Habeck nimmt man
       ab, genau dies zu tun.
       
       Würden Merkel, Schulz und Co. ihre Suche nach Antworten offener
       thematisieren, könnte das eine neue Legitimation des Politischen schaffen.
       Denn Kunst heutiger Politik ist es, den Kontakt zu jenen nicht abreißen zu
       lassen, die zwar verbittert sind, dabei aber für demokratische Parteien
       noch ansprechbar.
       
       Vielleicht ist es deshalb angebracht, als Politiker Zweifel zuzulassen.
       Vielleicht ist es modern, ab und zu nur Fragen zu formulieren, wenn es
       keine einfache Antwort gibt. Eine heilsame Wirkung hätte in der
       grassierenden Gereiztheit eine nachdenklichere Haltung, die in etwa besagt:
       Ich weiß sehr genau, wofür ich stehe. Aber ich höre euch zu, ihr könntet
       Recht haben. Vielleicht ist der Mythos allwissender Kompetenz, den viele
       Politiker pflegen, reif für die Restmülltonne.
       
       4 Aug 2017
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Ulrich Schulte
       
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