# taz.de -- Islamisten-Treffpunkt in Berlin: Fussilet-Moschee geschlossen
       
       > Die Moschee in Berlin-Moabit, in der auch Anis Amri verkehrte, hat ihren
       > Mietvertrag gekündigt. Ein Verbotsverfahren für den Verein läuft trotzdem
       > weiter.
       
   IMG Bild: Die Fussilet-Moschee in Berlin Moabit
       
       Berlin epd | Die im Zusammenhang mit dem Berliner Weihnachtsmarkt-Attentat
       ins Visier geratene „Fussilet“-Moschee im Stadtteil Moabit ist einer
       Schließung durch die Behörden zuvorgekommen. Der mutmaßliche
       Islamisten-Treffpunkt habe von selbst geschlossen, berichtete der Rundfunk
       Berlin-Brandenburg (RBB). Der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, der
       Tunesier Anis Amri, soll in der Moschee verkehrt haben.
       
       Trotz der Kündigung des Mietvertrages durch den Moscheeverein „Fussilet 33“
       hält die Berliner Innenverwaltung offenbar an einer Verbotsverfügung gegen
       den Verein fest. Die Kündigung eines Mietvertrages habe nichts mit einem
       Vereinsverbot zu tun, sagte der Sprecher der Senatsinnenverwaltung, Martin
       Pallgen, am Dienstag. „Es ist ja durchaus denkbar, dass ein Verein andere
       Räume anmietet“, fügte er hinzu. Ein Vereinsverbot ziele deswegen nicht auf
       Mietvertragsverhältnisse, sondern auf die Vereinsstrukturen: „Richten sich
       diese gegen die Verfassung, kann ein Verein verboten werden.“
       
       Offensichtlich spüre der Moscheeverein „Fussilet 33“ den durch das Land
       Berlin aufgebauten Verfolgungsdruck und wolle mit der Kündigung des
       Mietvertrages Tatsachen schaffen, so Pallgen weiter: „Das ändert aber
       nichts an unserer grundsätzlichen Haltung.“ Da Vereinsverbote aber generell
       „verdeckt laufen“, könne er sich zu dem Einzelfall nicht äußern.
       
       Nach einem Bericht der RBB-„Abendschau“ haben sich Eigentümer und
       Moscheeverein auf ein Ende des Mietverhältnisses geeinigt. Möbel und
       Gebetsteppiche sollen bereits abtransportiert worden sein. Die Einrichtung
       gilt nach Medienberichten schon länger als Treffpunkt der Islamisten-Szene
       in der Hauptstadt.
       
       Nach RBB-Recherchen zählten die Behörden in der „Fussilet“-Moschee
       insgesamt zehn Gefährder, die dort einen „regelmäßigen Anlaufpunkt“ fanden.
       Dies gehe aus Dokumenten hervor, die Berlins Innensenator Andreas Geisel
       (SPD) kürzlich im Bundestagsinnenausschuss präsentiert habe. Ein
       Polizeisprecher sagte, die Behörden bemühten sich um eine lückenlose
       Überwachung: „Wir haben alles unternommen, um die gefährlichen Personen zu
       erkennen und im Blick zu behalten.“
       
       21 Feb 2017
       
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