# taz.de -- Bachmann muss Demo-Leitung abgeben: „Pegida“-Chef verliert Führer-Status
> Dresden geht gegen Lutz Bachmann und seinen Stellvertreter Siegfried
> Däbritz vor. Die beiden dürfen keine Versammlungen mehr anführen oder
> leiten.
IMG Bild: Will gegen das Verbot des Ordnungsamts rechtlich vorgehen: Lutz Bachmann
Dresden epd | Die Stadt Dresden hat „Pegida“-Chef Lutz Bachmann und seinem
Stellvertreter Siegfried Däbritz verboten, Versammlungen anzumelden und zu
leiten. Das bestätigte Stadtsprecher Kai Schulz am Dienstag. Die beiden
Anführer der asyl- und fremdenfeindlichen Bewegung seien nach Einschätzung
des Ordnungsamtes „unzuverlässig“, hieß es zur Begründung. Zu Einzelheiten
des Verbotes wolle sich die Stadt nicht äußern, sagte Schulz.
Die Bild-Zeitung zitierte in ihrer Dienstagsausgabe aus dem Bescheid der
Stadt, Bachmann und Däbritz werde untersagt, „bei Versammlungen auf dem
Gebiet der Landeshauptstadt Dresden als Versammlungsleiter zu fungieren“.
Auslöser für den Schritt soll das [1][Auftreten von „Pegida“-Anhängern am
3. Oktober] gewesen sein. Sie hatten Spitzenpolitiker am Tag der Deutschen
Einheit in Dresden heftig angepöbelt.
Laut Bild drohen Bachmann und Däbritz für jeden Verstoß gegen den Bescheid
1.000 Euro Strafe. Wie Stadtsprecher Schulz bestätigte, soll die neue
Verfügung bis Ende 2021 gelten. Bachmann hatte am Montag auf einer
„Pegida“-Demonstration angekündigt, gegen den Bescheid vorzugehen.
In den sozialen Netzwerken sprach Bachmann von einer „Ente der Lügenpresse,
dass ich keine Demos mehr machen darf“. Er müsse nur die Leitung der
Versammlung abgeben, „und das auch nur, bis unsere Klage durch ist“, hieß
es dort. „Pegida“ werde weiterhin Demonstrationen veranstalten, kündigte
Bachmann an.
Erst vor wenigen Tagen war der „Pegida“-Chef, [2][der in seiner Freizeit
gerne auch mal Adolf Hitler mimt], in seiner spanischen Wahlheimat
Teneriffa [3][zur unerwünschten Person erklärt worden].
8 Nov 2016
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