# taz.de -- AfD und Pegida wollten Auftritt stören: Maas bleibt locker
> Hate Speech war genau sein Thema. Wie der Justizminister Heiko Maas bei
> einem Vortrag in Dresden auf Krawall-Populisten trifft.
IMG Bild: Der Vortrag des Ministers verlief ungestört, kontrovers und auf hohem Niveau
Dresden taz | Ob es ihn beeindrucke, mit der Stasi in einen Topf geworfen
zu werden? „Überhaupt nicht“, antwortet Bundesjustizminister Heiko Maas
(SPD). In seiner Position sei man robuster als andere. Er fahre auch nicht
mit gemischten Gefühlen nach Dresden oder Zwickau; das bediene nur genau
jene Pöbler, die ihn am Montagabend vor der Dresdner Ballsporthalle mit
„Hau ab!“-Rufen und „Das Maas ist voll“-Plakaten empfangen hatten. Drinnen,
bei seinem Auftritt im Rahmen der Universitäts-Vorlesungsreihe „Struktur
und Organisation der Massenmedien“, war Hate Speech genau Maas’Thema.
Ihre Störung hatten AfD und Pegida in schönster Eintracht vorab
angekündigt. Vor der Halle demonstrierten einige Hundert Protestler und
ihre Redner vor allem ihre Unkenntnis demokratischer Grundregeln und des
Mediensystems. Der Justizminister hat in diesen Dresdner Kreisen die
Kanzlerin als Hassobjekt fast schon übertroffen. Sechs von ihnen hatten
sich offiziell für die Veranstaltung angemeldet und stellten sich nach
Maas’Vortrag mit Mundbinden „Stasi 2.0“ und einem Plakat „Maas = Stasi“
wortlos auf. Zehn Minuten später folgten sie der Aufforderung, sich wieder
zu setzen.
Der Vortrag des Ministers über das vor zwei Wochen [1][verabschiedete
Netzwerkdurchsetzungsgesetz] und die Fachdiskussion verliefen mit 600
Teilnehmern ungestört, kontrovers und auf hohem Niveau.
Zu keinerlei Kontroversen kam es bei einer anderen Veranstaltung, die
gleichzeitig nur einen Kilometer entfernt stattfand. Raed Saleh, aus
Palästina stammender SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, wollte
bewusst vor einem Café an der Dresdner Frauenkirche sein Buch „Ich deutsch“
mit eigenen Thesen zu einer Leitkultur vorstellen. Doch die
bereitgestellten Häppchen blieben fast unberührt. Kaum jemand nahm Notiz.
Dresden kennt eben keine Berliner. Saleh selbst fand es auch nicht so
schlimm, dass ihm Parteifreund Maas das Publikum und vor allem die Gegner
gestohlen hatte.
18 Jul 2017
## LINKS
DIR [1] /Bundestag-beschliesst-NetzDG/!5425862/
## AUTOREN
DIR Michael Bartsch
## TAGS
DIR Schwerpunkt Pegida
DIR Dresden
DIR Heiko Maas
DIR Hate Speech
DIR Raed Saleh
DIR NetzDG
DIR Right Trash
DIR Schwerpunkt Überwachung
DIR Soziale Netzwerke
## ARTIKEL ZUM THEMA
DIR Kritik am Netzdurchsetzungsgesetz: Maas verteidigt NetzDG
Seit Jahresbeginn müssen Online-Netzwerke stärker gegen Hassreden vorgehen.
Kritiker sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr. Der Justizminister nicht.
DIR Kolumne Right Trash: Die Hassmaschine stoppen
Hassrede und kein Ende. Bislang unternehmen Konzerne wie Facebook zu wenig,
um rechter Hetze Einhalt zu gebieten.
DIR Gesetz gegen Hate Speech im Netz: Ein Minister macht sich Feinde
Facebook, Journalisten und Netzaktivisten vereinen sich zum Widerstand
gegen Heiko Maas. Dem könnte diese Melange zum Verhängnis werden.
DIR Diskussion um „Hate Speech“: Hass bleibt privat
Online-Netzwerke müssen endlich gegen Hetze und Hasskriminalität vorgehen.
Dazu zwingt sie ein Gesetz. Zufrieden damit ist niemand.