# taz.de -- Racial Profiling auf St. Pauli: In der Zelle erhängt
       
       > Eine Initiative erinnert an Jaja Diabi, der sich vor einem Jahr in U-Haft
       > das Leben nahm. Er sei Opfer rassistischer Strukturen von Justiz und
       > Polizei geworden
       
   IMG Bild: Nationalismus stinkt, Racial Profiling nervt und Rassismus tötet, meinen AktivistInnen
       
       Hamburg taz | An diesem Wochenende jährt sich der Tod Jaja Diabis zum
       ersten Mal. „Sagt seinen Namen und denkt daran zu handeln“, fordern
       AktivistInnen, Verwandte und FreundInnen des Guinea-Bissauers, der sich mit
       21 Jahren in der Untersuchungshaftanstalt Hahnöfersand das Leben genommen
       hatte. Für Samstag hat die Gedenkinitiative Jaja Diabi eine ganztägige
       Erinnerungskonferenz organisiert, am Sonntag soll eine Kundgebung gegen
       rassistische Polizeigewalt stattfinden.
       
       Der 21-Jährige hatte sich in der Nacht zum 19. Februar 2016 in seiner Zelle
       erhängt, nachdem er mit 1,65 Gramm Marihuana auf St. Pauli festgenommen und
       einen Monat eingesperrt worden war. Eine so geringe Menge gilt
       normalerweise als Eigenbedarf. Bei Diabi aber ging der Haftrichter wegen
       seiner Fluchtgeschichte und weil er bereits vorher mit Marihuana erwischt
       worden war, von Fluchtgefahr aus.
       
       Für die AktivistInnen zeigt sich hier der Rassismus der Justiz:
       Fluchtgefahr besteht nach Einschätzung der Behörden, wenn die beschuldigte
       Person Familie oder andere Verbindungen ins Ausland hat – bei Geflüchteten
       ist das naturgemäß der Fall. Auch der Hamburger Strafverteidiger Benjamin
       Tachau hatte gegenüber der taz kritisiert, dass die Haftbegründung der
       Fluchtgefahr exzessiv auf Ausländer angewendet werde. Zudem drohten
       Geflüchteten zum Teil hohe Strafen, wenn sie mit einer geringen Menge
       Drogen erwischt würden. Da sie meistens keine Arbeitserlaubnis hätten,
       ginge die Staatsanwaltschaft auch bei geringen Mengen von gewerbsmäßigem
       Handel aus.
       
       Laut der AnwohnerInneninitiative Balduintreppe, die sich mit Racial
       Profiling auf St. Pauli beschäftigt, ist das „Feindbild Dealer“ ein
       grundlegendes Problem in der Debatte um Drogenkriminalität auf St. Pauli.
       Man müsse sich verdeutlichen, worum es eigentlich gehe, sagte deren
       Sprecher Hermann W.: „Für die Menschen, die auf der Straße Marihuana
       verkaufen, geht es um Arbeit und Geld.“ Auch für die Polizei und die Justiz
       könne es nicht wirklich um Drogen gehen, denn jedem müsse klar sein, dass
       die Verfolgung der Kleindealer dem Drogenhandel nichts anhaben könne.
       
       Das bestätigen die Zahlen, die aus regelmäßigen Senatsanfragen der
       Linkspartei hervorgehen: Vom 1. bis zum 30. November 2016 führte die Task
       Force Drogen allein auf St. Pauli 40 Schwerpunkteinsätze durch. Gegen
       dreizehn Personen wurden Haftbefehle ausgesprochen. Die Menge der
       beschlagnahmten Drogen ist offenbar so gering, dass die Polizei sie nicht
       einmal dokumentiert.
       
       Für die AktivistInnen ist klar, dass es bei der Repression gegen die
       mutmaßlichen Kleindealer nicht um die Bekämpfung der Drogenkriminalität
       geht, sondern um Rassismus. Die rassistische Struktur der Gesellschaft und
       ihrer Institutionen habe letztlich zum Tod Diabis geführt, der in einer
       Reihe stehe mit Laya Condé, Achidi John, Oury Jalloh und anderen schwarzen
       Menschen, die in den letzten Jahren in Polizeigewahrsam starben. „Sie sind
       Opfer einer verfehlten Drogenpolitik, die auf der Stelle tritt und über
       Leichen geht“, sagte der Initiativen-Sprecher.
       
       Die Debatte über rassistische Polizeigewalt war hochgekocht, nachdem ein
       Polizist Anfang Februar in St. Georg einen Ghanaer angeschossen hatte. Die
       Polizei sprach von Notwehr, der Abgeordnete der Linksfraktion Martin Dolzer
       bezweifelte das und berief sich auf Augenzeugen, die den Vorfall als
       „rassistisch motivierten Hinrichtungsversuch“ einstuften. Der
       Polizeipräsident Ralf Martin Meyer zeigte Dolzer daraufhin wegen übler
       Nachrede an.
       
       Am Donnerstag stand der Vorfall auf der Tagesordnung des Innenausschusses,
       der die Debatte aber vertagte. Vergangene Woche hatten 180 Menschen in St.
       Georg gegen rassistische Polizeigewalt demonstriert. Am Dienstag gingen
       erneut 100 Menschen nach der Festnahme eines Somaliers in St. Georg auf die
       Straße, der in einem Wettbüro für Ärger gesorgt haben soll.
       
       17 Feb 2017
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Katharina Schipkowski
       
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