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# taz.de -- Streit um Luftwaffenstützpunkt Incirlik: Gabriel setzt auf US-Hilfe

> Zum zweiten Mal innerhalb von vier Monaten ist Außenminister Gabriel in
> Washington. Kann die USA im Incirlik-Streit mit der Türkei etwas
> ausrichten?

IMG Bild: Die Bundesregierung erwägt erstmals den Abzug der rund 260 Soldaten in Incirlik

Washington dpa | Bundesaußenminister Sigmar Gabriel setzt im Streit mit der
Türkei über das Besuchsverbot für Parlamentarier auf dem
Luftwaffenstützpunkt Incirlik auf die Hilfe der USA. Der SPD-Politiker bat
US-Außenminister Rex Tillerson am Mittwochnachmittag (Ortszeit) bei einem
Gespräch in Washington, auf den gemeinsamen Nato-Partner einzuwirken. „Ich
glaube, dass die Amerikaner auch ihre Möglichkeiten nutzen werden, um mit
der türkischen Seite darüber zu sprechen, dass wir ein anderes Verhältnis
miteinander haben müssen als derzeit“, sagte er anschließend.

[1][Die türkische Regierung hatte Mitgliedern des Verteidigungsausschusses
diese Woche einen Besuch in Incirlik verweigert], weil zuvor türkischen
Soldaten in Deutschland Asyl gewährt worden war. Ankara wirft den Soldaten
vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 involviert gewesen zu sein.

Die Bundesregierung erwägt jetzt erstmals den Abzug der rund 260 Soldaten,
die sich von Incirlik aus mit „Tornado“- Aufklärungsflugzeugen am Kampf
gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) beteiligen. Der
favorisierte Alternativ-Standort liegt in Jordanien. Außerdem sind im
türkischen Konya Soldaten stationiert, die sich an den Aufklärungsflügen
der Nato mit „Awacs“-Maschinen beteiligen.

Nächste Woche findet ein Nato-Gipfel in Brüssel statt, bei dem es zu einem
Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen
Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kommen könnte.

In dem Gespräch ging es auch um den Ukraine-Konflikt und den Syrien-Krieg.
Kein Thema waren dagegen nach Angaben Gabriels die Berichte, nach denen
US-Präsident Donald Trump sensible Informationen möglicherweise aus
israelischen Geheimdienstquellen an Russland weitergegeben haben soll. Der
deutsche Außenminister betonte aber, dass das keine Auswirkungen auf die
Kooperation der Geheimdienste Deutschlands und der USA haben werde. Die
enge Zusammenarbeit sei „absolut notwendig“ für die Sicherheit in
Deutschland und Europa.

Gabriel war bereits Anfang Februar wenige Tage nach seinem Amtsantritt in
den USA. Am Donnerstag will er im Weißen Haus auch den Sicherheitsberater
Trumps, Herbert Raymond McMaster, treffen. Anschließend reist er in die
ehemalige Stahlmetropole Pittsburgh weiter, die als Beispiel für einen
gelungenen Strukturwandel gilt. Am Abend geht es nach Mexiko.

18 May 2017

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