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       # taz.de -- Kolumne Macht: Der Umgang mit Trump ist falsch
       
       > Rechtschreibfehler, Russland-Affäre: Es wird nicht reichen. Wer Trump
       > wirklich loswerden will, muss in die politische Auseinandersetzung gehen.
       
   IMG Bild: Immer noch da, obwohl es doch so schlecht für ihn aussieht: Donald Trump
       
       Unbegreiflich, dass Donald Trump noch im Amt ist – zumindest eine Reihe von
       Leitartiklern in Europa und in den USA scheinen fassungslos zu sein. Wo sie
       doch immer wieder schreiben, dass es nun aber wirklich, wirklich eng werde
       für den US-Präsidenten. Brandgefährlich, sozusagen. Letzte Woche haben sie
       das auch schon geschrieben. Vorletzte Woche ebenfalls. Und trotzdem hängt
       der Kerl immer noch im Oval Office ´rum. Wie kann das denn möglich sein?
       
       Das kann möglich sein, weil die Opposition gegen Donald Trump – in Politik
       und Medien – derzeit seine Politik lieber skandalisiert statt sie
       inhaltlich zu thematisieren. Macht ja auch weniger Arbeit. Es ist viel
       mühsamer, Kritik an der Umweltpolitik des US-Präsidenten, an seiner
       Gesundheitspolitik und an seiner Steuerpolitik differenziert zu begründen
       als sich auf süffige Geheimdienstskandale, Korruptionsaffären und
       Rechtschreibfehler bei Twitter zu konzentrieren. Nur dass die halt nicht
       immer so sehr weit tragen.
       
       Um die letzten Beispiele auseinander zu pflücken: Ja, vielleicht hat sich
       Donald Trump nicht hinreichend weit aus seinen Geschäften zurückgezogen.
       Möglicherweise sind deshalb Gewinne nicht legal, die seine Luxus-Unterkunft
       in Washington DC derzeit durch Buchungen ausländischer
       Regierungsdelegationen macht. Das dürfte allerdings eher Stoff für
       juristische Doktorarbeiten sein als für Schlagzeilen in Boulevardmedien.
       
       Und die Russland-Affäre? Na ja. Egal, wie oft Trump in Überschriften mit
       Moskau in Verbindung gebracht wird: Es geht bei der mutmaßlichen
       Untersuchung seiner möglichen Verfehlungen nicht um Kontakte mit Russland,
       welcher Art auch immer, sondern um den Vorwurf einer Behinderung der
       Justiz. Konkret: um die Frage, ob er dem damaligen FBI-Chef James Comey
       nahelegen durfte, Ermittlungen gegen seinen ehemaligen Sicherheitsberater
       Michael Flynn einzustellen.
       
       Ja, vielleicht durfte er. Vielleicht auch nicht. Juristen in den
       Vereinigten Staaten streiten darüber. Worüber sie nicht streiten: Eine
       entsprechende Bitte wäre genauso legal oder illegal gewesen, wenn Flynn
       eines Raubüberfalls verdächtigt würde. Um verbotene Kontakte zu einer
       ausländischen Macht geht es in dem Zusammenhang also nicht. Die werden dem
       US-Präsidenten derzeit und noch immer nicht zur Last gelegt.
       
       Gerade habe ich zwei Wochen in den USA verbracht, um die Stimmung in der
       Gefolgschaft von Trump zu recherchieren. Nein, das sind nicht alles
       Blödfrauen- und männer. Viele haben einfach einen sehr anderen Blick auf
       die Welt als die meisten Leute in Mitteleuropa. Und ausnahmslos alle sind
       wütend über Versuche, den Präsidenten auf eine Art und Weise aus dem Amt zu
       drängen, die sie als Taschenspielertrick empfinden.
       
       Stimmt schon, die Umfragewerte von Donald Trump sind katastrophal schlecht,
       verglichen mit seinen Amtsvorgängern. Was aber auch stimmt: Es gibt einen
       soliden Sockel an Unterstützung, der allemal reichen wird, um innerhalb der
       republikanischen Partei nur Kandidatinnen und Kandidaten für die nächsten
       Kongresswahlen zu nominieren, die ihre Loyalität dem Präsidenten gegenüber
       bekunden.
       
       Glaubt vor diesem Hintergrund irgend jemand ernsthaft, dass der Kongress
       ein Amtsenthebungsverfahren einleiten wird – und dass der Senat, in dem die
       Republikaner die Mehrheit haben, dem zustimmen wird? Das kann niemand
       glauben. Nach bisherigem Sachstand, wohlgemerkt. Natürlich sähe es anders
       aus, wenn Trump einräumte, täglich drei Demokraten zum Frühstück zu
       verspeisen. Aber so lange das nicht der Fall ist, dürften alarmistische
       Ankündigungen den Präsidenten eher stützen als ihm schaden. Eine Rückkehr
       zur politischen Auseinandersetzung ist überfällig. Da gibt es ja auch genug
       Angriffsflächen.
       
       18 Jun 2017
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Bettina Gaus
       
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